Nach-Kopenhagen, Teil 2: warum es dennoch Klimakonferenzen braucht

Etwas später als erhofft, hier ein paar weitere Überlegungen zur Klimakonferenz in Kopenhagen. Teil 1 handelte ua. von den politisch falschen (und zugleich inhaltlich richtigerweise hohen) Erwartungshaltungen an die internationale Staatengemeinschaft, dem ewigen Hoffen auf messianische Erlösung durch Obama und Leadership durch die USA, der Rolle der NGOs, den schwierigen Prozeduren der UNO und warum zu niedrige Ziele mehr Schaden anrichten als gar keine Ziele. Heute will ich mich noch kurz der Bedeutung im Umfeld und den Medien in Österreich widmen.

Zuvor noch ein paar Hinweise. Interessanterweise sind in den vergangenen Tagen einige relevante Punkte auf internationaler Ebene diskutiert werden. Besonders zu empfehlen ist dabei der Guardian Online, aber auch die Zeit. Ein gutes Zeichen, Kopenhagen ist noch nicht vergessen. Man geht nicht einfach weiter auf der Tagesordnung. Folgende Beiträge will ich empfehlen:

• Mark Lynas im Guardian zur unrühmlichen Rolle Chinas und der Veränderung in internationalen Machtgefüge. Ein Kernsatz: “Copenhagen was much worse than just another bad deal, because it illustrated a profound shift in global geopolitics.“

• Nicht unähnlich diese Analyse und Übersicht von Morten Andersen auf der COP15 Website.
• Besonders beleuchtet wird die interessante Rolle von Ed Miliband in Kopenhagen – nicht nur aus britischer Sicht. In diesem Artikel ist auch eine sehr gute Auflistung der mE immer noch unterschätzten Schlupflöcher im UN-Klimaregime.

• Nochmals Ed Miliband zur zuletzt angesprochenen Frage der mühsamen UN-Prozeduren
• Lesenswert auch dieses Resumee in der Zeit. “Vielleicht ist beim Klimaschutz eine wichtige Voraussetzung für ein globales Miteinander nicht gegeben. Wie Tomasellos Untersuchungen zeigen, beruht die Kooperationsfähigkeit von Menschen auf ihren gemeinsamen lebensweltlichen Erfahrungen, auf die sie sich unausgesprochen beziehen. Dieser Grundstock gemeinsamer Erfahrungen fehlt uns offenbar.“

• Questions & Answers zum Agreement beantwortet das World Resources Institute

• Diese Einschätzung von Naomi Klein halte ich ehrlich gesagt für falsch. Obama-Bashing ist jetzt sicher schwer im Kommen und natürlich auch in einigen Bereichen gerechtfertigt (what change?), aber Obama für das kollektive Versagen der Staatengemeinschaft in Kopenagen die Schuld zu geben, entspricht genau der alten World Leadership-Denke.

Kopenhagen hat viel ausgelöst…im Umfeld!
Ein Aspekt, warum meines Erachtens Klimakonferenzen dennoch wichtig sind, hat wenig mit den unmittelbaren politischen Resultat zu tun als mit dem Effekt, der im Umfeld auslöst wird. Es wird auf einen Anlaß hinfokussiert.

Z.B. gibt es eine Reihe von Initiativen und Veranstaltungen, die sich als Anlaß auf die Vertragsstaatenkonferenz beziehen, aber nicht Teil der Verhandlungen sind. Die Dänen waren da – um mal etwas Positives über ihre ROlle zu sagen – extrem engagiert, insb. die Stadt Kopenhagen. Ob die Bright Green Expo, die sehr engagierten Copenhagen Climate Exchange Tage oder das Copenhagen Climate Council mit vielen prominenten Köpfen aus Business und Wissenschaft, die ua dieses Manifest veröffentlicht haben.
Nicht zu vergessen ist das Bündeln vieler zivilgesellschaftlicher Kräfte auf diesen einen Event, wo viel Neues entsteht. Neue Kooperation, neue Projekte, neue Energie.
Das hat alles hat offenbar derzeit zu wenig Einfluß auf die unmittelbaren politischen Ergebnisse, aber dennoch hat es auch für sich stehend politische Energie, die mit dem COP 15-Misserfolg nicht verpufft.

Kopenhagen hat viel ausgelöst…auch in österreichischen Medien!
Um´s deutlich vorweg zu sagen: Hätte es nicht die Klimakonferenz in Kopenhagen gegeben, hätte der Klimawandel/Klimaschutz in der Gesamtheit der österreichischen Medien null Bedeutung! Und zwar wirklich Null! Und auch  das ist eine Rolle solcher Konferenzen: Mediale Aufmerksamkeit.
Links (click to enlarge) eine kurze Übersicht darüber, an wievielen Tagen pro Monat der Klimaschutz/Klimawandel ein bestimmendes Thema der innenpolitischen Berichterstattung war. Wir machen regelmäßig Themenauswertungen (Basis sind ZIB 1 und 2 bzw. die österr. Tageszeitungen); ich habe hier den Klimaschutz rausgefiltert. Als bestimmendes Thema gilt es dann, wenn es an einem Tag in mehreren Medien entsprechend Platz einnimmt oder eine Titelstory ist, die auch in anderen Medien aufgenommen wird. Man sieht, dass sich Richtung Dezember einiges getan hat. Bezugspunkt war ab Oktober die Klimakonferenz in Kopenhagen und die schlechte Klimabilanz Österreichs. (u.a im Parlamentsondersitzung der GRÜNEN). Ansonsten fehlt es dem Thema an den klassischen Eigenschaften für innenpolitische Berichterstattung: an (inszeneniertem) Konflikt und Polarisierung, konkreten mediendramaturgisch relevanten Anlässen, die häufigere Berichte stimulieren könnten. Klimaschutz ist schlicht kein politisch gewichtiges Thema. Ich brauche nicht zu erwähnen, dass abgesehen vom Dezember der Streit darüber, wer Österreichs EU-Kommissar werden soll deutlich mehr Präsenz hat. Nicht ob seiner (unzweifelhaften) Bedeutung, sondern ob des Streits in der Regierung. So sind unerfreulicherweise die Medienmechanismen.

Es braucht also Klimakonferenzen wie in Kopenhagen. Nicht nur ihrer ursprünglichen Bestimmung wegen. Wenn Hans Kronberger meint, Klimakonferenzen abschaffen, übersieht er den Umfeldeffekt. Inflationär braucht es diese Konferenzen nicht, aber zugespitzte Highlights sind wichtig, um die Bedeutung des Themas ins Bewusstsein zu rücken.

Denn der Motor des Klimaschutzes ist nicht ein UN-Abkommen, sondern sind andere Akteure. Städte, Gemeinden, Regionen, Unternehmen, Privatinitiativen- und personen. Dieser Zug rollt dennoch. Noch nicht schnell genug, aber stehen bleiben wird er nicht; auch wenn viele Schienen noch zu legen sind.

Mein Gott, wie metaphorisch. Zeit für ein bisschen Weihnachten

Warum Hopenhagen eine Illusion war und Flopenhagen dennoch wichtig

Keine Frage: die Ergebnisse von COP 15 in Kopenhagen sind eine Enttäuschung. Es gibt kein Agreement der Vertragsstaaten zur UN-Klimarahmenkonvention (die übrigens immer noch Basis allen Handelns auf internationaler Ebene ist). Die von US-Präsident Barack Obama federführend politisch ausgehandelte, weitgehend unverbindliche Übereinkunft wurde vom Plenum nur zur Kenntnis genommen und beinhaltet auch keine Reduktionsziele bis 2050. So weit, so bekannt.

Und hier meine nur provokant klingende Einschätzung: Der Klimagipfel ist – trotz aller Post-COP Bekundungen von Obama, Merkel und den Chinesen – gescheitert und vielleicht ist das genau das beste, was passieren konnte. Ich habe die letzten Tage der Klimakonferenz recht genau verfolgt. Großartigerweise wurden viele Plenary Session und Pressekonferenzen live übertragen. Nachdem ich 1995 und 1997 die Gelegenheit hatte, als NGO-Vertreter und Mitglied der österreichischen Regierungsdelegation COP 1 in Berlin und COP 3 in Kyoto zu erleben, kenne ich die Prozeduren noch relativ gut. Prozeduren und Formalismen, die es auf UN-Ebene braucht, um über 190 Staaten zu organisieren. Doch genau hier liegt das Problem. Ein paar Beobachtungen samt Einschätzungen:

Alles eine Frage der Erwartungshaltung

Ehrlich. Wer dachte, dass die UN-Klimakonferenz bei dieser Auslangslage tatsächlich eine klimapolitische Wende einleitet, war naiv. Ich erlaube mir ja manchmal selbst Naivität, wenn´s um die Rettung des Planeten geht. Aber den Glauben, dass es sowas wie weltpolitisch kollektive Vernunft gibt; den hab ich verloren. Es geht um Interessen, insbesondere in der Frage globaler Gerechtigkeit zwischen “Nord-Süd”. Aber in einer Welt, wo rund 1 Milliarde Menschen an Hunger leiden, obwohl Nahrungsmittel für deutlich mehr als die Weltbevölkerung verfügbar wären, braucht es nicht zu wundern, dass sich auch beim Klimawandel die internationale Solidarität in Grenzen hält.

Wie Christoph Chorherr in seinem Blog richtig schreibt, ist es schlicht eine Unmöglichkeit, dass sich über 190 Staaten – mit teils völlig unterschiedlicher Interessenslagen -  auf ein ambitioniertes, anspruchsvolles, verbindliches Ziel und entsprechende Maßnahmen einigen. Auch die Zeit Online geht auf dieses Argument ein.

Staatschefs aus aller Welt auf der Klimabühne: ein starkes Zeichen und zugleich ein Riesenproblem

Dass die Klimakonferenz in Kopenhagen zu DEM größten Umweltanlaß der letzten Jahre, vielleicht sogar der Geschichte geworden ist, ist beachtlich. Bilder wie jenes links sieht man selten mit umweltrelevantem Bezug. Dem Thema wurde so viel Aufmerksamkeit geschenkt wie noch zuvor. Das ist einerseits großartig und zugleich ein Problem, denn viele der Staatsoberhäupter benutzen das Plenum als Forum für ihre eigenen Issues. Die meisten erzählen, wie super ihre Klimaaktivitäten sind, Boliviens Morales geiselt den Kapitalismus;Venezuelas Chavez die Exklusion vieler Staaten aus Entscheidungsprozessen und sie alle reden nicht nur in den Plenarsaal, sondern auch zu ihrem eigenen Publikum. Ehrlich gesagt: in Kyoto waren damals weniger Staatschefs und es ist mehr weitergegangen.

Einige Staaten haben die Gelegenheit jedoch genutzt, um im Vorfeld nationale Maßnahmen zu beschliessen. Es gibt – und das ist positiv – einige ambitionierte Pläne nun auf nationaler Ebene. Unrühmlich hier übrigens Österreich. Hier hat´s außer der verheerenden Klimabilanz gar nichts gegeben. Ehrlich gesagt: eine umweltpolitische Schande.  Zum Nachlesen: Andreas Lindinger hat in seinem Blog die Rolle Österreichs in Kopenhagen immer wieder kommentiert.

Es gibt keinen Klima-Messias. Das Warten auf Obama war peinlich – für die anderen!

Hier werden mir viele NGO-Vertreter nicht zustimmen, die Leadership von Obama eingefordert haben. Klar, die USA sind mit China der größte Emittent, in alleiniger Führung beim Pro Kopf Verbrauch. Aber auf politischer Ebene zu erwarten, dass Obama alles löst, ist irreführend und nimmt andere Kräfte aus der Verantwortung. So blöd das klingt…aber unter den gegebenen Umständen hat Obama relativ viel erreicht. Das heikle ist meines Erachtens die Phase vor seinem Auftritt: die Paralyse. Es ist immer so bei großen Klimakonferenzen, dass sich alles auf die letzten Tage zuspitzt, wenn die politische Ebene prominent vertreten ist. Aber weil das schon Teil der Show ist, geht eben nichts weiter. Es ist auch nichts Neues, dass das Konferenzende rausgezögert wird, oder wie damals in Kyoto die Zeit angehalten. Aber unter diesem Druck kommt nur ein Kompromiß raus, der nachgerade zwangsläufig unzureichend sein muss. Oder eine unverbindliche Erklärung. Diese Paralyse gehört durchbrochen, indem die Prozedere oder der Rahmen geändert werden. Auch der dänische Vorsitz hat sich nicht mit Ruhm bekleckert; die alleinige Verantwortung trägt er aber nicht. Alle, die vor allem Dänemark die Schuld geben, blenden die strukturellen und teils kulturellen Schwierigkeiten im Entscheidungsprozess auf UN-Ebene aus.

Ein klares Zeichen: so nicht!

Im Gegensatz zu den üblichen Spielchen (siehe oben) hat es aber etwas Außergewöhnliches gegeben. Früher wurden die von den wesentlichen Staaten in kleinem Kreise ausverhandelten Kompromisse letztlich auch im Plenum durchgewunken. Diesmal nicht. Aus völlig unterschiedlichen Motiven haben Entwicklungsstaaten und Betroffene wie Tuvalu gesagt: “Nein, wir akzeptieren das nicht.” Das zeigt einerseits, wie schwierig ein Agreement zu erreichen ist, zugleich heißt das auch für die Zukunft, dass nicht alles durchgeht, was sich die Big Player ausmachen. Das Signal war laut und ist wohl angekommen.

Es ist nicht nix rausgekommen – aber mit wievielen  “ersten Schritten” kommt man auf die Füße?

Der Gipfel ist gescheitert und dennoch gibt es Orientierungspunkte. Das Ziel einer max 2 Grad C Erwärmung ist damit politisch akkordiert; auch Geld wird fließen. Natürlich unzureichend, aber dennoch. Was kaum auszuhalten ist, ist die Rhetorik des “ersten Schrittes”. Es ist die 15. (!!) Vertragsstaatenkonferenz und Kanzler Faymann spricht von einem “ersten Schritt“, Ban Ki-Moon gar von einem “guten Start“? Wieviele erste Schritte muss man gehen, um auf die Füße zu kommen?

Da ist Obamas Rhetorik nach der Konferenz deutlich realistischer. Die Erwartungshaltung Richtung Mexico 2010 würde ich gedämpft halten, denn die Grundlage ist noch nicht weitgehend genug. Aber vielleicht ist Kopenhagen mit Berlin 1995 zu vergleichen. Eigentlich hätte Berlin verbindliche Reduktionsziele bringen soll, aber de facto war das erst zwei Jahre später in Kyoto möglich.

Ein unambitioniertes Ziel schadet mehr als gar kein Ziel

Auch hier provokant klingend, aber ernst gemeint. Ich bin froh darüber, dass das 50% Treibhausreduktionsziel bis 2050 NICHT in die Erklärung eingeflossen ist, weil es schlicht und einfach nicht ausreichend ist! Es ist ein prinzipielles Problem, dass die Höhe der Zielsetzung entscheidend ist, denn die meisten Regulierungsmechansimen orientieren sich derzeit an Cap & Trade. Man setzt ein Ziel fest, und wer es nicht erreicht, kann es durch Zerifikate erkaufen. Hier gibt es aber viele Schlupflöcher und vor allem: das Ziel wird damit zum Maximalziel und nicht zum Mindestziel. (siehe Kritik am Emissionshandel) 50% bis 2050 sind also zu wenig. Und steht das erst einmal in einer politischen Erklärung, ist es Orientierungspunkt für ganz viele Programme.

Bei 80% beginnt es, Sinn zu machen. Da war Kopenhagen noch nicht so weit. Das Ziel muss eine reale, massive Reduktion der Treibhausgase unter Einbeziehung der Senken sein. Kyoto hat gezeigt, dass trotz verbindlicher Reduktionsziele die Emissionen weiter steigen.

Die Rolle der NGOs und der Zivilgesellschaft

Ich finde, auch hier braucht es ein Nachdenken. Positiv ist: es wurden viele Zeichen gesetzt, Menschen organisiert, die Wut artikuliert, Druck gemacht. Damit kann man viel im post-Copenhagen Prozess weiterarbeiten. Nicht nur auf multilateraler Ebene, sondern auch in den jeweiligen Staaten und Regionen.

Aber ehrlich gesagt halte ich eine gewisse Form des Aktionismus für inflationär. Welche Erwartungshaltung gibt es, wenn zum x-ten mal Menschen im Eisbären-Kostüm oder als Bäume durchs Konferenzzentrum irren? Mir ist schon klar: es geht um´s Bild und auch Kreativität ist mehr als gefragt. Aber es geht auch ums Überleben. Welche Rolle geben sich NGOs? Das Ziel lobbyistischer Aktivitäten ist es, die Konferenz innen zu beeinflussen und außerhalb Widerstand bzw. Aktivität zu organisieren. Es geht um die mediale Öffentlichkeit einer Instanz, die in fundierter weise Lob und Tadel über Vertragsstaaten aussprechen kann und damit Druck erzeugt. Ich weiß, dass insbesondre die Akteure des Climate Action Network extrem kompetent sind, mit den Regierungsdelegationen gut vernetzt sind und geschickt agieren.

Was die Polizei aufgeführt hat in Kopenhagen, war aber für Dänemark höchst peinlich. Dass der Zugang für x tausende NGO-Vertreter an den letzten Tagen jedoch limitiert wird, verstehe ich. Auch wenn hier sehr rigide vorgegangen wurde. Immerhin Thom Yorke von Radiohead ist als Pressevertreter ins Konferenzgelände gekommen

So, ich sehe, das Posting wird zu lang. Morgen noch Teil 2 mit einer kleinen medialen Analyse und der Frage, wer eigentlich der Motor des Klimaschutzes ist…

Guestblogging auf SustainableCities.dk

Ich freue mich, seit kurzem Gastblogger des international renommierten dänischen Portal Sustainable Cities zu sein. In unregelmäßigen Abständen werde ich über Projekte, Themen und Initiativen zur nachhaltigen Stadt bloggen und dabei auch aus Erfahrungen in Wien berichten.

Mein erster Beitrag auf dem Sustainable Cities Blog setzt sich mit zwei umgesetzen Projekten in Wien auseinander, deren Ausgangspunkt ua. in Kopenhagen lag.

Sustainable Cities wird vom Dänischen Architekturzentrum betrieben. Ein Portrait dieser Initiative und der Akteure demnächst hier zu finden.

Neben dem Blog bietet SustainableCities.dk eine sehr wertvolle, sich laufend erweiternde Datenbank, das Best Practice Beispiele aus unterschiedlichsten Städten beleuchtet und portraitiert. Der Ansatz des Portals entspricht sehr meinem eigenen. Man kann von realisierten Ideen und Projekten anderer Städte extrem profitieren, was nicht heißt, sie 1:1 zu übernehmen, sondern auch in der eigenen Kultur zu integieren und weiterzuentwickeln. Aber man muss nicht alles von Grund auf selbst erfinden. Außerdem sind internationale Projektreferenzen immer nützlich, um auch im eigenen Lebensraum Ideen umzusetzen. In den kommenden Tagen werden auch einige Beispiele aus Wien zu finden sein.

Radverkehr: Copenhagenize it

Inspiriert von Christoph Chorherrs gestriger “Grundsatzrede” im Wiener Gemeinderat zum Radverkehr kann man immer nur auf das Beispiel Kopenhagen verweisen.

Erst kürzlich hatte ich die Gelegenheit, die Fahrradkultur dieser Stadt zu erleben. Meine Gesprächspartner haben bestätigt, wie dieser Weg möglich war: Ua.

• durch massiven Ausbau hochqualitativer Infrastruktur
• Einstiegsangebote wie das Gratis-Verleihsystem (klappt nun auch in Wien sehr gut; dass man dafür einen kleinen Beitrag zahlen muss, find ich ok)
• durch Akteure, die den Radverkehr promoten und leben
• durch eine Politik, die sich traut und veränderungswillig ist
• dadurch, dass Radfahren als sicher empfunden wird, was auch mit der Kultur der Autofahrer zu tun hat
• durch die Innovationsfähigkeit der Akteure
• und ja auch durch eine grundsätzlich dagewesene kulturelle Verankerung

Ja, es geht um Kultur. Und dieses Video von Thorsen Dreyer zeigt dies sehr gut. Quelle ist das übrigens außerordentlich empfehlenswerte Copenhagenize.com Blog, das immer wieder spannende Updates und Ideen liefert. Der Kernsatz ist mittendrin: Bicycling is mainstream! Interessant ürbigens, dass dieses Video auch von öffentlichen Stellen und dem Tourismusverband gefördert wird. Radfahren ist Teil der Identität dieser Stadt.

Take back the city … Snow Patrol in Copenhagen

Kopenhagen ist eine äußerst nette Stadt. Die Menschen sind sehr freundlich und hilfsbereit; Radfahrer sind in Scharen präsente und zugleich meist respektvolle Verkehrsteilnehmer; es sorgt für basses Erstaunen bei den Menschen, dass es zuletzt sowas wie eine Schießerei gegeben habe, denn sowas gibts hier einfach nicht; es gibt viel zu entdecken; das Wasser beruhigt die Seele und es gibt eine Reihe spannender Menschen, mit denen man interessante Gespräche führen kann.

Da trifft es sich gut, dass genau zur Zeit meines Besuchs (also am 19.5.), ein Auftritt von Snow Patrol in einer wunderbare Location namens  Vega stattfindet. Overwhelming sympathy, könnte man meinen, wenn Sänger Gary Lightbody das Publikum daueranstrahlt. Gesanglich ist der Mann an diesem Abend übrigens in ausgezeichneter Verfassung (was nicht immer der Fall ist wie man auf diversenYoutube Videos verfolgen kann)

Doch die durchdringende Freundlichkeit wird einem allmählich nicht geheuer. Zumindest mir. Nach einer halben Stunde regt sich in mir Unmut: Irgendwas stimmt nicht bei diesem Gig. Was ist los mit Snow Patrol?

Sollten sie also zb kommende Woche im Wiener Gasometer (ein denkbar ungünstiger Ort für diesen Act) das Snow Patrol Konzert besuchen, könnten Sie sich nach einer halben Stunde denken, dass

… die Leadguitar äußerst dünn daher kommt und selbige als Rhythmusgitarre einen faden, trockenen Ton aufweist, der bieder ist und  nicht mitreisst

…die sogar perkussiv unterstütze Rhythmuspartie wenig Druck erzeugt, insbesondere das Schlagwerk nachgerade traumwandelt

… die Nummern souverän aber ohne spezifische Dynamik gespielt werden

… das alles so wahnsinnig positiv ist, aber genau das eben nicht die spezfische Stärke der hits dieser Band ist (es sind eher die dramatischen Elemente und das Antreiben auf den Achteln/Vierteln – je nach Nummer)

… die in einigen Nummern wichtige zweite Stimme nirgendwo ist

etc.

Und hier meine Empfehlung nach dieser halben Stunde: BLEIBEN SIE – GEHEN SIE NICHT WEG!

Denn es kommt die grosse Wende. Mit jener Nummer, die auch für die Band die Wende zum großen Erfolg war. „Run“! Diesmal zu Beginn solo gespielt von Lightbody. Zwei Verse, ein Refrain akkustisch, dann die gesamt Band. Und auf einmal kippt der Gig. Ins Wundersame. Es ist alles da…. Die Achteln (oder auch Vierteln) werden in Gleichklang von Gitarre, Bass, Schlagzeug druckvoll gespielt, was eigentlich der Motor für fast all diese Nummern ist. Der Sound wird fetter, hin und wieder kommt die wohl subcutane Aggressivität hervor, die in dieser Band ja steckt, man muss sie nur rauskitzeln.

Es folgt ein Feuerwerk der großen Hits (davon sind manche auch einfach personal favourites). Chasing Car.  Crack the Shatters, Take back the City, Make This Go on Forever und am Ende des regulären Sets ein begeisternd dargebrachtes “Open Your Eyes”

Schade nur, dass die Zugabe zwar mit dem “The Lighning Strike”  eröffnet wird, aber hier nur der erste Teil dieses Opus Magnum des letztem Album gespielt wird.

Was bleibt ist, dass Snow Patrol auch live eine Band ist, die einige wirklich große Nummern hat, hin und wieder aber auf den berüchtigen Kick-Ass  vergessen sollte. Und das hat gar nix damit zu tun, wie schnell oder langsam ein Song ist.