Some alarms but no surprises

1 03 2009

Paar Gedanken zu den Wahlen vom 1.März.

Die beiden Wahlgänge  sind kaum miteinander zu vergleichen. Sowohl historisch wie auch aktuell-politisch muss man von völlig unterschiedlichen Voraussetzungen ausgehen; mit nur wenig Parallelitäten.

Kärnten. Diese Wahl ist weitgehend vor dem Hintergrund des Ablebens von Jörg Haider zu sehen. Er war der emotionale Faktor; offenbar wurde der 1. März für viele Kärnten ein Ausdruck ihrer Anerkennung für Haider. Denn mit einer sachlichen Bilanz der Arbeit der Kärntner Landesregierung oder der Person des Spitzenkandidaten kann das nichts zu tun haben. Siehe auch den lesenswerten Artikel in der NZZ vom Wochenende. Ganz zu schweigen von der Art und Weise, wie offenbar Landesmittel für Wahlkampfzwecke missbraucht wurden.

Und ein Punkt wird oft vergessen. Die Konkurrenz war mässig attraktiv. Die VP kam von einem historisch derart desaströsen Wahlergebnis, sodass ein paar Prozentpunkte im Plus ein äußerst bescheidener Erfolg sind; für die SP ist das Ergebnis ein Desaster. Auf einmal wird man die Ära Schaunig mit anderen Augen sehen müssen – nämlich positiver. Die GRÜNEN – für NZZ-Ritterband die einzige Opposition im südlichsten Bundesland – ist es in Kärnten immer schwer gewesen, wiewohl das Ergebnis dennoch vor dem Hintergrund des schwachen SP-Abschneidens enttäuscht. Der Einzug in den Landtag wird sich mit den Wahlkarten wohl noch ausgehen, aber dennoch wird man auch hier über eine mittelfristige Erneuerungsstrategie nachdenken müssen, womit explizit nicht der Spitzenkandidat gemeint ist. Der hat seine Sache nämlich gar nicht schlecht gemacht.

In Salzburg ist die Niederlage von Gabi Burgstaller auch zu relativieren. Denn auch hier hatte sie bei der letzten Wahl einen nachgerade historischen Triumph gefeiert. Meines Erachtens ist trotz des fetten Minus im Resultat, das Ergebnis durchaus ok. Das Wahlergebnis der ÖVP ist unauffällig wie sie selbst, aber passabel. Die FPÖ überrascht gar nicht; der Zuwachs zur letzten Wahl soll nicht darüber hinweg täuschen, dass sie bei weitem nicht auf dem Level früherer Zeiten liegt. Angesichts der nicht gerade herausragenden Attraktivität ihres Spitzenkandidaten zeigt sich jedoch, wieviel Potential die FP hätte. Die GRÜNEN hätten eigentlich ebenso deutlich mehr Potential. Der Wahlkampf war technisch äußerst sauber, alle Anliegen wichtig, aber das entscheidende Wahlmotiv dürfte angesichts des Kampfes um Platz 1 fehlen.

Der 1.März hat viel more of the same gebracht, aber im Grund genommen zeigt sich: es geht sehr wenig um Inhalt, sondern stark um Personen (oder im Falle Kärnten ihrer Mythen), Emotionen und entscheidende Motive – verpackt in der mobilisierenden Gestalt einer Kampagne. Das ist nix Neues, aber dennoch oft vergessen.


Actions

Information

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s




%d bloggers like this: