Einen Monat vor COP 15: Was man gerade jetzt über den Klimawandel wissen sollte

Gestern bin ich der Einladung des Klima- und Energiefonds zur Langen Nacht der Forschung gefolgt, bei der in der Urania  Meinungs- und Motivforscherin Sophie Karmasin, Zukunftsforscher Matthias Horx und Klimawissenschafterin Helga Kromp-Kolb referierten. Horx, immer wieder als Klimaskeptiker öffentlich in Erscheinung getreten (siehe dieses Interview in der Kleinen Zeitung), präsentierte durchaus launig einige Aspekte zu Energiefragen (Auto der Zukunft, Smart Grids) und sein neues Buch. Kromp-Kolb aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse zum Klimawandel und was jener mit uns Menschen zu tun hat.

Die anschließende Diskussion war durchaus nicht frei von Konflikten, was durchaus lobenswert ist, denn nix faderes als Diskussionen, wo sich alle einig sind. Interessant vor allem die Konfliktpunkte zwischen Horx und Kromp-Kolb. Während Horx wie immer den Optimismus und Technikglauben predigt (was nicht falsch ist, aber systemische und strukturelle Aspekte außer Acht lässt), verwies Kromp-Kolb sehr wohl darauf, dass unser Lebensstil, der Konsumismus, Produktionsweisen und z.B. gesellschaftliche Verantwortung relevante Faktoren sind. Auch das Future Evolution House von Horx, das nächstes Jahr fertig sein soll, war Anlaß zur Diskussion, da wesentliche ökologische Aspekte  – auch der Energieverbrauch – nicht angeprochen werden. Wir sind gespannt.

Mein große Hochachtung gilt jedenfalls insbesondere Helga Kromp-Kolb, die Diskussion immer sachlich und dennoch mit klarer Haltung führt, und auch einen Matthias Horx darauf hinweist, wenn er sich allzu billige Lacher aus dem Publikum abholt (wobei gegen ein Hauch Ironie nichts zu sagen ist). Wer die öffentlichen Auftritte von Helga Kromp-Kolb über einen längeren Zeitraum verfolgt, weiß, dass sie immer neue Fakten und Aspekte präsentiert und nie immer nur eine Standardpräsentation runterspult. Sie versteht es, transdisziplinär zu denken und die Erkenntnisse der Klimaforschung mit Fragen der Energieversorgung und des Lebens allgemein zu verknüpfen. Dafür ist ihr wirklich zu danken, denn es gibt nur sehr wenige öffentliche Persönlichkeiten aus der Forschung, die das verständlich schaffen.

Auch im Rahmen des Vienna Energy Talks, einer Präsentationsreihe, die sich primär dem Format Youtube widmet, hat Helga Kromp-Kolb einen rund 10minütigen Vortrag gehalten. Klimaforschung ganz kurz, und dennoch präzise. Inhaltlich lag der Schwerpunkt auf den Bezug zur Energieversorgung. Hier ihr Vortrag. Die 10 Minuten sind – genau einen Monat vor COP 15, der Klimakonferenz in Kopenhagen -  gut investiert:

Der grüne Zukunftskongress: ein Experiment zur politischen Kultur

Braucht Österreich neun Bundesländer? Wird das fossile Auto in die Wüste geschickt? Wozu gibt es Banken und wer hält die Zügel des Finanzmarktes in der Hand? Wird my home my kraftwerk? Warum ist das tägliche Schnitzel ein Problem?

Einige Fragen zur Zukunft, die einer Antwort harren: Wo?

Heute starten die GRÜNEN ein neues, schon länger angekündigtes Projekt. Den Zukunftskongress.

Er wird am 22. November in Wien stattfinden und ist eine Einladung an alle, die neue Ideen entwickeln bzw. diskutieren wollen. Alle Informationen dazu sind hier zu finden. Inhaltlicher Ausgangspunkt sind die heute von Eva Glawischnig und Maria Vassilakou vorgestellten 30 Thesen. Da ich an der Erstellung dieser Thesen als Berater unmittelbar beteiligt war, ein paar Anmerkungen auch auf Guensblog dazu.

Die Thesen sind auf Basis grüninterner Vorschläge entwickelt worden. Sie verstehen sich nicht als das neue grüne Programm, sondern als Diskussionsinput. Sie erfinden die Welt nicht neu, aber werfen Fragen auf und wollen alle Interessenten einladen, selber Ideen und Vorschläge einzubringen. Man kann auf der Website auch einzelne Thesen bewerten, kommentieren, Vorschläge machen. Ziel der Diskussion ist es, neue Ideen und Antworten  zur Bewältigung der Krise zu entwickeln, oder eigentlich der Krisen (plural): denn schon die erste These beschreibt den systemischen Aspekt. Wir haben nicht nur eine Wirtschaftskrise, sondern zugleich eine Energie-, Klimakrise und eine Reihe von sozialen und demokratiepolitischen Implikationen. Daher liegt auch ein inhaltlicher Schwerpunkt bei konkreten Investitionen in nachhaltige Wirtschaft, Bildung, Integration – alles unter dem Aspekt sozialer Gerechtigkeit. Es ist Platz für strukturelle und systemrelevante Aspekte, etwa dem Hinterfragen der neun Bundesländer oder der Aufgabe von Staat und Banken.

Ich sehe das Projekt als Zeichen der Öffnung der GRÜNEN. Innovation entsteht selten ausschließlich aus dem Innen heraus, sondern indem Innen und Außen zusammengeführt werden – schlag nach in der Innovationsforschung. Genau da setzen der Zukunftskongress mit seinen Thesen an. Insofern sind die Thesen auch bewusst weder vollständig noch zu Ende argumentiert. Wer offen diskutieren will, kann nicht mit dem Anspruch fix-fertiger Lösungen in den Diskurs gehen. Mit dem Zukunftskongress in rund vier Wochen wird der Prozess übrigens nicht beendet sein, sondern er wird weiter gehen. Es ist eigentlich erst ein Startpunkt.

Auf den weiteren Verlauf kann man gespannt sein.

Die ÖBB ist klima:aktiv…und verlagert den Güterverkehr auf die Straße

Bad Timing kann man da nur sagen.

Als ich am heutigen Sonntag die seltene Gelegenheit hatte, die Tagesillustrierte “Österreich” durchzublättern (ich habe dafür auch gezahlt… jaja, ich bin das) ist mir ein doppelseitiges Inserat der ÖBB aufgefallen, das zudem noch das klima:aktiv Logo des sog. Lebensministeriums trägt.

(click thumbnail to enlarge)

Mein naiver Optimismus ließ mich denken: Gut, wenn die ÖBB erkennt, dass Klimaschutz ein wesentlicher Aspekt ihres Daseins ist. Auch die erwähnten Maßnahmen sind vernünftig und viele davon entsprechen genau der Rolle, mit der sich die ÖBB in Zukunft positionieren könnte. Als moderner Dienstleister, der sich dem Klimaschutz und seinen Kunden verschreibt. Auch das klima:aktiv Programm des Umweltministerium halte ich für eine durchaus gelungene Sache, die sogar noch mehr Aufmerksamkeit verdient.

Doch dann kam DAS: “ÖBB will Fracht von Schiene auf Straße verlagern“, titelt der morgige Standard einen Artikel. Die in Sachen ÖBB wie immer topinformierte Standard-Redakteurin Luise Ungerböck  berichtet über ein Sanierungskonzept des Beratungsunternehmes Roland Berger, das die Verlagerung des Transports von Stückgut von der Schiene auf die Straße forciert. Ab Jänner 2010 sollen in der Steiermark Güter nicht mehr mit ÖBB-Zügen transportiert werden.Ein eklatanter Widerspruch zur Kommunikation der ÖBB in Sachen Klimaschutz, denn genau im abgebildeten Inserat steht:

“…Hauptansatzpunkte der ÖBB-Klimaschutz-Charta umfassen zum Beispiel die Bereitstellung von “nachhaltiger” Mobilität für Menschen und Güter. Die Mobilitätsdienstleistungen des ÖBB-Konzerns sollen noch stärker auf ihre Energieeffizienz und ihr ökologisches Potenzial optimiert werden.”

Politisch entschieden ist die Sache übrigens noch nicht. (Reaktion Bures ebenfalls im Standard)

Das Thema ist auch nicht neu. Schon seit einigen Jahren ist es immer wieder so, dass Güter, die man mittels ÖBB verfrachten will, keinen einzigen Waggon erleben. Das hat schon meine Nachfrage anlaßbezogen vor einigen Jahren ergeben. Wie auch im Berger-Konzept lautet das wohl nicht ganz falsche Argument: Kostengründe. Es ist schlicht billiger.

Dies zeigt nicht nur, dass die Straße offenbar im Vergleich zur Schiene immer noch zu günstig ist, sondern wirft eine viel prinzipiellere Frage auf:  Welchen Werten folgt ein Unternehmen wie die ÖBB? Welches Leitbild gibt es, von dem man eine Strategie ableiten kann? Ist die richtig argumentierte Klimaschutz-Charta Teil der Strategie oder nur Teil des Marketing? Eine ganz wichtige Frage übrigens für alle Unternehmen, die sich mit Corporate Social Responsibility (CSR) auseinandersetzen.

Die Roland Berger Strategie folgt dem Prinzip der Kosteneffizienz. Das ist legitim, aber das kann nicht einziges Kriterium sein. Es reicht nicht für ein Unternehmen in öffentlicher Hand, das jährlich mit x Milliarden aus Steuergeldern finanziert wird. Es braucht für Unternehmen wie die ÖBB, den ORF aber eigentlich auch eigentlich für die Arbeit der gesamten Verwaltung eine neue Werteorientierung. Ein Bild davon, wo man hin will.

Was dieser Wert sein kann? Na zum Beispiel Nachhaltigkeit.

Hätten wir Nachhaltigkeit ernsthaft als zentrales Leitmotiv und Grundwert, wäre es unmöglich, dass Steuermittel in hochriskanten Toprendite Fonds veranlagt würden, sondern in nachhaltige, ethische Investments.

Hätten wie Nachhaltigkeit als zentrales Leitmotiv, würde der ORF seine Identität über den öffentlichen Auftrag definieren und nicht über kommerziellen Erfolg, weil in der Nachhaltigkeit ist Demokratie eine wesentliche Säule. (wissend, dass der ORF ein nicht einfaches Zwitterdasein leben muss)

Hätten wir Nachhaltigkeit als zentralen Wert, würden ÖBB und das zuständige Ministerium BMVIT, dieses Unternehmen tatsächlich als zentralen Motor im Klimaschutz positionieren, das der Umwelt dient, faire aber nicht privilegierte Arbeitsmöglichkeiten bietet und sich dem Kunden verpflichtet fühlt.

Dieser Wert wäre uns dann als Steuerzahler und ÖBB-Kunden auch tatsächlich etwas wert, oder?

Die strukturelle Schwäche des Ökostromgesetzes: der Förderdeckel muss weg

Die heutige von den GRÜNEN einberufene Sondersitzung im Nationalrat hat gezeigt, dass die Regierung trotz der notwendigen 2/3-Mehrheit zur Beschlussfassung des Ökostromgesetzes zu keinen weitreichenderen Konzessionen bereit ist. Soeben ist auch bekannt geworden, dass die FPÖ der Gesetzesanpassung, die nun ausschließlich der EU-behihilfenrechtlichen Konformität dienen soll, zustimmen wird. Abringen ließ sie sich jedoch lediglich eine Aufstockung der vom Gesetz unabhängigen Photovoltaik-Förderung für heuer von 18 auf 35 Millionen Euro. Jene hätte es übrigens möglicherweise auch einfach so im Herbst gegeben. Übrigens steht die Rede des zuständigen freiheitlichen Abgeordneten Norbert Hofer in der heutigen Parlamentssitzung im massiven Widerspruch zu FP-Zustimmung.

Für Anlagenbetreiber, die im August beim Klimafonds um eine Förderung eingereicht haben, und nun doch zum Zug kommen könnten, ist das zwar gut, an der strukturellen Schwäche des Ökostrom-Gesetzes ändert es aber nichts.

Die größte strukturelle Schwäche des Gesetzes ist der Förderdeckel, der dafür sorgt, dass jährlich nicht mehr als 21 Mio Euro für neue Ökostromanlagen ausgegeben werden können. 21 Millionen Euro für neue Anlagen ist wirklich sehr bescheiden. Die Chance für Anlagenbetreiber von Windenergieanlagen oder Biomassekraftwerke auf eine Förderung ist damit sehr gering. Nur sehr wenige Anlagen werden zum Zug kommen. Es gibt somit nahezu keine Investitionssicherheit. Unter diesen Voraussetzungen werden  potentielle Anlagenbetreiber kaum bereit sein, Kraftwerke zu planen und die Planungskosten dafür zu übernehmen. Schade, denn wer einen Blick z.B. ins Burgenland wirft, weiß, dass das Burgenland tatsächlich mit der Windkraft und einem kleineren Anteil Biomasse bis 2013 100% Strom aus erneuerbarer Energie produzieren könnte. Gerade für den aus dem Burgenland stammenden Umweltminister wäre das eine erfreuliche Sache gewesen.

Kein anderer erneuerbarer Energieträger kann übrigens derart schnell und effizient die Leistungskapazität aus sauberem Strom erhöhen wie die Windkraft. Ein Vorteil übrigens auch gegenüber der Wasserkraft. Da ist der Förderdeckel eine echte Barriere.

Dabei hat die Regierung im Ökostrom-Förderregime sogar mehrere Barrieren eingeplant, denn einem aus ihrer Perspektive übertriebenen Ausbau der Ökostrom-Anlagen kann sie mittels Einspeisetarifgestaltung steuern. Derzeit macht sie beides: einen stark limitierenden Förderdeckel einziehen UND mittels zu geringer Einspeisetarife (die der Wirtschaftsminister jährlich neu verordnet) den Ausbau verhindern. Bleibt zu hoffen, dass jetzt zumindest die Einspeisetarife entsprechend rasch adaptiert werden. Und zwar nach oben.

Generell ist es so, dass dieses Ökostrom-Gesetz zu Tode novelliert wurde. Es ist einfach kein praktikables Fördersystem mehr.Das Umlagesystem, das vor allem dem Haushaltskonsumenten die Förderkosten überstülpt, sorgt für Widerstand bei Arbeiterkammer und Konsumentenorganisationen einerseits; die Industrie ihrerseits lobbyiert heftig gegen jegliche Zusatzkosten auf ihren Energieverbrauchsechnungen. In Deutschland, wo es seit Jahren einen Boom an Strom aus Erneuerbaren gibt, zahlen Haushaltskunden nicht substantiell mehr als in Österreich. Ein Zeichen dafür, dass das österreichische System falsch aufgesetzt ist.

Nun, es zeichnet sich ab, dass das Parlament am 23. September die neu gefasste Novelle des Ökostromgesetzes mit 21 Mio Förderdeckel beschliessen wird. Eine vergebene Chance, denn es braucht endlich ein Förderregime, das Investitionen ermöglicht, Planungssicherheit schafft und den Zielen zum Klimaschutz, dem 34% Erneuerbare-Ziel zur Erreichung der EU-Vorgaben und auch den im Gesetz beschriebenem Ausbauziel von 700 MW Windkraft in den nächsten Jahren entspricht.

Das Ökostrom-Gesetz bleibt somit Ausdruck österreichischer Politikkultur: es ist ein Kompromiß zum Quadrat, versucht alle “ein bisschen” zu befrieden, und erreicht damit nahezu nichts.

Aber nicht aufgeben, die nächste Chance ist die Energiestrategie. Irgendwann werden die Ketten dieses Gesetzes gesprengt werden und das Förderregime auf neue Beine gestellt. Es ist jedoch schade um jeden Tag, der auf diesem Weg verloren geht.

OÖ Energiebericht´09 zeigt: es geht!

Diesmal ist´s nicht trotz, sondern wegen Politik. Seit geraumer Zeit macht Oberösterreich in Sachen Energiepolitik auf sich aufmerksam. Das hat nicht nur mit dem medialen hohen Aktivitätslevel von Landesrat Rudi Anschober zu tun, sondern auch mit seiner Politik. Der grüne Regierungseintritt bzw. das schwarz-grüne Arbeitsübereinkommen hatte einen Schwerpunkt: die Energiewende in Oberösterreich.Tatsächlich wurden sehr viele Aktivitäten gestartet – ausgehend davon, dass in Oberösterreich schon davor einiges passiert ist.

Anschober präsentierte heute gemeinsam mit dem Landesenergiebeauftragten Gerhard Dell die Bilanz im Rahmen des Energieberichts 2009. Das Fazit: alle Ziele, die sich Oberösterreich gesteckt hat, wurden erreicht. Und diese Vorgaben waren durchaus anspruchsvoll. Die ausführlichen Unterlagen dazu sind hier zu finden.

Auf einzelne Highlights will ich kurz eingehen. (alle Graphiken aus dem OÖ Energiebericht 2009)

1 Million Quadratmeter Fläche wollte das Land bis 2010 mit thermische Solaranlagen ausgestattet wissen. Das kontinuierliche Wachstum – unterstützt von entsprechenden Fördermaßnahmen – macht es heuer (Mai 09) möglich. (Graphik links – Click to enlarge)

So wie bei nahezu allen erneuerbaren Energien gibt es auch bei der Biomasse im Wärmebereich eine laufende Steigerung. Dies schafft auch einen entsprechenden Heimmarkt für die OÖ tätigen Unternehmen. Bereits jede fünfte Solaranlage und jeder sechste Pelletskessel in der EU stammen aus oberösterreichischer Produktion.

Im oberösterreichischen Energiebericht 2009 gibt es weitere Graphiken und Zielvergleiche. Beachtenswert scheinen mir die Erfolge in Sachen Energieeffizienz, weil sie politisch schwieriger umzusetzen sind.

Das Ziel Oberösterreichs war und ist bis 2010 die Steigerung der Gesamt-Energieeffizienz um 10 % des Endenergieverbrauchs bis zum Jahr 2010 – ausgehend von 2000 also durchschnittlich um 1 %. Mit Stand 2007 konnte die spezifische Energieeffizienz (bezogen auf das Bruttoregionalprodukt) um 11,7 %  gesteigert werden. (jährlich 2000-2007 um 1,7%)

Die Entwicklung des Energieverbrauchs der letzten Jahre zeigt, dass der davor rasante Anstieg gestoppt werden konnte. 2007 ist er signifikant geringer geworden ist, also VOR Beginn der Wirtschaftskrise, wobei dies im Wärmebereich sicher auch stark witterungsbedingt erfolgt ist.  Der gesamte Endenergieverbrauch von Oberösterreich 2007 ist gegenüber 2006 um 2,3 % gesunken. Das Wirtschaftswachstum lag laut Statistik Austria in OÖ bei 4,6%.

Während das aktuelle österreich- bzw. europaweite Sinken des Energieverbrauchs in erster Linie mit der Wirtschaftskrise und dem Minus-Wachstum zu erklären ist, kann man in Oberösterreich erkennen, dass auch ein politischer Schwerpunkt entsprechend greifen kann.

Nabucco-Day statt Peak Oil-Day?

Manche wollten ihn gleich als Jubiläumstag sehen. Der  11. Juli soll als Peak Oil Day in die Geschichte eingehen, hatte Richard Heinberg vom Post Carbon Institute ausgegeben. An diesem erreichte der Rohölpreis (Durchschnitt mehrerer Sorten) genau vor einem Jahr mit über 147 US-$  einen Rekordwert. Aus seiner und Sicht vieler anderer Experten war im Juli 2008 Peak Oil erreicht, also der Höhepunkt der Ölförderung; das Maximum dessen, was an täglichem Volumen rauszuholen ist. Verbunden mit Peak Oil und dem – aufgrund der angenommenen steigenden Nachfrage -  steigendem Ölpreis waren und sind massive Rückwirkungen auf die Weltwirtschaft, die nach noch mehr fossiler Energie schreit.

Nun, ich bin angesichts der Unzahl an Whatever-Days kein großer Freund von Jubiläen dieser Art; auch die Petition für eine Peak Oil Day hat noch nicht ausnehmend viel Unterstützung erhalten. Aber die Erinnerung an die Preiskurve vor einem Jahr ist wichtig. Denn wenn das Wirtschaftswachstum wieder greift, wird der Preis wohl in neue Höhen schnellen und somit zum Bremsklotz werden. Das Spiel Wirtschaftswachstum-Ölpreis-Energiekrise ist mittlerweile keine besonders erbauliche Interdependenz in der wachstumsgetriebenen, fossilen Industriegesellschaft.

Klar, der Ölpreis ist aufgrund der Rezession seit vergangenem Jahr stark gesunken, in der Zwischenzeit – nach ersten Anzeichen auf Erholung der Konjunktur – wieder gestiegen (auf über 70 US-$) und zuletzt wieder gefallen. (heute bei knapp 60 US-$)

(Graphik: http://www.tecson.de/prohoel.htm )

Wer über Peak-Oil mehr wissen will, dem sei dieser Vortrag von Michael Cerveny von der ÖGUT sehr ans Herz gelegt. Siehe ÖGUT Youtube Channel und diverse Vorträge.

Aber heut wird ohnehin in Österreich etwas anderes gefeiert. Nämlich Nabucco-Day!  Die Regierungschefs  aus Österreich, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und der Türkei unterzeichnen in Ankara ein Regierungsabkommen , das für die nächsten 50 Jahre einen stabilen Vertragsrahmen für das Nabucco-Pipelinesystem schaffen soll. Die 3300 km lange Pipeline soll 31 Mrd m3 Erdgas pro Jahr transportieren. Das Projekt wurde 2002 – maßgeblich von der OMV getragen – gestartet und kostet rund acht Milliarden Euro kosten. Für 2014 ist die Fertigstellung geplant. Während die Transitfragen also nun geklärt sind, ist die Frage, wer denn überhaupt soviel Gas liefern könne, noch spärlich beantwortet. Klar, die OMV versucht mit dem Verweis zu beruhigen, dass Azerbaidjan über entsprechende Kapazitäten verfüge; über den Iran spricht man nur derzeit nicht so gerne. Aber letztlich scheint diese Frage weitgehend ungeklärt, was bei einem derartigen Megaprojekt interessant ist.

Alle Experten sind sich einig, nach Peak Oil kommt Peak Gas. Interessante Unterlagen gibt es dazu von Dr. Werner Zittel von der Ludwig-Bölkow-Systemtechnik GmbH in Deutschland auf der IG Windkraft Website. Seiner profuneden Einschätzung nach können wir Peak Gas im Jahr 2020 erwarten.

Dass Nabucco damit kein energiepolitisch besonders nachhaltiges Investment scheint, ist offensichtlich. Denn es setzt den Schwerpunkt weiter auf die fossile Abhängigkeit. Es lindert zwar jene von Russland ein wenig; aber ob der Iran letztlich der wünschenswerte Partner sein wird, ist zumindest politisch mehr als hinterfragenswürdig.

An vielen anderen Ecken und Enden, wo es um die Investition in die erneuerbare Energiezukunft, fehlt es derzeit an Geld.

Im Konjunkurpaket der Bundesregieurung waren einige Ansätze, z.B. die Sonderförderung zur thermischen Sanierung des Bundes. Doch jene ist für Privathaushalte nach wenigen Wochen ausgelaufen (Budget lediglich 50 Mio €)  – eine Prolongierung ist nicht in Sicht. Laut am Freitag präsentierter Wifo-Studie beträgt der „grüne“, sprich klimarelevante Anteil an den österreichischen Konjunkturpaketen elf Prozent. Allerdings sind auch die thermischen Sanierungsmaßnahmen der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) im Ausmaß von 120 Mill. Euro eingerechnet. Und diese Kalkulation ist mit Vorsicht zu geniessen. Ohne das BIG-Paket liegt der „grüne“ Anteil nur bei rund fünf Prozent. Zum Vergleich: In den USA beträgt der entsprechende Wert zwölf, in Deutschland 13, in Frankreich 21 und in Südkorea 81 Prozent. (Quelle: Salzburger Nachrichten 11.7.)

Keine Frage: diese Jahre sind entscheidend für die energiepolitischen Weichenstellungen. Aber der heutige Tag gibt in Sachen nachhaltiger Energiezukunft wenig Anlaß zum Feiern.

Wann, wenn nicht jetzt: Förderalismusreform am Beispiel der thermischen Sanierung?

Vergangene Woche, am 26.6., meldete das Lebensministerium: “Förderung thermischer Sanierung für Privathaushalte abgeschlossen”. Damit ist nach rund zehn Wochen eine der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung ausgelaufen. 50 Millionen Euro wurden für energetische Sanierungsmaßnahmen  aber auch den Heizkesseltausch auf erneuerbare Energieträger bereitgestellt; ebenso 50 Millionen Euro für Betriebe. Im privaten Bereich war die Nachfrage also derart hoch, sodaß die Förderung nicht wie geplant bis Jahresende läuft, sondern eben nur für etwas mehr als zwei Monate offen war. Da die Regierung vorerst nicht plant, die Förderaktion zu verlängern, müssen sich private Interessenten wieder ausschließlich an das jeweilige Bundesland oder manchmal auch Gemeinden wenden. Zum Verständnis: die Bundesförderung konnte zusätzlich zu Landes- oder Gemeindeförderungen beantragt werden.

Im folgenden will ich kurz erläutern, was wir daraus lernen können und will argumentieren, warum der Rückschluß Anlaß für eine schon lange notwendige Reform im föderalistischen Fördersystem sein sollte.  Zugebenermaßen bin ich nicht sicher, ob die Sache zu Ende gedacht ist, aber es ist einen Versuch wert.

Warum die Bundesförderung erfolgreich gelaufen ist:

• Zunächst muss man festhalten, dass 50 Millionen Euro für energetische Sanierungsmaßnahmen im privaten Wohnbau wenig Geld ist. Mindestens die fünffache Summe wäre angemessen gewesen.
• Dennoch zeigt sich, dass es offenbar Nachfrage und Investitionsbereitschaft Privater gibt, um thermische Sanierungen umzusetzen.  Laut Lebensministerium wurden “seit dem 14. April 2009 wurden rund 12.000 Anträge für nicht-rückzahlbaren Zuschüssen für die Dämmung der Außenhülle eines Gebäudes sowie den Tausch von Heizkesseln und Fenstern eingereicht. Die durchschnittliche Förderhöhe betrug rund 4.300 Euro mit der Investitionen in der Höhe von durchschnittlich 34.000 Euro getätigt werden. Allein durch die Sanierungstätigkeiten der privaten Haushalte werden somit rund 400 Millionen Euro an zusätzlichen Investitionen initiiert”. 12.000 Anträge in diesem Zeitraum sind meiner Meinung nicht übel. In Zeiten wie diesen muss investiert werden; und Privatpersonen sind offenbar bereit dazu!
• Der wichtigste Punkt aus meiner Sicht ist jedoch, dass diese Förderung im Gegensatz zur sonst üblichen Wohnbauförderung einige Vorteile hatte: sie war konkret,  leicht verständlich ist, wurde relativ unbürokratisch über die KPC abgewickelt, und bot als nicht-rückzahlbarer Zuschuß auch den effizientesten weil direktesten Mitteleinsatz. Klar, die Sonderaktion hat nicht alle Bereiche der Wohnbauförderung erfasst, sondern nur die energetische Sanierung und den Kesseltausch. Aber immerhin. Seit Jahren sagen Wirtschaftsforscher, dass die energetische Sanierung enormes Potential für Beschäftigung, Energieeinsparung und Treibhausgasreduktion bietet.
• Dies ist im krassen Gegensatz zur Förderkultur in einígen Bundesländern erfolgt, wo unterschiedliche Modalitäten und Standards gelten. Die 15a Vereinbarung zwischen Bund und Ländern schafft hier zwar Mindeststandards, aber dennoch gibt es erhebliche Unterschiede zwischen den Bundesländern. Sowohl inhaltlich wie auch abwicklungstechnisch. Vom unterschiedlichen Beratungsangebot ganz zu schweigen.

Da derzeit viel über die Verwaltungs- und Staatsreform geredet wird, wäre es interessant, die Erkenntnisse aus dem Erfolg der Sanierungsförderung des Bundes mit einer Reform der Wohnbauförderung zu verknüpfen, welche der Verländerung des Fördersystems einmal entgegen tritt. In Österreich ist dies seit Jahren undurchsetzbar, aber zugleich: wir sind derzeit mit schweren Wirtschaftskrise konfrontiert, deren Folgen bei weitem noch nicht angekommen sind. Wie eine gestige Diskussionsveranstaltung mit Alexander Van der Bellen, Wirtschaftswissenschafterin Helene Schubert und Investmentbanker Willi Hemetsberger gezeigt hat, ist die Krise bei noch lange nicht ausgestanden. Und die Frage, who pays the bill, ist noch ungelöst. Denn die gleichzeitige Überschuldung vieler Staaten wird eine gigantische Zinslast mit sich bringen. Wenn die Krise nicht der Anlaß für strukturell tiefgreifende  Maßnahmen für die Zukunft ist, wann ist dann der richtige Zeitpunkt? Oder anders gefragt: kann man sich neun unterschiedliche Verwaltungssysteme zur Abwicklung von FÖrdermaßnahmen zur energetischen Sanierung leisten?

Warum denken wir nicht darüber nach, das Fördersystem im Wohnbau so umzudefinieren, dass es eine einfach abwickelbare Bundesförderung gibt, die engagierte aber realistische Mindesstandards legt (Experten halten es zB. für nur schwer möglich, dass derzeit eine Luftwärmepumpe wie in der burgenländischen Förderung eine Jahresarbeitszahl von 4 erreicht). Zugleich wird über einen Verteilungsschlüssel festgelegt, dass es eine faire Mittelvergabe quer über die Bundesländer geben muss (angedacht z.B. derzeit bei der Photovoltaik-Förderung des Klimafonds). Und: die Länder könnten über eigene Fördermittel zusätzliche Add-Ons formulieren und dabei z.B. noch strengere Standards zusätzlich fördern oder eigene Schwerpunkte und den Förderanteil erhöhen setzen. Diesmal war ja die Bundesförderung ein Add-On.

Aber: der Sockel würde nach diesem Gedankengang von einer einheitlichen Bundesförderung getragen werden und nicht umgekehrt.

Klar. So etwas wäre eine Kraftakt, da dies Wohnbauförderung und damit auch den Finanzausgleich betrifft. Und nicht zwingend würde dies insbesondere kurzfristig mehr Effizienz und Investitionen bringen. Aber wie gesagt: Wann, wenn nicht jetzt! Österreich kann es sich als kleines Land bald nicht mehr leisten, in der Förderlandschaft derartig viel Mehrfachstrukturen aufzuweisen.

Oder seh ich da was falsch? Widerspruch erwünscht!

Von der Subprime-Crisis zur Suburb-Crisis. Spannendes zum Verhältnis von Erdöl und Weltwirtschaft.

Wie zuletzt schon erläutert, glaube ich, dass der Konnex zwischen der Weltwirtschaftskrise und der Energiekrise unterschätzt wird. Ob die Ölpreisentwicklung in den Jahren 2007 und 2008 der eigentliche Motor der Rezession ist, wage ich nicht unmittelbar zu behaupten, es gibt jedoch erstaunliche Zusammenhänge wie dieser lesenswerte Artikel von Andreas Postner darlegt. (via Blog von Johannes Rauch). Auch der Konnex zwischen Subprime-Crises und den Folgen der insbesondere in den USA ausgeprägten Suburbanisierung rund um Ballungszentren ist spannend. Die energiewirtschaftlichen Aspekte von Verkehrswegen bleiben in der Diskussion weitgehend unterbeleuchtet.

Es gilt jedenfalls, die strukturellen Abhängigkeiten von fossilen Energieträgern auch im Sinne einer langfristigen Wachstums (sofern jene nicht überhaupt wieder hinterfragt werden wird – was ich ja nicht glaube) zu lösen, sonst stehen wir nach der Krise unmittelbar vor der Krise.

Im Artikel ist übrigens eine Studie erwähnt, die mir bislang unbekannt war.  “Peak Oil…Die internationale Diskussion und mögliche Auswirkungen auf Vorarlberg”, datiert mit November 2008. Autoren sind Andreas Postner und Willi Sieber vom Österreichischen Ökologieinstitut. Sehr ausführlich wird hier im Auftrag der Vorarlberger Landesregierung auf Ursachen und Folgen der Erdölverknappung eingegangen. Im Sinne was bedeutet die Preisexplosion bei fossilen Energieträgern durch die nicht mehr entsprechend gedeckte Nachfrage nach Öl für das Land? Details dazu alsbald.

Zu finden auf der Website der Vorarlberger Landesregierung.

Die vergessene Energiekrise

Wirtschaftskrise, die Wahlen zum europäischen Parlament, Chronikales – das waren die bestimmenden Themen der vergangenen Monate. Alles zu Recht. Was dabei völlig aus den Augen verloren gegangen ist, ist der wieder stark steigende Ölpreis. Und das obwohl die Weltwirtschaft – abgesehen von einzelnen positiven Signalen  – weiterhin noch nicht richtig in die Gänge gekommen ist.

Hier die Tecson Chart (click to enlarge) zur aktuellen Rohölpreisentwicklung. Innerhalb weniger Monate klettert er wieder  von unter 40 auf über 70 US-Dollar.

Damit erreicht der Ölpreis heute am 11. Juni ein 8-Monatshoch. Das ist insofern interessant, da die Nachfrage gering bleibt. Die International Energy Agency (IEA) hatte Mitte Mai ihre aktuelle Ölverbrauch-Prognose veröffentlicht und erwartet für 2009 einen Rückgang auf 83,2 Million Barrel pro Tag. Die Nachfrage sinkt damit gegenüber dem Vorjahr gleich um drei Prozent. Jedoch erhellen sich die Wirtschaftsprognosen in den USA langsam, und Öl dürfte auch als Spekulationsobjekt wieder interessant werden. Dennoch: strukturell stecken da ganz andere Probleme dahinter, die leider öffentlich und noch mehr politisch ins Hintertreffen geraten: die weiterschwelende, möglicherweise bald wieder explodierende Ölkrise.

Die IEA hatte jedoch mit einer anderen Prognose international für Aufsehen gesorgt. Am 20.  Mai berichtete das Wall Street Journal darüber.  In Folge der Rezession sind die Investitionen in die Ölförderung um 170 Milliarden Dollar zurückgegangen, was einem Äquivalent von rund 2 Millionen Barrel/Tag der zukünftigen Ölversorgung entspricht. Die Preise sind aufgrund der geringen Nachfrage gesunken. Jedoch wird sich das radikal ändern, wenn die Weltwirtschaft wieder in die Gänge kommt. Die Nachfrage nach Öl und Gas wird durch das Angebot kaum abdeckbar sein und noch stärker als in den Jahren 2007 und 2008 wird der Ölpreis in die Höhe schnellen. Analysten gehen davon aus, dass Ölpreise von 100-150 US-Dollar wieder Normalität werden. Auch 200 bis 300 US-Dollar sind bei rapidem Wachstum absolut möglich.

Die Folge dessen: das Wachstum wird erst Recht wieder gehemmt. Oder anders: Nach der Krise  ist vor der Krise!

Der Rückschluss daraus. Angesichts der Wirtschaftskrise wurde viel über Konjunkturpakete, Verschrottungsprämien und Investitionsprogramme in Wirtschaft & Beschäftigung geredet. Doch es ist nicht egal, wo investiert werden soll. Ähnlich Obams´s Stimulus Programm braucht es auch in Europa und Österreich spürbare und gezielte Investitionen in die Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern. Denn produzieren wir unsere Energie nicht verstärkt selbst und erneuerbar, werden die Kosten in einigen Jahren erst recht wieder enorm sein; die Österreicher hatten 2007 schon mehr als 9 Milliarden Euro (Quelle Biomasseverband) für Energieimporte zahlen müssen.

Daher ist genau jetzt die Zeit für Investitionen in Erneuerbare Energie  und Energieeffizienz und damit Beschäftigung und zukunftsfähiges Wirtschaften. Apropos: die Fördermittel des Bundes für thermische Sanierung werden in wenigen Wochen ausgeschöpft sind. Kein Wunder: beim 50 Mio Budget, das für private Haushalte bereit gestellt wird, dürfte ein Null am Ende gefehlt haben.

Veranstaltungshinweis – Die Zukunft der Beleuchtung

Da auch auf Guensblog immer wieder über Sinn und Unsinn des sog. Glühbirnenverbots diskutiert wurde, hier ein Veranstaltungshinweis auf ein interessantes Stadtexpertengespräch des Grünen Klubs im Rathaus zur Zukunft der Beleuchtung.

Richtigerweise geht es hier primär  um die Frage der technologischen Weiterentwicklung und was auf uns zu kommt. Könnte nichts destotrotz eine emotionsgeladene Diskussion werden.

Aus für die Glühlampe?  – Die Zukunft der Beleuchtung

Montag 8. Juni 2009, 18:30

Rathaus Wappensaal

Die Einladung ist auf Christoph Chorherr´s Blog zu finden.