EP-Wahlkampf: Auf der Suche nach dem Momentum

5 06 2009

Die EP-Wahl rückt näher und es wird Zeit, noch VOR dem 7. Juni über den Wahlkampf nachzudenken. Danach werden es ohnehin alle immer schon gewusst haben.

Ich glaube ja, dass politisch erfolgreiche Kampagnen nahezu immer eine Art Momentum brauchen. Ein Ereignis, einen Zeitpunkt, eine Rede, was auch immer, wo auf einmal politische Energie entsteht. Und zwar dadurch entsteht, dass meist nicht zusammenhängende Muster, Bilder, Stimmungen plötzlich Kraft und Richtung erzeugen. Für etwas und jemanden oder auch gegen. Ein Momentum ist meist nicht planbar, wiewohl damit spekuliert werden kann. Und ein Momentum kann positiv wie auch negative Auswirkungen haben.

Bei Obamas perfektem Wahlkampf, der wohl kein spezifisches Momentum gebraucht hätte, gab es meiner Meinung nach so einen Punkt, als er zu Beginn der heißen Phase – zugleich öffentlicher Ausbruch der Finanzkrise  – nicht wie Mc Cain reagierte und die TV-Diskussion absagen wollte, um das Land zu retten, sondern in dem er ruhig blieb. Und damit souverän indem er seine Linie vertrat und argumentieren konnte, warum Wahlkampf dennoch und gerade wegen der Krise wichtig ist. Da konnten viele sehen, dass er auch in einer Krise nicht aus der Bahn geworfen wird, sondern ruhig bleibt und damit krisenfest. Verunsicherte Wähler könnte das sehr stabilisert haben, weil sie ihm Leadership zutrauen.

Ich erinnere mich auch an die Wienwahl 2001, als die SPÖ die absolute Mehrheit zurückholte. Das Momentum war die Woche vor der Wahl als Häupl unterstützt von einem Profil-Cover das Duell mit Haider aufnahm. Der grüne Widerstand gegen Haider wurde dadurch verdrängt, die Mobilisierung urbaner SP-Wähler gelang.

Auch TV-Duelle können dazu beitragen, weil sie aufeinmal einem Kandidaten überzeugende, manchmal auch überraschende Attribute zusprechen. Vranitzky hatte mal davon profitiert. Haider sowieso.

Das funktioniert aber nicht immer.

Also, gab´s im EP-Wahlkampf so etwas?

Generell nein, denn dafür war vieles zu vorhersehbar und letztlich war der Wahlkampf bedauernswert inhaltsarm. (ach ja, Inhalte können auch wichtig sein für ein Momentum) Das hat auch was mit Überraschungen zu tun, und die bleiben weitgehend aus.

Aber auf Mikroebene findet man aber vielleicht was. Ein Blick auf die Parteien:

  • Die SPÖ hat diesen Wahlkampf sehr bieder angelegt, was auch mit der vorigen Linienunklarheit zwischen KronenZeitung/Faymann und Spitzenkandidat Swoboda zu tun hat. Ein sicherer, aber unmarkanter Wahlkampf konnte diese Unklarheit abfedern, aber neue Energie ist hier kaum erkennen. Obendrein enttäuscht Swoboda einige Wähler  dadurch, dass er den ihm eigentlich naheliegenden Pfad der Seriösität verlässt und “ein bissl auf Populismus” macht (Aussetzen der Türkeiverhandlung, das Taferl in der ORF-Diskussion) Vielleicht reicht aber ein sicherer Wahlkampf, um Nr. 1 zu bleiben.
  • Die ÖVP hat mit Strasser überrascht. Und enorm verunsichert. Interessanterweise hat dies aber was anderes ausgelöst, nämlich Solidarität mit Othmar Karas. Interessant: einer der öffentlich langweiligsten EP-Abgeordneten kam nur dadurch wirklich ins Rampenlicht und konnte sein Profil erstaunlich schärfen, weil seine Meinung zu Sachfragen behielt. Welche Überraschung, ein Politiker bleibt bei seiner Linie. Die weitgehend von den Altgranden gesteuerte Solidarisierungsaktion mit ihm, hatte tatsächlich Ansätze überraschender Energie. Karas wird ein wohl erstaunliches Vorzugsstimmenergebnis machen, aber ob die ÖVP mit dem Strasser-Karas Gap landesweit mobiliseren kann, bleibt sehr zweifelhaft.
  • Keine Überraschung bei der FPÖ. More of the same. Die gleiche Strategie wie immer – nur wieder einen Hauch radikaler und wahrscheinlich auch diesmal erfolgreich. Von einem spezifischen Momentum kann man hier nicht sprechen. Aber sie nutzen jenes aus der letzten Wahl weiter.
  • Dafür hatten das die GRÜNEN dank konsequenter Politik gegen Rechtsextremismus. Das erste grüne Momentum war ein Negatives, nämlich die Diskussion rund um den Voggenhuber Ruckzug nach seiner Nichtwahl als Nr. 1 Kandidat. Das Momentum war nicht die Wahl selbst, sondern die sich auftuende Projektionsfläche für Kritik an den Grünen, die sich auf einmal in der Person Voggenhuber wiedergefunden hat. Hier hat sich zerstreute Energie aufeinmal gesammelt und fokussiert. Das für die GRÜNEN positive Momentum war in der Widerstandsaktion gegen Martin Graf erkennbar. Man merkt, den GRÜNEN ist das wirklich wichtig, und die Onlinepetition für den Rücktritt des 3. Nationalratspräsidenten funktioniert. Auch weil die GRÜNEN schnell waren und genau den richtigen Moment gewählt haben. Es könnte eine Erinnerung sein, warum die GRÜNEN manchen doch wichtig sind.
  • BZÖ – keine Überraschung, aber ein kommunikationstechnisch durchaus nicht ungeschickter Ewald Stadler.
  • Und HP Martin hatte kein Momentum, aber enorme Präsenz durch die Krone. Seine Kandidatur allein hatte schon mobilisierendes – durch den “so eine Nervensäge brauchen die in Brüssel” Effekt. Dass ein Kandidat derart viel kostenfreien Platz im reichtweitenstärksten Printmedium des Landes erhält, ist europaweit wohl einzigartig. Naja, in Italien geht das vielleicht auch noch.

Was bleibt? Keine Ahnung, da nicht absehbar ist, wer zu dieser Wahl hingeht. Und diese Wahl wird wohl nahezu ausschliesslich dadurch entschieden. Nach einem überraschungsarmen Wahlkampf wird es aber eine Überraschung geben.

Welche, werde ich am Montag auf guensblog immer schon gewusst haben werden.








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