On the long term… Nachwahlbetrachtung

30 09 2013

Eigentlich wollte ich im Sinne meiner aktuellen Konzentration auf inhaltliche Projekte gar nicht zur Nationalratswahl 2013 bloggen. Aber wie so oft nach Wahlabenden habe ich den Eindruck, dass ein wesentlicher Faktor in Kommentierung & Analyse weitgehend unterschätzt wird: die längerfristige Trendentwicklung. Sie erhält deutlich weniger Aufmerksamkeit als der Vergleich mit den kurzfristigen Wahlprognosen und vielen weitgehend sinnlosen Umfragen vor der Wahl.  Es ist erstaunlich, wie sehr jene doch zur Meßlatte werden (auch durch die Parteien selbst).

Es geht um die langfristigen (auch strukturell relevanten) Trends, die durch aktuelle Performancefaktoren, Strategieansätze und auch soziodemographische Entwicklungen ergänzt werden und vieles erklären. Manches ist nur “History Repeating”; manches eine nachhaltige Änderung der politischen Landkarte. Zu Recht verweisen etwa die Autoren des Autnes-Forschungsnetzwerks (Austrian National Election Study) auf den zentralen  “ideologischen” Faktor im Wahlverhalten vieler ÖsterreicherInnen. (siehe Presse-Artikel 27.9.2013)

Alle 2013-Daten in den folgenden Graphiken beziehen sich auf die aktuelle Hochrechnung mit Wahlkarten (30.09.2013)

Die fortschreitende Erosion der beiden ehemals großen Lager

Auch wenn SPÖ und ÖVP wieder eine gemeinsame Mandatsmehrheit geschafft haben, der langfristige Erosionstrend bei der Bindung ihrer WählerInnen ist nicht zu leugnen.

nrw_spMeine Einschätzung war, dass die SP im Sinne ihres KernwählerInnen-Wahlkampfes ein etwas besseres Ergebnis erreichen wird. Aber letztlich zeigt sich langfristig eine nahezu herrlich lineare Trendlinie seit 1986. Das Mobilisierungspotenzial der SP ist wohl nicht ausgeschöpft worden. Aber die strategischen Fragestellungen für die SP-SPitze gehen deutlich darüber hinaus. Das heikle Dilemma dabei ist, dass relativ viel des SP-Potenzials in der gemeinsamen Schnittmenge mit der FP liegt.  Jene zu bedienen, bedeutet jedoch, einige andere – vor allem urbane (rot-grün affine) – WählerInnen möglicherweise zu verlieren.

nrw_oevpAuch bei der ÖVP ist die fortschreitende Erosion gut zu erkennen, wiewohl der strategisch kaum nachvollziehbare Wahlkampf den Performancefaktor auch noch ordentlich runtersetzt. Anders gesagt: die VP ist an ihrer aktuellen unteren Kante. Sie kann zwar in einigen Jahren durch veränderte WählerInnen-Struktur noch weiter sinken, aber die aktuellen 24% sind der Rest der Stammklientel. Dafür, dass Österreich ein konservatives Land ist, eigentlich ein Armutszeugnis für die VP. Auffallend in der Graphik ist natürlich der Ausreißer in der Schüssel-Ära, die auch mit der damaligen freiheitlichen Implosion zu erklären ist. Meine Mutmaßung ist, dass viele VP´ler das nicht vergessen haben und sehr konkret Alternativen zu Rot-Schwarz suchen werden. Schüssel und SPindlegger sind jedoch in Format und Außenwirkung nicht unmittelbar vergleichbar.

Ein freiheitliches Wunder? Nur im Kurzzeitgedächtnis.

Klar versucht die FPÖ ihr gestriges Ergebnis als Triumph zu inszenieren. Viele sind auf der anderen Seite  wieder schockiert. Aber das ist nur mit Jugendlichkeit oder Vergeßlichkeit zu erklären.

nrw_fp_bzoeWer die 90er Jahre politisch erlebt hat, wird sich erinnern, dass das alles schon mal da war und Österreich oft rechtskonservativ gewählt hat. Einen Schritt weiter sogar noch: Angesichts der vielen Haider-Stimmen aus 2008, die jetzt am Markt gewesen sind, hätte die FP bei dieser Wahl deutlich mehr Potenzial gehabt. Stronach war hier sicher ein mindernder Faktor, hat aber überraschenderweise die PensionistInnen nicht mobilisieren können. Dass alles schon mal da war, heisst aber nicht, dass es Trendveränderungen geben kann. Nur zur Klarheit ein Blick auf die Graphik: Mit dem WählerInnen-Anteil von 1999 wäre die FP heute stimmenstärkste Partei. Das können SP und VP (aber auch die anderen Parteien) nicht außer Acht lassen. Wirklich Five more years?

Grünes Wachstum und die alte Frage der Erwartungshaltung

nrw_grueneDie GRÜNEN haben sich die Latte mit 15% sehr hoch gelegt. Aus historischer Sicht sogar extrem hoch. Das ist angesichts des inhaltlichen Anspruchs der GRÜNEN und ihres Mobilisierungsversuchs verständlich, aber wer die WählerInnen-Struktur in Österreich kennt, weiß, dass große Sprünge für eine Partei wie die GRÜNEN schwierig sind. Die hohen Umfragen sorgen wie immer für Irritation, aber ihre Bedeutung wird seit Jahren überschätzt; Die These, dass die GRÜNEN ihre Umfragen nicht ins Ziel brächten, halte ich für Blödsinn. insbesondere durch den Umstand, dass mit den NEOs eine neue, stark positionierte Kraft am teils überschneidenden WählerInnen-Markt da war, hat sich die Situation geändert. Das hat Alexander Van der Bellen am Wahlabend richtig analysiert. Apropos Van der Bellen: auch hier haben viele Kommentatoren im Vorfeld der Wahl etwas vergessen. Mit ihm  hatten die GRÜNEN zehn Jahre lang den beliebtesten und meist respektierten Politiker ganz Österreichs als Spitzenkandidaten. Ein enormer Bonus, der das grüne Wachstum wesentlich ermöglicht hat. Eva Glawischnig musste sich durch den Wahlkampf entsprechend hohes Vertrauen erst erarbeiten. Und das ist tatsächlich gelungen, was auch an der positiven Nachwahlberichterstattung zu ihrer Performance zu erkennen ist. Eine bemerkenswerter Umstand ist übrigens auch, dass die GRÜNEN in jenen Bundesländern, wo sie seit heuer mitregieren (Kärnten, Tirol. Salzburg) nun auch bei der NRW überproportional zugelegt haben.

Stichwort NEOs! Wirklich beachtlich, aber auch nicht ganz neu.

nrw_neosDie NEOs haben in kurzer Zeit enormen Zug entwickelt. Das ist wirklich beachtlich; in Sachen Potenzial ist es jedoch nicht völlig verwunderlich. Denn das liberale Potenzial wurde ja schon vom LIF in vergleichbarer Höhe adressiert. Dass es das Bedürfnis nach einer neuen Alternative gibt, war auch angesichts des Erosionsprozesses insbesondere bei der VP spürbar. Die entscheidende Frage war: trauen die möglichen WählerInnen den NEOs die 4% zu? Die Antwort weiß man nun: ja, die Erfolgschance wurde erfolgreich kommuniziert. Stefan Bachleitner hat den NEOs-Wahlkampf in seinem Blogbeitrag sehr gut analysiert. Ein Aspekt noch:  Wie viele neue Parteien sind die NEOs Projektionsfläche für viele unterschiedliche Hoffnungen. Bestehende Diskrepanzen werden in den Positionen leichter überbrückt. Es ist manchmal auch ein Vorteil, nicht alles offenbart zu bekommen – trotz höherer Reichweite meine ich, dass es kein Nachteil war, nicht in den ORF TV-Duellen dabei zu sein.

Auch bei den NEOs noch eine Rückerinnerung. Man erinnere sich an die Gemeinderatswahl 1996 in Wien. Damals war das LIF beim ersten Antreten mit 8% sensationell erfolgreich; überraschenderweise wurden die GRÜNEN überholt. Dass Wolfgang Bachmayr als Promi-Kandidat kurz davor zurückgetreten ist, war kein Nachteil, sondern letztlich ein Vorteil, weil ein potenzieller Polarisierungfaktor nicht dabei war. Die Kernherausforderung für die NEOs wird sein, aus der jetzigen Energie ein langfristig fähiges politisch Projekt zu machen; leicht wird es nicht.

What now?

Wer sich die längerfristigen Trends zu Gemüte zieht, wird erkennen, dass eine weitere rot-schware Regierung, die halt etwas “besser kommunizieren” müsse (Aussagen Josef Cap), den Erosionsprozess der beiden bisherigen Regierungsparteien kaum stoppen wird. Das Sondieren anderer Möglichkeiten insbesondere durch die VP halte ich für realistisch, jedoch ob der handelnden Akteure hochriskant. Vielleicht sollte man auch darüber nachdenken, dass es sich auch bei dieser Wahl um eine Nationalratswahl gehandelt hat und nicht in erster Linie um eine Regierungswahl. Wäre es nicht ein kluger Zug von SP und VP neue Formen der parlamentarischen Kooperation zu probieren? Z.b. bei 1-2 Kernherausforderungen, die ohnehin durch Lagergräben bislang verbockt wurden, wirklich eine andere Herangehensweise zu wagen. Etwa bei Bildung. Oder auch beim Steuersystem. Es muss Signale geben, dass man tatsächlich “anders” regieren will und das heisst auch, den Parlamentarismus neu zu leben bzw. möglicherweise zusätzliche Formate des Dialogs mit BürgerInnen und der Entscheidungsfindung zu entwickeln, um die eine oder andere ganz zentrale Frage der Zukunft lösen zu wollen. DIe erhöhte Diversität im Parlament kann dafür auch eine Chance sein.

Glauben tu ich angesichts der handelnden Akteure in den Regierungsparteien kaum daran.  Aber was More of the same in 5 Jahren bedeutet, sollte auch allen Beteiligten klar sein.


Actions

Information

6 responses

30 09 2013
8 Einschätzungen zur Wahl » Lager, Prozent, Wenn, Rechten, Grünen, Wählerschaft » Michel Reimon

[…] Georg Günsberg hat einen inhaltlich ähnlichen blogpost mit guter Datenaufbereitung geschrieben – und diese Grafik von DerStandard.at ist […]

1 10 2013
Horst JENS

Danke für den Beitrag !

1 10 2013
8 Einschätzungen zur Österreich-Wahl | Carta

[…] Georg Günsberg hat einen inhaltlich ähnlichen Blogpost mit guter Datenaufbereitung geschrieben – und diese Grafik von DerStandard.at ist […]

4 10 2013
deli*bluem

Danke für den Beitrag! Sehr fundierte Analyse!

Ich kann mich der Aussage
“Es muss Signale geben, dass man tatsächlich “anders” regieren will und das heisst auch, den Parlamentarismus neu zu leben bzw. möglicherweise zusätzliche Formate des Dialogs mit BürgerInnen und der Entscheidungsfindung zu entwickeln, um die eine oder andere ganz zentrale Frage der Zukunft lösen zu wollen.”
nur voll & ganz anschliessen!

hoffen wir auf das beste…

8 11 2013
Vor dem World Energy Outlook 2013: der Shale Boom wird überschätzt, die Kosten des fossilen Booms ignoriert. | g u e n s b l o g

[…] ist es wieder soweit. Die Energiewelt wird ihre Augen nach London richten, wo wie jedes Jahr der World Energy Outlook (WEO2013) der Internationalen Energieagentur präsentiert werden wird. Der WEO ist wesentlicher […]

3 07 2014
erschätzt,Vor dem World Energy Outlook 2013: Der Shale Boom wird überschätzt, die Kosten des fossilen Booms ignoriert

[…] ist es wieder soweit. Die Energiewelt wird ihre Augen nach London richten, wo wie jedes Jahr der World Energy Outlook (WEO2013) der Internationalen Energieagentur präsentiert werden wird. Der WEO ist wesentlicher […]

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s




%d bloggers like this: