… und sag schnell, willst Minister werden?

24 11 2008

Es ist ohnehin immer das Gleiche. Wenn sich zwei Parteien auf eine Koalition einigen, wird unmittelbar nach Fertigstellung des Koalitionspakts die Personalpolitik vorangetrieben. Das führt dann aber auch jedesmal zu den gleichen skurillen Situationen.

Für jene Ämter, wo die Besetzung nicht vorhinein klar war, werden ganz schnell Personen kontaktiert, die sich ganz schnell entscheiden müssen, ob sie ganz schnell ein Ministeramt übernehmen. Da wird´s dann auch kreativ. Gegen kreative Personalentscheidungen hab ich auch gar nix, aber diese Art der Personalpolitik ist dennoch kritikwürdig.

1. In der Schnelle ist kein klares AUfgabenprofil erstellbar. Was muss die Person können? Welche Qualifikationen braucht es?

2. Minister werden ist kein normaler Job, sondern eine lebenseinschneidende Entscheidung. Dafür soll auch die Person genug Zeit haben, zu entscheiden.

3. Insbesondere Quereinsteiger aber auch Akteure, die nicht unmittelbar aus dem Parteizentrum kommen (die es oft gibt, weil ja Landesorganisationen befriedet werden müssen) waren nicht in die Koalitionsverhandlungen eingebunden. Es ist zweifelhaft, ob sie sich mit dem vereinbarten Text zu 100% identifizieren. Ein unterschätztes Konfliktpotential, denn Faymann/Pröll verweisen auf die Bedeutung der Koalitionsvereinbarung. Der Handungsspielraum für einen eigenen Stempel ist endenwollend.

4. Daran angeknüpft: meines Erachtens wäre die (warum nicht transparente) Einbindung von Experten in Koalitionsverhandlungen sinnvoll (aus denen könnten ja ggbfalls auch Minister rekrutiert werden; nein – keine Expertenregierung, aber es geht um Fachleute, die eben nicht aus dem Politestablishment kommen).

5. In anderen Lebensbereichen (ja auch die Wirtschaft, wobei man sich da manchmal wundert…) wäre ein derartiges Entscheidungsprozedere undenkbar. Aber auch ein andere professionelle Unterstützungen sind in der Regierungspolitik offenbar verpönt, etwa die Arbeit mit…

6. … Mediatoren. Da gibt´s nix, wofür man sich genieren muss. Konflikte kommen vor. Warum gibts nicht einen professionellen Mediator, der im Fall der Fälle schnell eingreifen kann und klare Prozedere vereinbart. Gute Mediatoren gibt´s in Österreich en masse. Muss ja nicht gleich ein Staatssekretär für Mediation sein…wobei das ja auch mal originell wäre.

Zur Erinnerung als quasi polithistorisches Dokument, dieses Youtube Video von der Voves Pk bei der letzten Regierungsbildung, bei der Frau Silhavy dann in kürzester Zeit Staatssekretäin wurde…


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