Politik und die Kunst, Diskrepanzen zu überwinden … Teil 2: die ÖVP

18 09 2008

Nachdem ich mir erlaubt habe, vor einigen Wochen schon auf die Dilemmata der SPÖ hinzuweisen, heute ein Blick auf die ÖVP. Schliesslich diskutiert Wilhelm Molterer ja am Abend im ORF mit Alexander Van der Bellen.

Molterer hat nicht weniger Diskrepanzen im WählerInnen-Potential zu überwinden als Werner Faymann; sie schauen nur anders aus.

Zum einen: den sensationellen Wahlsieg im Jahr 2002 (42,30 Prozent – derzeit liegt sie in Umfragen bei 26-28%) hat die damalige Schüssel-ÖVP vor allem dem Niedergang der FPÖ (Rückfall von knapp 27 auf 10%) zu verdanken. Seit damals weiß oder besser gesagt glaubt die ÖVP, dass sie diese WählerInnen durch klare Signale behalten muss. Manchem ÖVP-Politiker ist alles recht, was rechts ist, könnte man meinen. Daher auch: Law and Order Politik; Schwerpunkt Sicherheit, Deutschkurs vor Einwanderung etc.

Es ist hier ähnlich wie bei der SPÖ: man kämpft um Potential aus dem rechten Lager, nur dass sich um jenes nicht nur Molterer und Strache selbst, sondern nun auch Haider und Faymann (mit der Krone im Rücken) bemühen. Eigentlich zu viele Mitbewerber für nur einen Teil des Kuchens.

Andererseits hat die ÖVP auch Milieus in ihrer WählerInnenschaft, die eher zu schwarzgrün tendieren. Und das nicht nur in den Städten (wie meist bei der SPÖ) – siehe Oberösterreich mit schwarz/grün. Es sind sog. bürgerliche (über den Begriff lässt sich trefflich streiten), die teils christlich-sozial geprägt sind, starken sozialen Bezug zu ÖVP-Netzwerken haben, aber offener sind. Sie verkehren nicht ausschließlich (wie das in den meisten ÖVP und klassischen SPÖ-Netzwerken der Fall ist) mit den eigenen Reihen, sondern haben höhere Diversität in ihren Netzwerken.

Jene können aber nichts damit anfangen, dass man einen Deutschkurs machen muss, bevor man nach Österreich kommt. Oder die es falsch finden, Mutter und Kinder der Familie Zogaj oder hunderter anderer Familien  abzuschieben, obwohl jene mittlerweile mehr (Ober)österreicher als z.B. Kosovo-Albaner sind.
Der von mir zuletzt formulierte DF (Maßzahl der zu überwindenden Diskrepanz im WählerInnenpotential; Maximum = 10) liegt etwas niedriger als bei der SPÖ (9), aber immer noch bei 7.
Schüssel hatte damals mobilisiert, weil er mit der Gusenbauer SPÖ und der „Bedrohung Rot-Grün“ ein Feindbild ausgegeben hat; das greift aber in vielen ÖVP Ländern taktisch nicht mehr so, weil Faymann zu soft ist dafür. Es fehlt der ÖVP das mobilisierende Element.
Und Molterer ist keiner, der die eigenen Leute auf seinen Wahlkampf einschwören kann.
Das Interessante ist, dass Molterer im letzten Interview mit dem Falter zeigt, dass er eigentlich das Potential gehabt hätte, die Brücke zu schlagen. Zwischen Bauernbund und urbanen WählerInnen. Und zwar in seiner eigenen politischen Sozialisierung, wo er beide Kulturen verinnerlicht hatte. Er hat es aber verabsäumt, den einen Teil weiter zu pflegen und Signale auszusenden. Sein Nachteil ist schlicht, dass er Teil der letzten Regierungen bzw. Klubobmann bei schwarz-blau/orange und da keine Akzente für einen Aufbruch Richtung schwarz-grün vermitteln konnte.
Und sollte er heute Abend drauf kommen, dass das ein Fehler war, ist es wohl zu spät für eine Imagekorrektur, denn das entsteht doch etwas langfristiger.

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