BP-Wahl nüchtern betrachtet…bevor alles vergessen sein wird.

26 04 2010

Die Bundespräsidentenwahl ist vorbei und es gibt das weitgehend erwartete Ergebnis. Ich hab diesmal sogar ziemlich präzise getippt- und zwar nicht nur die Reihenfolge der Kandidaten beim Ergebnis😉

Trotz der aktuellen Aufregung zwischen den Parteien wird diese Wahl sehr schnell wieder vergessen sein. Wie schon zuletzt beschrieben…abgesehen von der Kandidatur Rosenkranz und diverser Nichtkandidaturen, bleibt vor allem die Diskussion rund um´s sogenannte Weißwählen und die geringe Wahlbeteiligung hängen. Wahlkämpfe sind im Erinnerungsvermögen vieler Menschen äußerst temporäre Erscheinungen. Insofern halte ich viele der Analysen über Mobilisierungskraft etc. für maßlos überschätzt. Mein Fazit ist folgendes:

Geringe Beteiligung bei einer Wahl, wo der Sieger feststeht- so what?
Ich plädiere für demokratiepolitische Unaufgeregtheit. Natürlich ist es bedauernswert, wenn nur mehr jeder zweite Wahlberechtige an die Urne schreitet. Aber die Höhe der Wahlbeteiligung wird überschätzt. Welchen Anreiz hatte diese Wahl denn für viele, wenn eigentlich klar war, wer die Wahl gewinnt? Für manche war wichtig, ein Zeichen gegen rechts zu setzen; für andere auch ein Zeichen für rechts zu setzen. Letztgenanntes mit mäßigem Erfolg. Aber sonst? Es geht eben nicht darum, dass Wahlen spannend sind, sondern dass wir zu einem guten Ergebnis kommen.
Eine hohe Beteiligung ist meines Erachtens per se kein Ziel, sondern nur ein Gradmesser. Ein Gradmesser dafür, ob eine Wahl interessant so ist, um dafür ins Wahllokal zu gehen. Der Rückschluß, dass sich die Menschen zunehmends von der Politik entfernen, ist zumindest aufgrund dieser Wahl falsch. (generell natürlich dennoch richtig, aber das hat andere Gründe, die wir deutlich mehr beleuchten müssen als all die Vorschläge um eine Verlängerung der Amtszeit)
Die Zeiten der Wahlpflicht sind vorbei. Würden wir in einem anderen Setting bei 50% Beteiligung landen, hätten wir ein ernsthaftes Problem. In aktuellen Fall aber: so what?

FPÖ nicht unterschätzen, aber es gibt kein Duell um Wien
Das Ergebnis der FPÖ ist angesichts der geringen Kandidatenanzahl und des deutlich höheren Potentials schwach. Dennoch sollte keiner glauben, man dürfe die FPÖ für die kommenden Wahlgängen unterschätzen. Die FPÖ hat ihre ideologische Identität nicht zum ersten mal offenbart, aber Strache wird sich möglicherweise um einen anderen Ton bemühen. Im Gegensatz zur veritablen FP-Wahlkrise während Schwarz-Blau bleibt das Potential der FP recht hoch (aber nicht höher als zu Haider-Zeiten). Dass Rosenkranz insbesondere bei den Unter-30-Jährigen mit 22 Prozent recht erfolgreich war, ist ein Fingerzeig, dass die Rechte dort stabil hohe Anteile hat. Die SPÖ hat hingegen genau dort ein Problem. Gut ist, dass möglicherweise der Duell-um-Wien-Diskurs zwischen Häupl und Strache entschärft wird, weil kaum mehr jemand Strache ernsthaft den Bürgermeister-Anspruch zutrauen wird.

Labile wirkende Regierung
Wie will die Regierung die kommenden Landtagswahlen gut aushalten, wenn sie schon bei der Bundespräsidentenwahl mit derartigem, teils unerträglichem Hickhack reagiert. Das heutige Ö1-Morgenjournal hat gezeigt, wie sehr mit gegenseitigen Untergriffen, Vorwürfen etc. gearbeitet wird. Gut, auch das wird in zwei Wochen vergessen sein. Aber in der heiklen Phase der Budgeterstellung (ergo Sparpaket & Steuerpläne) Wahlkämpfe in den großen Bundesländern Steiermark und Wien zu führen, wird eine harte Probe für diese Regierung.
Dabei spricht nichts gegen gepflegt ausgetragene Konflikte. Leider eine Kunst, die in Österreich schmerzlich zu vermissen ist. Aber das Hick-Hack, wo man einander nichts gönnt, gehört zum bedauernswerten Teil der österreichischen Politikkultur. Sowas können wir uns eigentlich in Zeiten wie diesen nicht leisten.

Warum sämtliche institutionelle Politik den Parteien überlassen?
Auch das habe ich schon zuletzt geschrieben, aber der gestrige Abend hat mich bestärkt. Es ist mehr als bedauerlich, dass es bei einer Persönlichkeitswahl nahezu ausschließlich an den Parteien liegt, Kandidaten ins Rennen zu schicken. Diese BP-Wahl wäre eine hervorragende Gelegenheit gewesen, Personen aus unterschiedlichen Bereichen der Ggesellschaft zu positionieren. Das ist nicht zwingend Aufgabe der Parteien. Politik kennt auch andere Akteure. Aber wahrscheinlich ist genau die österreichische Totalvereinnahmung der institutionellen Politik durch die Parteien und ihrer nahestehen Organisationen (Sozialpartner etc.) ein Grund, warum “andere” Akteure abgeschreckt werden. An medialem Platz für – sorry to say – skurrile No-Name-Kandidaten wie Gering hat es wahrlich nicht gemangelt. Diesen Platz hätten auch andere Persönlichkeiten einnehmen können – auch ohne Chance auf Platz 1.
Mehr Mut wäre wünschenswert und würde dem Land gut tun.
Ich hoffe, das zumindest dieser Aspekt nicht bis zur nächsten Bundespräsidentenwahl mit entsprechendem Potential vergessen sein wird.

Weitere Nachbetrachtungen gibts ua bei Noxvobiscum.at, auf zurpolitik.com (Georg Pichler), Albert Steinhauser, von Dieter Zirnig auf neuwal.com zur Meinungsforschung, Stefan Egger ebenso auf neuwal.com .


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2 responses

26 04 2010
DTM Auftakt Hockenheimring 2010 | PSchwan

[…] BP-Wahl nüchtern betrachtet…bevor alles vergessen sein wird. « g u e n s b l o g […]

28 04 2010
metepsilonema

Strache habe ich nie ernsthaft als Bürgermeister in Erwägung gezogen – wer hätte ihn dazu machen sollen (die blauen Stimmen alleine hätten ja nicht gereicht)?

Ich meine, dass die FPÖ jetzt ein Kontrastprogramm starten, und sanfter in den Wiener Wahlkampf gehen wird, was durchaus erfolgversprechend sein könnte (das erwartet man ja nicht).

Es wäre in der Tat schön gewesen, parteilose Kandidaten (wer, z.B.?) wählen zu können, aber die geringe Aussicht auf Erfolg und die Kosten des Wahlkampfs wirken wahrscheinlich abschreckend.

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