Eine fade Wahl. Na und?

13 04 2010

Die Medienlandschaft leidet derzeit darunter, dass der Bundespräsidentschaftswahlkampf langweilig sei. Wer Bundespräsident werden wird, ist ohnehin klar. Nach der Aufregung rund um die Kandidatur von Barbara Rosenkranz scheint es gerade noch eine der wenigen innenpolitischen Bezugspunkte zu sein, wie sich denn die nicht-antretenden Parteien deklarieren. Die GRÜNEN haben das mit erstaunlich hoher Präsenz recht elegant gelöst (zuerst Hearing – dann Empfehlung) und bringen zugleich die ÖVP unter Druck, die nicht zwischen den drei Kandidaten differenzieren will. Absurd und einzigartig für eine Regierungspartei die Weißwahl-Empfehlungen einzelner Repräsentanten, wie Karin Leitner heute im Kurier richtigerweise schreibt.

Diese Wahl ist also fad. Und schon kommen anläßlich aktueller medialer Langeweile teils absurde Reformvorschläge.
Standard Chefredakteurin FÖrderl-Schmied meinte am vergangenen Wochenende diese Wahl seine Farce und fördert die Beschränkung auf eine Amtsperiode.
Peter Filzmaier meinte in einem Kommentar, die Antwort könnte eine Stärkung des Amtes sein (ein Präsident ähnlich wie in Frankreich.) Dann würde die Wahl von allen ernst genommen werden. “Die ÖVP würde nicht verzichten, sondern einen der beiden Prölls ins Kandidatenboot holen. Die SPÖ dürfte sich über echte Gegnerschaft freuen und hoffen, dass Fischer nachher als Lokomotive für Landtagswahlen zur Verfügung steht. Heinz-Christian Strache hätte sich statt halbherziger Assistenz für Frau Rosenkranz selbst gestellt, und die Grünen hätten Alexander Van der Bellen ins Rennen geschickt.
Günther Platter denkt heute auch laut darüber nach. “Also muss in zwei Richtungen überlegt werden, was wir hier ändern können: Die Wiederwahl durch die Bundesversammlung wäre eine Möglichkeit. Eine Verlängerung der Periode ist ebenfalls denkbar. Damit dieses höchste Amt auch entsprechend gestärkt bleibt.”

Es spricht nichts dagegen, sich über eine Reform Gedanken zu machen. Aber ist die Fadesse eines Wahlkampfes wirklich ein Grund dafür?
Die logische Antwort: Nein! Denn ob eine Wahl unspannend ist oder nicht, ist für die Qualität einer Demokratie nicht entscheidend. Tut mir leid für die klassischen Medien, dass sie keine erwünschte Polarisierung haben. Aber bedeutsam ist immer noch das Amt bzw. die Person und nicht, ob die Art und Weise, wie sie gewählt wurde, aufregend war. Wenn es einen breiten Konsens in dieser Republik für einen Kandidaten gibt, ist das nicht per se schlecht. Und dass die Wahlbeteiligung auf vielleicht knapp 60% absinkt, ist ebenso kein unmittelbar demokratiepolitisches Problem. Zumindest weniger als die Aufforderung, “weiß” zu wählen. Denn die hat auf das Ergebnis selbst überhaupt keine Auswirkungen. “Weiß” wählen heißt nämlich ungültig wählen.

Was viele oft vergessen. Wahlkämpfe sind oft fad. In meiner gestrigen Gast-Lehrveranstaltung am BFI habe ich gefragt, wer sich noch an die EU-Wahl vor nicht einmal einem Jahr erinnern kann und was damals entscheidend war. Die Antwort, die zurückkam, war die einzige richtige. Karas-Strasser. Das einzige Momentum. Sonst: Fadesse.
Nationalratswahl 2008? Spannende Ausgangssituation, spannendes Ergebnis. Aber Wahlkampf? nach der aktuellen Medienlogik auch fad. (wird aber wie vieles schnell vergessen)

Also: drehen wir nicht das Wesen der Demokratie um. Die Qualität von Politik drückt sich nicht dadurch aus, dass es immer spannend im Kampf ein Amt sein muss. Sehr wohl hängt jene an den handelnden Akteuren, den Politikern. Und da gibt es wohl bei allen Wahlgängen ein nicht unbeträchtliches Charisma-Manko in Österreichs Politikkultur. Das hat gar nichts mit dem aktuellen BP-Wahlkampf zu tun.

Übrigens über eine Sache sollten wir doch nachdenken anläßlich dieser Wahl: warum muss es so sein, dass die Frage des Präsidentschaftskandidaten ausschließlich an den Parteien hängt. Die Wahl einer Person und nicht einer Partei wäre eine Chance, dass endlich unabhängige Persönlichkeiten entsprechende Präsenz erhalten. Aber die Verknüpfung “institutionelle Politik= Partei” ist in Österreich kulturelle sehr verankert. Möglicherweise sollte genau das geändert werden. Dafür wurde mit dieser Wahl eine Chance vertan, denn Platz im WählerInnenspektrum hätte es genug gegeben.


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3 responses

13 04 2010
mercuria_wien

Der Artikel gefällt mir sehr. Warum werden plötzlich Stimmen laut, die die Kompetenzen des Amtes ändern möchte? Soetwas ist nur nötig, wenn es Probleme gibt, wenn etwas nicht mehr reibungslos funktioniert. Und hat es wirkliche Probleme gegeben? – Nein, keine.

Weil der Wahlkampf “langweilig” ist, ist wirklich keine Begründung für eine Veränderung des Amtes.

26 04 2010
BP-Wahl nüchtern betrachtet…bevor alles vergessen wird. « g u e n s b l o g

[…] Aufregung zwischen den Parteien wird diese Wahl sehr schnell wieder vergessen sein. Wie schon zuletzt beschrieben…abgesehen von der Kandidatur Rosenkranz und diverser Nichtkandidaturen, bleibt vor […]

9 09 2014
BP-Wahl nüchtern betrachtet… bevor alles vergessen sein wird

[…] Aufregung zwischen den Parteien wird diese Wahl sehr schnell wieder vergessen sein. Wie schon zuletzt beschrieben…abgesehen von der Kandidatur Rosenkranz und diverser Nichtkandidaturen, bleibt vor […]

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