Keine Überraschung so eine Überraschung

Na, hab ich´s nicht gesagt? Hab ich´s nicht letzten Freitag gesagt?

Nein, ich hab´s nicht gesagt.

Wobei doch. Irgendwie halt. Dass es eine Überraschung geben muss, ist fast logisch bei Wahlbeteiligungen unter 50%. Es zu viel im Fluß, um Kontinuität zu haben. Wobei es erstaunlich ist, dass die Wahlbeteiligung bei dieser Wahl sehr genau gleich geblieben ist wie vor vier Jahren. Wählerstromanalysen sind übrigens ganz schwierig bei diesem Setting.

Ich habe viele Berichte zur Wahl gestern nicht gesehen, denn ich kann nicht verhehlen, dass die Runde Erst- und Zweitreaktionen auf  Hochrechnungen immer zum schlimmsten eines Wahlkampfes gehören. Z.B. die völlig etablierte aber zweckentfremdete Kultur, dass bei Live-Einstiegen aus Partei- und/oder Partylocations gegrölt und gejubelt werden muss, z.B. die immer die gleichen Antwortstereotypen. Immer die gleichen Muster. Wenigstens hat man bei GRÜNEN, SPÖ und BZÖ nicht versucht, das Ergebnis als Erfolg zu verkaufen.

Was kann man in aller Kürze erkennen:

- Es geht ganz stark um Personen. Gerade weil das Europäische Parlament für viele Wähler ein anonymes Gebilde der Polit-Technokratie  ist (nicht zuletzt ein Versäumnis der langjährigen Mandatare, die jetzt aber gern lamentieren), werden Typen dorthin gewahlt. HP Martin ist vieles nicht, aber er steht für was. Was Unangenehmes, und das schickt man dann – massiv unterstützt von der Krone – gern Brüssel. Die Kronen Zeitung ist dabei aber nur Unterstützung, nicht Grund für den Erfolg.

Ob der Faktor Karas für die ÖVP ausschlaggebend war, wird man erst bei der Auszählung der Vorzugsstimmen sehen, aber es gilt als wahrscheinlich. Strasser dürfte letztlich doch nicht so viele Wähler abgeschreckt haben und die VP-Stammwählerdisziplin war einfach höher als bei der SP. Zumindest bei EP-Wahlen.

- Dass die regierende Sozialdemokratie europaweit in Zeiten der Wirtschaftskrise selbst in die Krise schlittert, ist augenscheinlich. Eine ganz schwierige Situation für die sozialdemokratischen Parteien, weil es offenbar Konservativen mehr gelingt, Krisensicherheit zu vermitteln. Das ist zwar politisch nicht immer leicht argumentierbar, aber die sozialdemokratischen Parteien haben sich zudem immer schwer getan für Europa zu mobilisieren (was viel mit der Wählerstruktur zu tun hat)  – siehe die miserablen Ergebnisse der SPD. Nicht nur  jetzt, sondern schon bei der letzten EP-Wahl 2004 (Stand der Dinge von 21,5% 2004 nun auf knapp 21%)

- Das Ergebnis der FPÖ mit knapp 13 Prozent ist deutlich unter den Erwartungen. Denn wir immer gilt, dass der Vergleich nur zum vorangegangenen Wahlgang nicht ausreicht. Und da hatte die FPÖ schon deutlich höheres Niveau.

Dass EP-Wahlen nationale Protestwahlen sind, war sehr oft so. Die Frage vor der Wahl war, wer diese Stimmen an sich ziehen kann. Da bei der EP-Wahl 2004 die FPÖ ihre große Krise hatte, war nicht klar, ob HP Martin nur davon profitiert hatte und FP Stimmen ausgeborgt hatte oder selbst das Proteststimmenpotential anspricht. Nun wissen wir, es ist zweiteres. Nicht vergessen, die FP hatte 1996 27,5 % und 1999 23,4%. Der Jubel der FPÖ ist also normal, aber nicht berechtigt. Hier die Übersicht dazu:

So weit mal für´s erste. Warten wir die Vorzugsstimmenergebnisse und die Wahlkarten ab.

Zum Thema Rückschlüsse ein ander mal.

EP-Wahlkampf: Auf der Suche nach dem Momentum

Die EP-Wahl rückt näher und es wird Zeit, noch VOR dem 7. Juni über den Wahlkampf nachzudenken. Danach werden es ohnehin alle immer schon gewusst haben.

Ich glaube ja, dass politisch erfolgreiche Kampagnen nahezu immer eine Art Momentum brauchen. Ein Ereignis, einen Zeitpunkt, eine Rede, was auch immer, wo auf einmal politische Energie entsteht. Und zwar dadurch entsteht, dass meist nicht zusammenhängende Muster, Bilder, Stimmungen plötzlich Kraft und Richtung erzeugen. Für etwas und jemanden oder auch gegen. Ein Momentum ist meist nicht planbar, wiewohl damit spekuliert werden kann. Und ein Momentum kann positiv wie auch negative Auswirkungen haben.

Bei Obamas perfektem Wahlkampf, der wohl kein spezifisches Momentum gebraucht hätte, gab es meiner Meinung nach so einen Punkt, als er zu Beginn der heißen Phase – zugleich öffentlicher Ausbruch der Finanzkrise  – nicht wie Mc Cain reagierte und die TV-Diskussion absagen wollte, um das Land zu retten, sondern in dem er ruhig blieb. Und damit souverän indem er seine Linie vertrat und argumentieren konnte, warum Wahlkampf dennoch und gerade wegen der Krise wichtig ist. Da konnten viele sehen, dass er auch in einer Krise nicht aus der Bahn geworfen wird, sondern ruhig bleibt und damit krisenfest. Verunsicherte Wähler könnte das sehr stabilisert haben, weil sie ihm Leadership zutrauen.

Ich erinnere mich auch an die Wienwahl 2001, als die SPÖ die absolute Mehrheit zurückholte. Das Momentum war die Woche vor der Wahl als Häupl unterstützt von einem Profil-Cover das Duell mit Haider aufnahm. Der grüne Widerstand gegen Haider wurde dadurch verdrängt, die Mobilisierung urbaner SP-Wähler gelang.

Auch TV-Duelle können dazu beitragen, weil sie aufeinmal einem Kandidaten überzeugende, manchmal auch überraschende Attribute zusprechen. Vranitzky hatte mal davon profitiert. Haider sowieso.

Das funktioniert aber nicht immer.

Also, gab´s im EP-Wahlkampf so etwas?

Generell nein, denn dafür war vieles zu vorhersehbar und letztlich war der Wahlkampf bedauernswert inhaltsarm. (ach ja, Inhalte können auch wichtig sein für ein Momentum) Das hat auch was mit Überraschungen zu tun, und die bleiben weitgehend aus.

Aber auf Mikroebene findet man aber vielleicht was. Ein Blick auf die Parteien:

• Die SPÖ hat diesen Wahlkampf sehr bieder angelegt, was auch mit der vorigen Linienunklarheit zwischen KronenZeitung/Faymann und Spitzenkandidat Swoboda zu tun hat. Ein sicherer, aber unmarkanter Wahlkampf konnte diese Unklarheit abfedern, aber neue Energie ist hier kaum erkennen. Obendrein enttäuscht Swoboda einige Wähler  dadurch, dass er den ihm eigentlich naheliegenden Pfad der Seriösität verlässt und “ein bissl auf Populismus” macht (Aussetzen der Türkeiverhandlung, das Taferl in der ORF-Diskussion) Vielleicht reicht aber ein sicherer Wahlkampf, um Nr. 1 zu bleiben.

• Die ÖVP hat mit Strasser überrascht. Und enorm verunsichert. Interessanterweise hat dies aber was anderes ausgelöst, nämlich Solidarität mit Othmar Karas. Interessant: einer der öffentlich langweiligsten EP-Abgeordneten kam nur dadurch wirklich ins Rampenlicht und konnte sein Profil erstaunlich schärfen, weil seine Meinung zu Sachfragen behielt. Welche Überraschung, ein Politiker bleibt bei seiner Linie. Die weitgehend von den Altgranden gesteuerte Solidarisierungsaktion mit ihm, hatte tatsächlich Ansätze überraschender Energie. Karas wird ein wohl erstaunliches Vorzugsstimmenergebnis machen, aber ob die ÖVP mit dem Strasser-Karas Gap landesweit mobiliseren kann, bleibt sehr zweifelhaft.

• Keine Überraschung bei der FPÖ. More of the same. Die gleiche Strategie wie immer – nur wieder einen Hauch radikaler und wahrscheinlich auch diesmal erfolgreich. Von einem spezifischen Momentum kann man hier nicht sprechen. Aber sie nutzen jenes aus der letzten Wahl weiter.

• Dafür hatten das die GRÜNEN dank konsequenter Politik gegen Rechtsextremismus. Das erste grüne Momentum war ein Negatives, nämlich die Diskussion rund um den Voggenhuber Ruckzug nach seiner Nichtwahl als Nr. 1 Kandidat. Das Momentum war nicht die Wahl selbst, sondern die sich auftuende Projektionsfläche für Kritik an den Grünen, die sich auf einmal in der Person Voggenhuber wiedergefunden hat. Hier hat sich zerstreute Energie aufeinmal gesammelt und fokussiert. Das für die GRÜNEN positive Momentum war in der Widerstandsaktion gegen Martin Graf erkennbar. Man merkt, den GRÜNEN ist das wirklich wichtig, und die Onlinepetition für den Rücktritt des 3. Nationalratspräsidenten funktioniert. Auch weil die GRÜNEN schnell waren und genau den richtigen Moment gewählt haben. Es könnte eine Erinnerung sein, warum die GRÜNEN manchen doch wichtig sind.

• BZÖ – keine Überraschung, aber ein kommunikationstechnisch durchaus nicht ungeschickter Ewald Stadler.

• Und HP Martin hatte kein Momentum, aber enorme Präsenz durch die Krone. Seine Kandidatur allein hatte schon mobilisierendes – durch den “so eine Nervensäge brauchen die in Brüssel” Effekt. Dass ein Kandidat derart viel kostenfreien Platz im reichtweitenstärksten Printmedium des Landes erhält, ist europaweit wohl einzigartig. Naja, in Italien geht das vielleicht auch noch.

Was bleibt? Keine Ahnung, da nicht absehbar ist, wer zu dieser Wahl hingeht. Und diese Wahl wird wohl nahezu ausschliesslich dadurch entschieden. Nach einem überraschungsarmen Wahlkampf wird es aber eine Überraschung geben.

Welche, werde ich am Montag auf guensblog immer schon gewusst haben werden.

Neuwahlen = höhere Wahlbeteiligung?

Dem Motto folgend, dass fachliche Selbstgeißelung nicht nur Übel bringt, will ich kurz einen meiner großen Irrtümer vor dieser Wahl reflektieren. Die Annahme, dass die Wahlbeteiligung signifikant sinken würde, war total falsch. Ich hatte damit gerechnet, dass eine Art Politikverdrossenheit und die Unsicherheit vieler Wähler, dazu führt, dass viele einfach nicht zur Wahl gehen.

So blieb es dann eine der großen Überraschungen, dass die Wahlbeteiligung diesmal nicht gesunken ist. Ein interessantes Phänomen: Ein Blick auf die Nationalratswahlen der letzten Jahrzehnte zeigt, dass es sogar meist so ist, dass bei Neuwahlen – also vorgezogenen Wahlgängen – die Wahlbeteiligung höher war als davor. Bei der Wiederwahl 1995 war das frappant der Fall (damals sind auch die Grünen arg abgestürzt); 2002 war das so und jetzt – in schwächerem Ausmaß – wieder. Der generelle Trend zeigt natürlich abwärts, aber dennoch gibts eben Brüche (siehe rote Linien)

(click auf´s bild für volle größe)

Folgende Erklärungen könnte es geben:

1. Neuwahlen geht meist ein schwerwiegender politischer Konflikt voraus – das hilft den beteiligten Parteien bei der Mobilisierung.

2. Wahlkämpfe werden dadurch emotionaler. Es ist leichter vermittelbar, dass es “diesmal” (aber ganz wirklich) um was geht. Politik ist was emotionales – auch wenn das nicht alle Parteien immer vermitteln können.

3. Wenn es ein Auffangbecken für Proteststimmen gibt, wird die allgemeine Zufriedenheit mit der Politik eben dort ausgedrückt – siehe NR-Wahl 2008. Geht auch leichter, wenn eine Regierung krachen gegangen ist.

4. Die Briefwahl stellt natürlich ein zusätzliches Instrument dar, doch zu wählen. Ob es wirklich signifkant dazu beiträgt, dass die Wahlbeteiligung nicht sinkt, ist schwer zu sagen. Aber zumindest ein kleiner Teil dürfte 2008 drinnen stecken.

Ob der Zusammenhang Neuwahl = höhere Wahlbeteiligung auch für die Zukunft gilt, lässt sich daraus kaum ableiten. Aber die Annahme Neuwahl = geringe Wahlbeteiligung war definitiv falsch. Interessant übrigens ist zu sehen, wie selten die volle Legistlaturperiode ausgeschöpft wird. (umso skurriler wirkt die Ausdehnung auf 5 Jahre…)

Warum die Grünen noch eine Chance haben…

In vielen Gesprächen und Kommentaren hört und liest man derzeit, dass die Chancen der Grünen schwinden, bei der kommenden Nationalratswahl zuzulegen. Platz 3 wird ihnen nicht mehr zugetraut. Auch die Umfragen sehen die FPÖ weit vor den GRÜNEN.

Ich glaube, dass die GRÜNEN sehr wohl noch Chancen auf einen Erfolg haben. 3 Gründe und ein Bild dafür:

1. Das Parteienspektrum: Die meisten fischen im anderen Teich

Die Grundthese, die ich schon in den letzten Beiträgen zur Wahl kurz angesprochen habe, lautet, dass sich nahezu alle Parteien um die potentiellen FP-WählerInnen kümmern wollen.

• Die SPÖ, indem sie die Krone Achse geschmiedet hat, seitdem intensiv pflegt und ihre EU-Position entsprechend angepasst hat.
• Die ÖVP, die seit 2002 glaubt, ohne FP-PotentialwählerInnen keine Wahlen gewinnen zu können, daher wird Deutschkurse vor Zuwanderung plakatiert etc.
• Das mit Haider als Spitzenkandidat stärker werdende BZÖ, das ohnehin auf diese WählerInnen abzielt.
• Und natürlich die Strache-FPÖ selbst.

Es gibt natürlich viele WählerInnensegmente, aber ganz grob kann man sie als Abgrenzung in zwei Bereiche differenzieren.

• WählerInnen, die sich vorstellen können, die FPÖ zu wählen (FP-Potential), und
• WählerInnen, die sich vorstellen können, die GRÜNEN zu wählen (Grün-Potential)

Hier gibt es nahezu keine Überschneidungen. So schaut derzeit meines Erachtens der Wahlkampf aus:

(Anklicken zum vergrößern; vielen Dank an Jutta für die Illustration)

Klar, alle Parteien haben in unterschiedlichem Ausmaß StammwählerInnen (insb. SPÖ und ÖVP), nach denen man nicht extra fischen muss (die aber dennoch mobilisiert werden müssen)

Da sich SPÖ und ÖVP auf den rechten Teich konzentrieren, müsste sich für die Angler im bildbezogen linken Teich mehr Möglichkeiten für den Stimmenfang bieten. Denn auf die Köder für rechts beißen die Fische im anderen Teich meist nicht an – ganz im Gegenteil. Und ob die Botschaften derart differenziert werden können? Da hab ich meine Zweifel.

2. Der verunsicherte Wähler und die Wahlbeteiligung

These 2 ist, dass viele WählerInnen maximal verunsichert sind. Der Grad der Unentschlossenen ist hoch wie selten zuvor. Und viele Menschen sind ang´fressen auf die Politik – und gehen vielleicht gar nicht zur Wahl. Genau deshalb entscheidet die Mobilisierungsfähigkeit der Parteien.

Generell gilt: Je geringer die Wahlbeteiligung, desto höher der Anteil der GRÜNEN und Liberalen am Stimmenanteil, da deren WählerInnenschaft tendentiell eher schon zu einer Wahl geht als das klassisch rot-blaue Soziomilieu.

Demokratiepolitisch ist das zwar nicht gut, aber meines Erachtens gibt es da eine Korrelation.

3. Platz 1 dürfte entschieden sein.

Nicht nur bei den Wettquoten wird klar. Wenn es nicht noch ein großes Momentum für die ÖVP gibt, in dem sich die Stimmung dreht, wird die SPÖ Erster. Es könnte sich daher die Richtungsentscheidung auf Platz 3 konzentrieren. Und da kämpfen Grüne gegen Blaue.  Bei der letzten Wahl war das ein entscheidendes Mobilisierungsargument für grüne WählerInnen. Meist leiden die GRÜNEN darunter, dass sie im Rennen um Platz 1 nicht mehr vorkommen. Es entscheiden die kommenden Tage, welches Rennen wichtiger ist.

Klar, möglicherweise liegt das alles völlig daneben. Denn letztlich wird entscheiden, wer zur Wahl hingeht. Aber genau aus diesem Grund seh ich die aktuellen Umfragewerte mit Skepsis. Mehr als allgemeiner Trend ist da nicht rauszulesen. Und wie sagte Josef Broukal schon einmal bei einer Hochrechnung: Meine Damen und Herren, eines kann ich jetzt schon sagen, es bleibt kein Stein auf dem anderen…