#unsereuni: eine Würdigung und nüchtern betrachtete Szenarien

2 11 2009

Viel wurde in den vergangenen Tagen über #unsereuni bzw. #unibrennt, also die Besetzung des Audimax und anderer universitäter Einrichtungen, geschrieben und diskutiert. Sowohl in Printmedien (mit klassischer Aufteilung zwischen sympathisierendem Standard und in diesem Fall reaktionär angehauchter, kritischer Presse), noch mehr online. Ich verfolge immer wieder Diskussion auch auf dem Livestream, auch das  was Neues. Für alle jene, die das nicht ohnehin laufend verfolgen und entsprechende Empfehlungen als redundant empfinden, verweise will ich dabei insbesondere auf die sehr lesenswerten Blogs von Tom Schaffer, Martin Blumenau; und in Sachen Politics 2.0. sehr empfehlenswerte Beiträge von Jana Herwig auf digiom, Helge, Luca Hammer, Niko Alm und Philipp Sonderegger.  Auch Misiks aktuelle Standard TV Folge beschreibt vieles richtig.

Da diesbezüglich schon so viel richtiges geschrieben wurde, will ich nur einige Beobachtungen und Gedanken aus den vergangenen Tagen auf guensblog reflektieren und auf Basis dessen den nüchternen Versuch unternehmen, Szenarien durchzudenken, wie denn das alles weitergehen könnte.


Ein anderer Maßstab: #unibrennt ist eine Bewegung, keine Kampagne

In den ersten Tagen des Protests dachte ich mir noch, super, dass sich wieder was tut an der Uni, aber was wollen sie denn erreichen? Ihr Anliegen war mir eigentlich noch nicht ganz klar. Hier kommt natürlich die klassische Denke heraus, der man erliegt, wenn man seit vielen Jahren mit Politikkommunikation und Kampagnen zu tun hat: Was ist das Anliegen? Was ist das Ziel? Wer ist der Gegner, wer die Bündnispartner? Welche Instrumente haben wir? Welche Maßnahmen ergreifen wir? Wer ist der Träger des Anliegens? etc.

Der Punkt ist aber, die AudiMax Besetzung ist eben keine klassische, durchgeplante Aktion oder Kampagne einer Interessensvertretung, die was im Sinne ihrer mission erreichen will, sondern sie ist emergent entstanden. Das hat wohl niemand geplant, sondern auf einmal ist der Funke übergesprungen – genährt durch Emotion (Wut, Ärger, auch Frust), dem Zusammentreffen der StudentInnen zu Semesterbeginn in noch verschärfterer unmittelbarer Uni-Situation,  und unterstützt durch das unglaublich organisationsfähige Web 2.0.

Und nicht zu vergessen: Menschen. Akteuren, die nicht sich selbst in den Vordergrund stellen, sondern das Kollektiv und die diversen Anliegen. Das gehört auch zum Besonderen.

Emergenz statt abgebrühtem, politischen Aktivismus

Bewegungen sind nicht planbar, sondern sie entstehen meist emergent. Emergenz heißt übrigens nicht, dass sie völlig zufällig entstehen. Es ist unglaublich wichtig, das die richtigen Leute zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort zusammenkommen.  Dafür kann man wiederum sorgen und Settings schaffen, allerdings idealerweise ohne Erwartungshaltung, was zu passieren hat. Dieser emergente Ursprung ist übrigens zugleich die Stärke des Protests. Nämlich dass es eben keine klassische Organisationsform gibt, wie etwa eine ÖH. Die macht meiner Meinung nach genau das richtige, indem sie sich solidarisiert, einer von vielen Akteuren ist, aber sich nicht in das Zentrum setzt. Eine ganz schwierige Gratwanderung, weil man für die offizielle Politik sehr wohl Ansprechpartner ist und in die klassische Delegationsfalle getrieben wird. Das letzte, was die Studierenden bzw. die BesetzerInnen brauchen, ist zugleich Vereinnahmung. Weder durch die öH noch durch andere politische Kräfte. Genau deshalb wird die Regierung die ÖH als Gegenüber forcieren, um die innere Spaltung der Protestbewegung voranzutreiben. Puhhh, nicht leicht der Umgang damit.

Zum Thema Emergenz sei noch der Klassiker “Emergence” von Steven Johnson empfohlen (Dank für diesen Hinweis vor einigen Jahren an Netzwerkforscher und Philosoph Harald Katzmair)

Trotz dieser Begeisterung steht natürlich immer die Frage im Raum, wie soll das weitergehen? Was steht am Ende?

Ich erlaube bei mir eine nüchterne Betrachtung quasi “von außen” und sehe  auf die schnelle fünf Szenarien 5 mögliche Szenarien:


1. Man verhandelt und macht Politik von und für Studierende.

Aber was verhandelt man? Da #unibrennt eben keine Kampage, sondern eine Bewegung darstellt, gehen die Anliegenweit über eigene, klassische Klientel-Anliegen hinaus. Einige der Forderungen sind nicht unmittelbar umsetzbar bzw. auch zu hinterfragen, aber das ist gar nicht der Punkt. Sehr wohl wäre relevant, was wäre dann der Erfolg nach Verhandlungen?

Wenn man was rausholen kann, fein. Aber was bietet man? Rückzug für eine paar Millionen mehr für die Unis und eine symbolische aber wohl bald weitgehend wertlose Faymann-Garantieerklärung, dass keine weiteren Studiengebühren kommen. Die Regierung vermittelt in der aktuellen Situation, hier nicht wirklich was anbieten zu können.

2. Die Ministerlücke als Chance

Jede/r, der oder die sich jetzt auf das Wissenschaftsressort einlässt, ist gut beraten, sich VOR Amtsantritt mit VP-Chef und Finanzminister Pröll, Zusicherungen geben zu lassen. Und zwar weitgehende. Oder anders: wer sich ohne Zusicherungen zum Minister machen lässt, ist eigentlich schon verloren und für dieses Amt politisch wohl ungeeignet. Diese Lücke ist für die BesetzerInnen gut nutzbar, denn die eigentlichen Verhandlungen finden möglicherweise durch die Ministerentscheidung statt und nicht danach.

Die Einschätzung ist vielleicht etwas spekulativ, aber unipolitisch scheint mir das nicht ganz irrelevant.

3. Sie sind gekommen, um zu bleiben

#unibrennt hat viel Energie. So wie vielleicht zuletzt in den Tagen kreativer Protestaktionen gegen schwarz-blau. Doch Vorsicht. Die ÖVP hat während Schwarz-blau eines bewiesen. Dass sie sehr gut im Aussitzen ist. Der Widerstand ist damals erschöpft verebbt. Pröll ist zwar nicht Schüssel. Und der Partner ist auch bissl ein anderer. Aber man müsste möglicherweise lange durchhalten (bis zu den Wahlen 2010?) Den aktuellen Energielevel über lange Zeit aufrecht zu erhalten, ist sehr sehr schwer, insbesondere wenn man nicht das eine Anliegen hat, sondern viele. (ich vergleiche hier mit diversen Besetzungen für Umweltanliegen, die aber meist ein sehr konkretes Projekt pro oder meist contra anvisieren)

4. Eskalation

Ermüdung, Erschöpfung,  Wut. Auch wenn es sich manch Reaktionäre wünschen würden, genau für das Eskalationsszenario wirken die Akteure dieser Bewegung zu vernünftigt. Vernunft und Frechheit schließen einander nicht aus. Die BesetzerInnen vermitteln dankenswerterweise, sie machen das für ihre Zukunft und nicht um den revolutionären “Heldentod” (symbolisch gesprochen) im Kampf gegen die staatliche Hoheit zu erleiden. Dieses starke Kollektiv braucht generell keine Helden.

5. Neue Allianzen und ein Zeichen, an dem die Politik nicht mehr vorbei kann

Das Bildungsthema ist zentral und zugleich komplex. Wenn es ausschließlich um die universitäte Forschung und Bildung ginge, wäre die Sache einfacher. Aber es geht um mehr. Neue Allianzen könnten hier möglicherweise ein wirkliches Zeichen hinterlassen. Eben weil es den BesetzerInnen nicht nur um sich selbst und das eigene Klientel geht, sondern um mehr. Bildung muss ins Zentrum der Politik. Nicht trotz sondern gerade wegen der Finanzkrise, die möglicherweise in den kommenden Jahren noch ihre eigentliche Fratze zeigen wird. (“Apokalypselater”)

Die Schülerdemo vor einigen Monaten hat gezeigt, das was geht. Da war auch Wut und Lust am Protest zu spüren. Die Schüler haben´s nur schwerer, weil sie in den Fängen organisierter Interessensvertretung sind und wenige Orte haben, wo unterschiedliche Gruppen zusammenkommen. Vielleicht sind aber grad deshalb die Studierenden ihre Chance?

Pädagogen aus Schule und Kindergarten, die ohnehin grad Anlaß zum Protest haben, könnten sich erheben und mehrere andere Gruppen aus Bildungsinstitutionen. Aber warum nicht auch Eltern, die ein Zeichen setzen wollen? Ein gemeinsames Zeichen, von ähnlicher symbolischer Kraft wie das Lichtermeer damals. Eines, an das man sich viele viele Jahre erinnern wird, und an dem die Politik einfach nicht mehr vorbeikommt um endlich die Bildungspolitik ins Zentrum zu rücken…das könnte so ein Ziel ein. Mehrere Beiträge haben das schon angedeutet, zuletzt etwa Doris Knecht in ihrer Kurier-Kolumne. Die Demo war vorige Woche schon ein sehr gutes Zeichen. Auch wenn es nicht 50.000 TeilnehmerInnen waren, aber mehr als 10.000 alle mal.

Was auch immer passieren wird. Es knistert wieder mal in Österreich. Und das ist in einer oft erstarrten österreichischen Politkultur nur gut so.


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2 responses

5 11 2009
martin

ganz konkrete Idee: aus einer WU mach 2 WU’s.
Die WU wird ja gerade neu gebaut beim Prater. Was liegt näher als die “alte WU” ganz schnell zu sanieren – und als zusätzlichen alten/neuen Uni-Standort zu nutzen. Löst nicht alle Probleme, aber zumindest einige Kapazitätsengpässe.

3 12 2009

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