On the long term… Nachwahlbetrachtung

30 09 2013

Eigentlich wollte ich im Sinne meiner aktuellen Konzentration auf inhaltliche Projekte gar nicht zur Nationalratswahl 2013 bloggen. Aber wie so oft nach Wahlabenden habe ich den Eindruck, dass ein wesentlicher Faktor in Kommentierung & Analyse weitgehend unterschätzt wird: die längerfristige Trendentwicklung. Sie erhält deutlich weniger Aufmerksamkeit als der Vergleich mit den kurzfristigen Wahlprognosen und vielen weitgehend sinnlosen Umfragen vor der Wahl.  Es ist erstaunlich, wie sehr jene doch zur Meßlatte werden (auch durch die Parteien selbst).

Es geht um die langfristigen (auch strukturell relevanten) Trends, die durch aktuelle Performancefaktoren, Strategieansätze und auch soziodemographische Entwicklungen ergänzt werden und vieles erklären. Manches ist nur “History Repeating”; manches eine nachhaltige Änderung der politischen Landkarte. Zu Recht verweisen etwa die Autoren des Autnes-Forschungsnetzwerks (Austrian National Election Study) auf den zentralen  “ideologischen” Faktor im Wahlverhalten vieler ÖsterreicherInnen. (siehe Presse-Artikel 27.9.2013)

Alle 2013-Daten in den folgenden Graphiken beziehen sich auf die aktuelle Hochrechnung mit Wahlkarten (30.09.2013)

Die fortschreitende Erosion der beiden ehemals großen Lager

Auch wenn SPÖ und ÖVP wieder eine gemeinsame Mandatsmehrheit geschafft haben, der langfristige Erosionstrend bei der Bindung ihrer WählerInnen ist nicht zu leugnen.

nrw_spMeine Einschätzung war, dass die SP im Sinne ihres KernwählerInnen-Wahlkampfes ein etwas besseres Ergebnis erreichen wird. Aber letztlich zeigt sich langfristig eine nahezu herrlich lineare Trendlinie seit 1986. Das Mobilisierungspotenzial der SP ist wohl nicht ausgeschöpft worden. Aber die strategischen Fragestellungen für die SP-SPitze gehen deutlich darüber hinaus. Das heikle Dilemma dabei ist, dass relativ viel des SP-Potenzials in der gemeinsamen Schnittmenge mit der FP liegt.  Jene zu bedienen, bedeutet jedoch, einige andere – vor allem urbane (rot-grün affine) – WählerInnen möglicherweise zu verlieren.

nrw_oevpAuch bei der ÖVP ist die fortschreitende Erosion gut zu erkennen, wiewohl der strategisch kaum nachvollziehbare Wahlkampf den Performancefaktor auch noch ordentlich runtersetzt. Anders gesagt: die VP ist an ihrer aktuellen unteren Kante. Sie kann zwar in einigen Jahren durch veränderte WählerInnen-Struktur noch weiter sinken, aber die aktuellen 24% sind der Rest der Stammklientel. Dafür, dass Österreich ein konservatives Land ist, eigentlich ein Armutszeugnis für die VP. Auffallend in der Graphik ist natürlich der Ausreißer in der Schüssel-Ära, die auch mit der damaligen freiheitlichen Implosion zu erklären ist. Meine Mutmaßung ist, dass viele VP´ler das nicht vergessen haben und sehr konkret Alternativen zu Rot-Schwarz suchen werden. Schüssel und SPindlegger sind jedoch in Format und Außenwirkung nicht unmittelbar vergleichbar.

Ein freiheitliches Wunder? Nur im Kurzzeitgedächtnis.

Klar versucht die FPÖ ihr gestriges Ergebnis als Triumph zu inszenieren. Viele sind auf der anderen Seite  wieder schockiert. Aber das ist nur mit Jugendlichkeit oder Vergeßlichkeit zu erklären.

nrw_fp_bzoeWer die 90er Jahre politisch erlebt hat, wird sich erinnern, dass das alles schon mal da war und Österreich oft rechtskonservativ gewählt hat. Einen Schritt weiter sogar noch: Angesichts der vielen Haider-Stimmen aus 2008, die jetzt am Markt gewesen sind, hätte die FP bei dieser Wahl deutlich mehr Potenzial gehabt. Stronach war hier sicher ein mindernder Faktor, hat aber überraschenderweise die PensionistInnen nicht mobilisieren können. Dass alles schon mal da war, heisst aber nicht, dass es Trendveränderungen geben kann. Nur zur Klarheit ein Blick auf die Graphik: Mit dem WählerInnen-Anteil von 1999 wäre die FP heute stimmenstärkste Partei. Das können SP und VP (aber auch die anderen Parteien) nicht außer Acht lassen. Wirklich Five more years?

Grünes Wachstum und die alte Frage der Erwartungshaltung

nrw_grueneDie GRÜNEN haben sich die Latte mit 15% sehr hoch gelegt. Aus historischer Sicht sogar extrem hoch. Das ist angesichts des inhaltlichen Anspruchs der GRÜNEN und ihres Mobilisierungsversuchs verständlich, aber wer die WählerInnen-Struktur in Österreich kennt, weiß, dass große Sprünge für eine Partei wie die GRÜNEN schwierig sind. Die hohen Umfragen sorgen wie immer für Irritation, aber ihre Bedeutung wird seit Jahren überschätzt; Die These, dass die GRÜNEN ihre Umfragen nicht ins Ziel brächten, halte ich für Blödsinn. insbesondere durch den Umstand, dass mit den NEOs eine neue, stark positionierte Kraft am teils überschneidenden WählerInnen-Markt da war, hat sich die Situation geändert. Das hat Alexander Van der Bellen am Wahlabend richtig analysiert. Apropos Van der Bellen: auch hier haben viele Kommentatoren im Vorfeld der Wahl etwas vergessen. Mit ihm  hatten die GRÜNEN zehn Jahre lang den beliebtesten und meist respektierten Politiker ganz Österreichs als Spitzenkandidaten. Ein enormer Bonus, der das grüne Wachstum wesentlich ermöglicht hat. Eva Glawischnig musste sich durch den Wahlkampf entsprechend hohes Vertrauen erst erarbeiten. Und das ist tatsächlich gelungen, was auch an der positiven Nachwahlberichterstattung zu ihrer Performance zu erkennen ist. Eine bemerkenswerter Umstand ist übrigens auch, dass die GRÜNEN in jenen Bundesländern, wo sie seit heuer mitregieren (Kärnten, Tirol. Salzburg) nun auch bei der NRW überproportional zugelegt haben.

Stichwort NEOs! Wirklich beachtlich, aber auch nicht ganz neu.

nrw_neosDie NEOs haben in kurzer Zeit enormen Zug entwickelt. Das ist wirklich beachtlich; in Sachen Potenzial ist es jedoch nicht völlig verwunderlich. Denn das liberale Potenzial wurde ja schon vom LIF in vergleichbarer Höhe adressiert. Dass es das Bedürfnis nach einer neuen Alternative gibt, war auch angesichts des Erosionsprozesses insbesondere bei der VP spürbar. Die entscheidende Frage war: trauen die möglichen WählerInnen den NEOs die 4% zu? Die Antwort weiß man nun: ja, die Erfolgschance wurde erfolgreich kommuniziert. Stefan Bachleitner hat den NEOs-Wahlkampf in seinem Blogbeitrag sehr gut analysiert. Ein Aspekt noch:  Wie viele neue Parteien sind die NEOs Projektionsfläche für viele unterschiedliche Hoffnungen. Bestehende Diskrepanzen werden in den Positionen leichter überbrückt. Es ist manchmal auch ein Vorteil, nicht alles offenbart zu bekommen – trotz höherer Reichweite meine ich, dass es kein Nachteil war, nicht in den ORF TV-Duellen dabei zu sein.

Auch bei den NEOs noch eine Rückerinnerung. Man erinnere sich an die Gemeinderatswahl 1996 in Wien. Damals war das LIF beim ersten Antreten mit 8% sensationell erfolgreich; überraschenderweise wurden die GRÜNEN überholt. Dass Wolfgang Bachmayr als Promi-Kandidat kurz davor zurückgetreten ist, war kein Nachteil, sondern letztlich ein Vorteil, weil ein potenzieller Polarisierungfaktor nicht dabei war. Die Kernherausforderung für die NEOs wird sein, aus der jetzigen Energie ein langfristig fähiges politisch Projekt zu machen; leicht wird es nicht.

What now?

Wer sich die längerfristigen Trends zu Gemüte zieht, wird erkennen, dass eine weitere rot-schware Regierung, die halt etwas “besser kommunizieren” müsse (Aussagen Josef Cap), den Erosionsprozess der beiden bisherigen Regierungsparteien kaum stoppen wird. Das Sondieren anderer Möglichkeiten insbesondere durch die VP halte ich für realistisch, jedoch ob der handelnden Akteure hochriskant. Vielleicht sollte man auch darüber nachdenken, dass es sich auch bei dieser Wahl um eine Nationalratswahl gehandelt hat und nicht in erster Linie um eine Regierungswahl. Wäre es nicht ein kluger Zug von SP und VP neue Formen der parlamentarischen Kooperation zu probieren? Z.b. bei 1-2 Kernherausforderungen, die ohnehin durch Lagergräben bislang verbockt wurden, wirklich eine andere Herangehensweise zu wagen. Etwa bei Bildung. Oder auch beim Steuersystem. Es muss Signale geben, dass man tatsächlich “anders” regieren will und das heisst auch, den Parlamentarismus neu zu leben bzw. möglicherweise zusätzliche Formate des Dialogs mit BürgerInnen und der Entscheidungsfindung zu entwickeln, um die eine oder andere ganz zentrale Frage der Zukunft lösen zu wollen. DIe erhöhte Diversität im Parlament kann dafür auch eine Chance sein.

Glauben tu ich angesichts der handelnden Akteure in den Regierungsparteien kaum daran.  Aber was More of the same in 5 Jahren bedeutet, sollte auch allen Beteiligten klar sein.

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Twitter und das Blasen-Problem. Anmerkungen zur Twitterpolitik-Studie

1 04 2012

Vergangenen Donnerstag wurde im MQ die Studie “Twitterpolitik” präsentiert und diskutiert. Diese wirklich äußerst lesenswerte und auseinandersetzungwürdige Untersuchung (siehe Downloads) von Julian Ausserhofer, Axel Maireder und Axel Kittenberger analysiert die Tweets und Beziehungsnetzwerke der österreichischen politischen Twittersphäre. Gemeinsam mit The Gap wurde vor nahezu vollversammelter Polittwittergemeinschaft im Anschluß an die Präsentation mit zentralen Twitter-Akteuren über Twittergewohnheiten uä diskutiert. Die Diskussion war für mich ehrlich gesagt tendentiell etwas zu entertaining, denn die Studie bietet vieles, worüber man sehr inhaltlich aber auch in Sachen Kommunikationskultur intensiv diskutieren kann.

Gratulation jedenfalls den Autoren, denn die Untersuchung ist sowohl in ihrem Design wie auch in der Aufbereitung und der gebotenen Transparenz auf wirklich gutem Niveau und sehr interessant. Artikel dazu sind unter anderem in The Gap, im Standard, in der Presse, Presse Online (zur Diskussion im MQ), im Kurier oder auf DieStandard.at erschienen. Blogbeiträge dazu sind mir bislang von Alexander Stocker, Denkwerkstatt untergekommen. (bin über Hinweise über weitere Blogbeiträge froh) Ein Inteview dazu gibt es auf jetzt.de der SZ.

Mein Interesse daran hat mehrere Hintergründe: Die Tätigkeit als Politik- und Kommunikationsberater, mein Dasein als Twitter-User, aber auch mein eigener politikwissenschaftlicher Background. Im Jahr 1999 habe ich meine Diplomarbeit zum Thema “Elektronische Demokratie: Die politische Dimension des Internets in der sogenannten Informationsgesellschaft” an der Uni Wien verfasst. (Wie man an diesem Ausschnitt der Literaturliste einer Publikation der Österreichischen Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung erkennt, wird man leicht von Prominenz flankiert 😉

Das war noch einige Jahre vor Twitter, Facebook und den meisten Social Networks. Die Grunderkenntnis war damals, durchaus dem deutschen Politologen Claus Leggewie folgend, dass die neuen Möglichkeiten per se noch nicht die politische Kommunikation und die Demokratie verändern, sehr wohl aber eine Chance für Beteiligung und Partizipation sind, wenn die Mittel der Selbstermächtigung und des mündigen Bürgers ausgeweitet werden. Aber wie gesagt, über 13 Jahre her.

Mich beschäftigt die Frage der Selbstreferentialität der Akteure politischer Kommunikation sehr; ich sehe sie in Österreich als eines der Grundübel im Verhältnis zwischen Medien und Politik. Daher ist auch das Instrument der Netzwerkanalyse für diese Untersuchung tauglich. Die Netzwerkanalyse ist mir aus langjähriger Kooperation mit Harald Katzmair bzw. dem Team von FAS-Research sehr geläufig. Insofern ist die Frage, wie sehr Twitter die Beziehungsnetzwerke erweitert, ändert oder verstärkt, relevant. (hier das Bild der Polittwitter-Netzwerks)

Ist Twitter nur eine Blase in der Blase? Das Problem selbstreferentieller Systeme & Netzwerke

Ein wesentliches Problem politischer Kommunikation ist die teilweise Entkoppelung des Systems der Medienöffentlichkeit von der sozialen Realität vieler BürgerInnen. Das hat weniger mit Reichenweiten oä zu tun, sondern damit, dass immer die selben Muster bedient werden, die andererseits zusehends auf Abstumpfung, Misstrauen und Desinteresse stoßen. Politik und innenpolitische Medien erklären einander Sachverhalte für bedeutsam, ohne dass diese Bedeutsamkeit bei vielen ihrer RezipientInnen geteilt wird. Dazu auch ein Guensblog-Beitrag vor 3 Jahren anlässlich der Wertewandel-Studie. Vor vielen Jahren waren schon beim Politikkongress in Berlin von der “Berliner Blase” die Rede, dem System aus Journalisten, Polit- und Kommunikationsprofis und natürlich Politikern, die einander referentieren, aber den Kontakt zum “außen” verlieren. Die Wiener Blase ist noch ärger wie Strategieberater Lothar Lockl vor einigen Monaten im Club2 richtigerweise ausführte.

Mein persönlicher Eindruck war bislang, dass auf Twitter österreichische Journalisten häufig einander referenzieren. Eine Mischung aus Marktbeobachtung, Meinungsaustausch und manchmal auch Selbstbestätigung. Die Studie bestätigt dies jedoch nur zum Teil. Sehr wohl gibt es seitens der MedienvertreterInnen auch Kontakte auch mit InteressentInnen, ExpertInnen und PolitikerInnen. Eigentlich ist der Austausch sogar rege, die Frage ist jedoch, wie weit dies auch einen Mehrwert generiert und als Input  für die eigene Arbeit gesehen wird.

Die Gefahr, dass ein Medium wie Twitter aufgrund des referentiellen Charakters Bedeutsamkeit vermittelt ohne diese in anderen Realitäten zu haben, sehe ich jedoch weiterhin. Klar sind Politiker und Journalisten auf Twitter meist in die Kategorie der Opinion Leader zu zählen; aber wenn man oft ein Re-check außerhalb macht, merkt man, dass dies nicht selten null Impact hat. Dieser Re-check scheint mir jedoch wichtig, denn sonst ist nicht auszuschließen, dass man Twitter aber auch sich selbst als Akteur selbst überschätzt. Einfach, weil es viel Feedback aus dem System gibt.

Ist hohe Kontaktfrequenz eine geeignete Maßzahl? (Oder: die quatschenden Männer!)

Ein Punkt in der Untersuchung, der mich stört, wo jedoch auch mir selbst keine andere Lösung einfällt, ist die Orientierung an der Interaktionsfrequenz. Die Größe der Bubbles in den Netzwerken entspricht der Häufigkeit an Tweets, die sich auf einen Akteur beziehen. Bleibt die Frage, ist das eine geeignete Maßzahl und  wenn ja, dann um was zu erheben?

Um Bezugspunkte und Kommunikationsintensität abzuleiten: ja.

Um Bedeutung abzuleiten: eher nein!

In einer Folie der Untersuchung wird sehr gut unterschieden zwischen Q&A und Chat-Mustern in der Interaktion. Das halte ich für wichtig, denn chatähnliche Kommunikation bietet natürlich sehr hohe Interaktionsfrequenz. Und es wird auf Twitter unglaublich viel gequatscht. Oft belangloses Zeug. Ich bin eher ein Freund dessen, dass man nicht überall und ständig seine Spontanmeinung rauslässt, dafür dann idealerweise gehaltvoll (was nicht heißt, dass ich selbst nicht manchmal in Laune bin; und ich unterstelle auch nicht, dass jene die viel tweeten substanzlos sind! Die zentralen Twitter-Akteure wie Michel Reimon, Armin Wolf oder auch Hubert Sickinger beweisen, dass Quantität und Qualität vereinbar sind.)

Richtigerweise schreiben die Studienautoren, dass die Anzahl der Follower keine entscheiden Kenngröße ist. Ich bin mir aber auch nicht sicher, dass im Sinne eines Bedeutungskontextes die Anzahl der Interaktionen die entscheidende Bezugsgröße sein wird.

Und ganz wichtig. Viel diskutiert wurde der Genderaspekt. Es ist wohl ein nicht unübliches Muster, dass der proaktive Meinungsausdruck und das sich Zutrauen, eine Meinung zu Politik häufig auszudrücken, männlich geprägt ist. Daher auch dieses sehr sehr eindeutige Mann-Frau Verhältnis in der Polittwitteria. Es ist nicht in erster Linie auf die Repräsenatitivität von Frauen und Männern  in Politik & Medieninstitutionen zurückzuführen, sondern meiner Meinung nach auch im genderspezifisch unterschiedlichen Kommunikationsverhalten.

Sehr interessant jedenfalls.

Rollen im Netzwerk: Information Broking

Netzwerkanalytisch ist die Untergliederung in unterschiedliche Gruppen interessant. (Politiker – Journalisten – Experten/Aktivisten – Bürger) Vielleicht wird es gut sein, die Kategorien irgendwann noch weiter zu differenzieren. Aber spezifisch interessant sind die Brückenköpfe. Also, wo gibt es Verbindungen zwischen unterschiedlichen Netzwerken. Und das muss man Twitter lassen, es ist viel leichter, zwischen einzelnen Netzwerkgruppen zu interagieren. Hier ist der Ort übrigens, wo Twitter tatsächlich in der Lage ist, die Landschaft zu ändern. Diesbezüglich sehr interessant übrigens die verknüpfende Rolle von @porrporr. Es hat Kontakte in Netzwerkteile rein, wo sonst kaum ein anderer Zugang hat.

Sehr interessant sind die themenbezogenen Auswertungen, z.B. im Bereich Bildung (siehe Graphik) oder Korruption. Hier erkennt man, dass sich jeweils nach Thema sehr unterschiedliche Akteursnetzwerke herauskristallisieren. Logisch könnte man sagen, aber zugleich ist es das eben nicht zwingend. Hier sind viele Akteure zu finden, die nicht aus der herkömmlichen, institutionell orientierten Akteurslandschaft kommen. Unter anderem DAS macht Twitter interessant.

Agenda: Verstärkung der kurzen Aufmerksamkeitszyklen

Was die Untersuchung auch zeigt, ist, wie kurzfristig die Aufmerksamkeit zu gewissen Themen gegeben ist. Das bezieht sich sowohl auf die klassischen Medien, aber auch auf  Twitter. Die Kurzlebigkeit halte ich in der politischen Kommunikation für ein substantielles Problem, denn vieles wird wieder vergessen. Man brauch nur am Jahresende Menschen fragen, an welche politischen Inhalte und Anlässe sie sich rückblickend erinnern können. Es ist sehr sehr wenig. Was kurzfristig in den diversen Blasen für helle Aufregung, manchmal auch für Hysterie sorgt, ist häufig mittelfristig wieder vergessen.

Themenbezogen mehr Langfristigkeit oder Langlebigkeit über stabile Twitterbeziehungen aufzubauen, halte ich für sehr wichtig. Aber zugleich auch für schwierig. Denn langfristig bedeutet übrigens nicht zwingend langatmig (was wiederum oft mit langweilig gleichgesetzt wird) wie es in der Studie meiner Meinung nach irrtümlich in einem Titel heißt.

Ein Satz noch zum Thema kurz vs lang, unabhängig von der Twitterpolitik-Studie. Generell ist der Druck, sich kurzfristig zu Themen und Inhalten Meinung zu bilden, auf Twitter hoch. Oder anders gesagt: im Buhlen um Deutungshoheit ist eine Neigung zum unreflektierten Schnellschuss erkennbar. Jene (die Schnellschüsse) sind mit Vorsicht zu geniessen, denn in selbstreferentiellen Systemen ist die Gefahr groß, sofort abwehrend oder urteilend zu reagieren. Was nicht immer der Entwicklung eigener Position dienlich ist.

Abschließend: Trotz meiner Sichtweise, dass Twitter selbstreferentielle Tendenzen hat, bin ich der Meinung, dass Twitter in der politischen Kommunikation durchaus realen Mehrwert bringt. Als Informationsquelle, im Meinungsaustausch, als Mittel zur politischen Organisation und auch als Entertainment-Faktor. Bei letztgenanntem muss man aber im politischen Kontext vorsichtig sein. Denn wie die Diskussion im MQ gezeigt hat, ist alles sehr schnell unterhaltsam und hihihaha. Schon ok so. Ich hab auch kein Problem damit, wenn Politiker wie Stefan Petzner via Twitter Sympathie rüberbringen, aber in der Verführung des Entertainmentfaktors Politik kann auch die Substanz der politischen Diskurses leicht verloren gehen.





Old Politics & Decoding Leadership: Warum es im Fall Niko Pelinka um mehr als die Person gehen sollte

30 12 2011

Vorweg, dieser Beitrag soll nichts relativieren, was an der heiß und viel diskutierten ORF-Personalie Niko Pelinka zu kritisieren ist. Mich interessiert aber weniger die Person, über dessen Qualifikation ich wenig sagen kann, als die Muster dahinter und warum es um mehr geht als um eine (mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit) parteipolitisch motivierte Personalentscheidung. Es sind Muster nicht nur österreichischer Politikkultur aber auch von gängigen Leadership- und Karrieremechanismen, die hier zu tragen kommen.

Was ich schon für relevant halte ist, dass die Kritik an der Person Niko Pelinka häufig an diesen Mustern vorbei lenkt. Der Yuppie-artige Karrierist mit gutem Netzwerk und parteipolitischem Instrumentenportfolio zieht manch Aggression auf sich, was angesichts dieser Entscheidung absehbar war. Wichtiger scheint mir jedoch auf die nicht-persönliche Ebene zu fokussieren, weil ich die teils unter- und zugleich übergriffige Ausdrucksform für kontraproduktiv halte. Wutbürger hin, Wutbürger her.

Eine besondere Leseempfehlung sei an dieser Stelle schon zu Beginn Michel Reimons heutigem äußerst intelligenten und elaborierten Kommentar auf derstandard.at “Posten sind Schweine” ausgesprochen. Big one.

Bevor die politische Ebene drankommt, noch zur Brücke Richtung Leadership & Karrieremustern. Überall ist derzeit in den Karriereteilen diverser Zeitungen von New Leadership etc zu lesen. Der smarte, wertegetriebene Chef, der gut führt, kommuniziert etc. und so erfolgreich ist. Die Praxis zeigt auch im Unternehmensbereich ein anderes Bild, wie mir mancherorts von Betroffenen bestätigt wird.
Das kürzlich erschienene Buch (Kindle Edition)”Decoding Leadership Bullshit. Practical Tips to Move Up The Corporate Ladder” von einem Autor, der sich Hal O´Ween nennt, beschreibt auf Basis langjähriger Erfahrung in Organisationen und Unternehmen auf ironische und witzige Art, welche Regeln man zu befolgen hat, um erfolgreich zu sein. Hal O´Ween zeigt auf, dass all das Gerede von New Leadership in keinster Weise dem entspricht, was in Unternehmen abgeht. Auch hier ist der eigentliche Sinn: Machtabsicherung, Blendung, strategische Netzwerke und Statuserhalt bzw. -ausbau. Reimons verteilte Schweine erinnern auch daran. Hier ein paar Zitate aus dem Kindle-Buch:
„Assertiveness is key…competence is not. (…) In a corporation, your competence needs to be about making others believe your activities matter.”
“Get respected…not liked.”
“Status Is the most important vehicle for getting respect.”
“Leadership behavior: seem busy.”
“Leadership behavior: Mix with the right people. Have a realistic assessment of your tribe. Join the right organizations.”
“Values are important…to drive your career!”
“Focus on the short term…”

Nicht gerade jene Inhalte, die man in Mainstream Karrierewegweisern liest. Hal O´Ween führt mit Beispielen süffisant aus, welche Leadership- und Karriereregeln in großen Unternehmen gelten.
Was das mit dem Fall Pelinka zu tun hat? Weil man fragen kann, hat Niko Pelinka wirklich was falsch gemacht? Unter einem Karrieregesichtspunkt: nein. Was soll man ihm da vorwerfen?

Aber hier kommt der nächste Aspekte, denn es geht eben nicht um Niko Pelinka; es geht um Politik und um jene Medienanstalt, die sich öffentlich-rechtlich nennt. Und diese diskrediert sich damit beträchtlich, denn die Pelinka-Bestellung ist sowas von Old Politics, das man die Stirn runzeln muss. Man unterschätzte offenbar jedoch die Dynamik, die ausgelöst wird:

Old Politics vs New Media
Robert Misik hat das in seinem Videoblog schon richtig konstatiert, aber man muss es nochmals wiederholen. Hat da wer ernsthaft an kluges medienstrategisches Timing gedacht, als der ORF am 23.12. um 14:00 die APA-Info rausließ, dass Niko Pelinka neuer Büroleiter von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz werden solle? Old Media-Timing funktioniert nimmer. Twitter, Facebook et al halten sich nicht an Redaktionszeiten. Und das von Peter Kruse in seiner wunderbaren 3min Rede in der Bundestags-Enquete “”Internet und digitale Gesellschaft”” als “kreisende Erregung” bezeichnete Phänomen, dass die sich selbst aufschaukelnde, rasche Empörung via Social Media auch in politischer Aktivität und evtl sogar Machtausübung münden kann, wurde offenbar unterschätzt. Und dass sich was regt, wird jeden Tag bewiesen, insbesondere von ORF-Redakteuren selbst. Siehe diese Petition.

Die Diskreditierung von Vergabeverfahren
Absurder geht´s gar nicht. Am 23.12. wurde bekannt gegeben, dass Niko Pelinka Büroleiter von GD Wrabetz werden soll. Gestern, am 28.12., wurde die vergleichsweise hoch dotierte Stelle – gemeinsam mit einigen anderen – im Amtsblatt ausgeschrieben. Sinn und Idee einer Ausschreibung wird damit völlig diskreditiert. Und das hat Folgewirkung, denn schon jetzt, wenn im öffentlichen Bereich ein Job ausgeschrieben wird, wird nachgefragt: “Ist das eine echte Ausschreibung oder weiß man eh schon wer´s wird?” Viele Menschen nehmen grundsätzlich an, dass Ausschreibungen im öffentlichen Bereich nur pro forma sind. Was oft nicht stimmt. Ich kenne Jobausschreibungen im öffentlichen Bereich, die sind echt & offen; folglich sind auch Bewerbungen ernsthaft und sinnvoll. Aber qualifizierte Bewerber hinterfragen immer häufiger, ob sie sich überhaupt bewerben sollen. Auffällig ist auch, dass es für die genannten ORF-Jobs nur sehr spärliche Beschreibungen und Anforderungsprofile gibt. Bei anderen ORF-Jobs ist dies jedenfalls anders, wie diese offenen Stellen (siehe Link) zeigen.
Durch derartig öffentlich exponierte Jobvergaben schadet man einem Bild öffentlicher Institutionen nachhaltig. Ich glaube nicht, dass sich die Entscheider dessen bewusst sind. Ich finde es übrigens auch ok, wenn persönliche Mitarbeiter (was Pelinka nicht sein dürfte; dafür ist das Gehalt zu hoch) nicht ausgeschrieben werden müssen. Besser als diese Form der Diskreditierung.

Personaldeals & verlogene Dementis
Das Muster hat man schon zu oft gesehen. Auch im Dementieren wirkt Pelinka sehr routiniert. Es ist gut ein Jahr her, wo Pelinka schon auf die Frage antworten musste, ob er in die ORF-Geschäftsführung wechsle. In der Presse ist am 2.12.2010 zu lesen:

Pelinka schließt einen Wechsel in den ORF indes klar aus. “Dieses Gerücht ist absoluter Schwachsinn und hat null Grundlage. Es wird nur deshalb gestreut, um das Unternehmen im Gerede zu halten”, so Pelinka. Und auf Nachfragen meinte er: “Ja, ich schließe aus, dass ich in der nächsten Geschäftsführung in den ORF wechsle.”

Die Folge: es wird überhaupt niemandem mehr irgendwas geglaubt. Ein weiterer Grund für den enormen Glaubwürdigkeitsverlust in der Politik.
Noch ein bekanntes Muster ist enthalten. Mehrheiten beschaffen heißt Jobs abdealen.
Die Kultur des Abdealens ist in allen Verhandlungsprozessen natürlich implizit Teil von Lösungen. Jedoch stellt sich die Frage, wie weit es dieser Politikkultur ausschließlich um Personalia geht; oder auch hin und wieder um Inhalt. Wie Reimon richtig ausführt, ist das Junktimieren inhaltlicher Entscheidungen mit Own Benefits gerade auch in der Gemeinde- und Landespolitik üblich. Auch das ORF-Beispiel zeigt allen öffentlich: Inhalt ist irrelevant. Die Folge? Die Abkehr von Politik vieler, die sich dann irgendwann am Wutbürgerstamttisch wieder sehen werden.

Was soll das mit dem Freundeskreis?
Man erwischt sich ja manchmal selbst dabei, sich allzu sehr an Undinge zu gewöhnen. Z.B. die Sache mit den Freundeskreisen. Mit welcher Selbstverständlichkeit in der Medienberichterstattung über den Leiter des “SP-Freundeskreises” und den “VP-Freundeskreis” gesprochen wird, ist erstaunlich. Pelinka plaudert völlig normal – wie in diesem Kurier (FH) Interview im Mai 2010 – über Freundeskreise etc., zB “Es gibt auch genug Beispiele, wo sich Stiftungsräte nicht an die Linie des Freundeskreises halten.” Na toll. Immerhin.
Aber auch hier: der Sinn des Stiftungsrates ist, eben nicht parteiabhängig zu sein und nach parteilichen Kriterien Mehrheiten zu finden. Vielleicht eine naive Vorstellung, aber SPÖ- oder ÖVP- oder sonstiger Parteien Freundeskreise sollten nicht als Normalität einfach hingenommen werden. Noch dazu mit diesem Wort, das schon ein offener Hinweis auf Freunderlwirtschaft sind. Was soll ein Normalo dabei denken? Na, genau was sich offenbar eh bestätigt. Wirkung: verheerend.
Nicht nur dem ORF, dessen wesentliche öffentlich-rechtliche Legitimation in der Parteiunabhängigkeit von Berichterstattung und entsprechenden öffentlich-rechtlichen Inhalten liegt, wird damit massiv Schaden zugefügt. Michael Fleischhacker zieht in der Presse auf Basis einer richtigen Einschätzung einen falschen Rückschluss: weg mit dem ORF. Well done, ORF-Politik.

Auch deshalb ist das Engagement der Redakteure zu begrüßen, denn letztlich geht es eben nicht nur um eine Person, sondern um eine Beschädigung ihrer (der Redakteure) Arbeit. Old Politics führt direkt in die Abkehr von Politik und in den Rechtspopulismus, ungeachtet des Umstands, dass sich jener auch der selben Muster bedient hat, was manch Wählergruppe allzu schnell vergessen hat.
Und genau darüber muss man diskutieren, denn dieses Modell ist nicht ewig prolongierbar.
An dieser Stelle sei zum wiederholten male an die “Werte im Wandel”-Studie (siehe Guensblogpost) erinnert, die den Vertrauensverlust in die öffentlichen Institutionen deutlich belegt.





“Politikberatung in Österreich” – ein wichtige Neuerscheinung in Zeiten berechtiger Zweifel an der Politikfähigkeit

5 11 2011

Immer wieder kommt es zu diesem oder ähnlichen Dialogen:

Er/Sie zu mir: „Was machst Du eigentlich beruflich
Ich: „Ach, das ist mit Berufsbezeichnungen ist immer so eine Sache. Aber im wesentlichen bin ich Politik- und Strategieberater
Er/Sie zieht Augenbrauen hoch, blickt erstaunt – die Reaktion ist eigentlich selten positiv. Manchmal kommt auch ein „Jessas“ (wenn man sich traut) oder ein kurzes “Aha
Darum Ich rasch ergänzend: „Mein Schwerpunkt liegt inhaltlich bei Energie- und Umweltthemen. Ich sehe mich als Brücke zwischen inhaltlicher Expertise, Zukunftsanliegen, politischen Akteuren und manchmal auch Kommunikation
Er/Sie in deutlich entspannterer Miene: “Aha, Energie und Umwelt- na, das ist ja eh wichtig. Gerade jetzt, nicht wahr?“
puh, nochmals die Kurve gekratzt.

An die unzureichende inhaltliche Erklärung von Berufsbezeichnungen glaube ich übrigens wirklich. Gerade die beratende Branche hat immer wieder erhöhten Erklärungsbedarf. Aber es zeigt auch, dass Politikberatung etwas ist, das viele Fragezeichen hinterlässt und eben kein konkretes Berufsbild darstellt. Die Assoziation ist nicht zuletzt aufgrund des teils dramatischen medialen Bilds von Politik, der Vielzahl an Korruptionsfällen und intransparenten Parteienfinanzierung durchaus nachvollziehbar. Insbesondere in Österreich.
Umso wichtiger ist es, dass jene Akteure, die mit Politikberatung zu tun haben, zeigen, warum diese Form der Leistung wichtig sein kann, welche es inkl. diverser Analysemethoden überhaupt gibt, wo die kritischen Punkte sind und auch ein wissenschaftlich Diskurs darüber sichtbar ist. Denn eine Frage erlaube ich mir auch jenen entgegen zu halten, die das alles für eine weitere unnötige Blase einiger Wichtigtuer halten: „Wenn du die Politik aktuell verfolgst, meinst du tatsächlich, dass ausgerechnet die Politiker jene sind, die keine Beratung gut brauchen können?“ – Na, eben.

Daher ist die Initiative von Feri Thierry sehr zu begrüßen, mit dem Buch „Politikberatung in Österreich. Herausforderungen – Strategien – Perspektiven“ ein neues, hochaktuelles Standardwerk herauszugeben, das die vielfältigen Aspekte dieses Feldes, den seriösen, qualitätsorientierten Zugang vieler ihrer Akteure und aktuelle Fragestellungen nicht nur der österreichischen Politik abdeckt. Die im Braumüller-Verlag erschienene Publikation bietet auf 282 kompakten Seiten 34 relativ kurze aber eben auch kurzweilige Beiträge von Autoren, die teilweise in der Öffentlichkeit sehr gut bekannt sein (Peter Filzmaier, Anton Pelinka, Hubert Sickinger, Peter Hajek, Thomas Hofer) und auch von einigen, die eben nicht medial so präsent sind. Auch das halte ich im Sinne der Transparenz des Bereiches für wichtig. Schließlich arbeiten mehr als tausend professionelle PolitikberaterInnen bereits an den Schnittstellen zwischen Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft.

Die Themenpalette des Sammelbands reicht u.a. von einer Einführung in Begrifflichkeiten und Zugänge von Politik, Qualitätskriterien der Beratung, unterschiedliche Formen der Politikberatung, beleuchtet die Bereiche und Akteure der Politikberatung und gibt auch Einblicke in einige internationale Entwicklungen. Man erfährt z.B. über Netzwerkanalyse (Beitrag von Harald Katzmair und Christian Gulas) genauso etwas wie über politische Kampagnen (Stefan Bachleitner).
Auch ich durfte einen Beitrag dazu schreiben und habe einige Aspekte von Politikberatung und Zivilgesellschaft beleuchtet, wobei es hier insbesondere um das Verhältnis von NGOs, Unternehmen und politischen Entscheidungsträgern bzw. Einflussfaktoren ging. Eine Grundthese des Beitrags lautet, dass durch das geringer werdende Vertrauen in etablierten politischen Institutionen, denen man kaum mehrzutraut, die aktuellen Herausforderungen und entsprechende Reformen zu meistern, der Motor für politische Änderungen stark im dritten Sektor zu finden sein könnte. Jener hat jedoch in der politischen Interessensvertretung und Kommunikation unter anderem damit zu kämpfen, das viele Formen der Artikulation und Mobilisierung abzustumpfen drohen.

Hier eine Beschreibung (+Bestellmöglichkeit) und das Inhaltsverzeichnis zum Buch.

Zum Thema Zivilgesellschaft und neue Medien will an dieser Stelle auch auf das Buch “Soziale Bewegungen und Social Media. Handbuch für den Einsatz von Web 2.0, Wien 2011“, herausgegeben von Thomas Kreiml Thomas und Hans Christian Voigt gerne hinweisen.

Gerade derzeit ist die aktuelle Dynamik neuer Organisationsformen im politischen Prozeß brandaktuell und wichtig.





“Was war meine Leistung?” – tatsächlich die entscheidende Frage im aktuellen Korruptionssumpf

1 09 2011

Vor einigen Wochen entwarf ich ein Blogpost zum Fall Scheuch. Ich veröffentlichte ihn nicht, weil ich mir dachte, es sei irgendwie langweilig. Die geplante Botschaft war jedenfalls, dass es genau jetzt für die FP-Gegner notwendig sei, differenziert zu argumentieren und auf pauschalierende Polemik zu verzichten. Denn wenn schon die politischen Akteure nicht präzise argumentieren, wie sollen dann Medien und Wähler unterscheiden, was genau das Delikt ist und was nicht.

Nun ist die mutmaßliche Telekom-Korruptionslawine losgetreten worden und ich kann einige Passagen reaktivieren. Wer die Debatte auf Twitter und in einigen Medien verfolgt, merkt sofort, wie schwer es fällt, nicht alle genannten Korruptionsverdächtigungen in einen Topf zu werfen. Auf den Betroffenen-Listen rund um die Hochegger-Deals finden sich u.a. Gorbach, Reichhold, Grasser, Meischberger, Mensdorff-Pouilly, christliche Gewerkschaften, die Freiheitliche Zeitung uvm. Ja sogar Monika Langthaler wird in einigen Zeitungen erwähnt, weil ein von ihr initiiertes Filmfestival von der Telekom gesponsert wurde. (und die Telekom hat sehr viele Events in vergangenen Jahren gesponsert)
Und hier beginnt das Problem, denn in der Vielzahl der mutmaßlichen Affären bleibt jedenfalls was hängen, aber der genaue jeweilige (!) Sachverhalt bzw. Tatbestand droht verloren zu gehen.

Kurt Kuch hat recht, wenn er im heutigen NEWS meint, der Fall Telekom sei “too big to die”. Er wird uns noch lange beschäftigen, so wie einige andere Fälle der vergangenen 11 Jahre auch, insbesondere unter Schwarz-Blau. Es ist völlig verständlich, wenn der renommierte und von mir hochgeschätzte Andreas Koller in den Salzburger Nachrichten schreibt, es gelte ab jetzt angesichts der Vielzahl an Korruptionsverdächtigungen die Schuldvermutung.

Doch dennoch: jeder einzelne Fall muss für sich beurteilt werden. Die Kommunikationsstrategie, dass doch offenbar eh alle “da oben” einstecken würden und für Korruption anfällig wären, ist falsch. Sie schadet nicht nur den unmittelbar Betroffenen. Es nutzt letzendlich möglicherweise aber jenen, die vom eigenen Issue ablenken wollen. Daher ist Vorsicht geboten.

Grenzziehungen sind wichtig, denn auch eine völlige Verunglimpfung von Lobbying & Public Affairs-Aktivitäten von Unternehmen ist kontraproduktiv und falsch. Dass ein Unternehmen wie die Telekom politische Interessen hat und Public Affairs bzw. Lobbying betreibt, ist völlig logisch und legitim. Die Frage ist jedoch, mit welchen Methoden arbeitet sie und wie ihr die Politik begegnet. Welche Punkte könnten für diese Grenzziehung relevant sein:

“Was ist die Leistung” – ist die zentrale Frage

Das “Wos woar eigentlich mei Leistung”-Zitat hat natürlich seit Meischberger´s Sager eine spezifische Note. Aber es zeigt auch: ist keine Leistung nachweisbar, haben die Betroffenen offenbar ein Problem. Die Frage ist zentral: Finanzielle Leistungen, insbesondere im politiknahen Bereich müssen belegbar und nachvollziehbar sein. Wenn Reichhold 72.000 Euro pro Monat für “Beratung Telekom” kassiert haben soll, ist das verdächtig, schlicht weil die Summe für einen kurzen Leistungszeitraum sehr hoch ist und niemandem klar ist, welche Leistung erbracht wurde. Gute Kontakte sind viel wert im Bereich Public-Affairs. Auch politische Kompetenz ist spezifisch. Aber dennoch ist es eine Frage der Angemessenheit der Mittel. Dem Marktwert entspricht es jedenfalls nicht. Kann Reichhold seine Leistung belegen, würde er sich vom Korruptionsverdacht weitgehend befreien.
Auch die FP-Zeitung ist betroffen. Im aktuellen Falter steht: “192.000 Euro kassierte das FPÖ-Parteiblatt Neue Freie Zeitung von der Telekom. Das Geld lief über den ehemaligen FPÖ-Politiker Walter Meischberger und diente offiziell als „Druckkostenzuschuss“. Laut Meischberger sollte die Zeitung dafür wohlwollend über den Konzern berichten – allerdings finden sich im Archiv des Blatts weder Inserate noch Berichte. Welche Leistung tatsächlich erbracht wurde, weiß man bis heute nicht.”
Was war die Leistung, für die bezahlt wurde? So einfach ist die Frage. Keine Antwort ist auch eine Antwort.

Die Rolle von Ex-Politikern im Public Affairs Bereich

Dass ehemalige Politiker im Bereich Public Affairs unternehmerisch tätig sind, ist nicht per se problematisch. Jedoch besteht die Frage der zeitlichen Dimension, also wie lang ist es her, dass er oder sie nicht mehr im Amt ist und für ein Unternehmen agiert, und welche Verquickung zwischen der Amtsführung und der Materie besteht. Es ist natürlich bedenklich, wenn ein Minister unmittelbar nach seiner Amtsführung in ein Unternehmen einsteigt, das kurz davor noch einen Vorteil aus seiner Amtsführung generieren konnte. Erstens weil der Jobwechsel möglicherweise schon ausgemacht war und zweitens weil auf Basis von Freundschaftsverhältnissen entsprechende Gegengeschäfte möglich sind. Längere Zeit nach seinem Rücktritt ist dieser Konnex aber nicht mehr leicht herstellbar, ein amtsmissbräuchliches Verständnis also schwer argumentierbar. Außer natürlich es gibt Transferleistungen zu anderen Akteuren, bei denen die konkrete Leistung nicht klar darlegbar ist.

Parteien-Umwegfinanzierung

Der vielleicht heikelste Punkt. Die Vorwürfe, die ja damals schon bei den Lotterien im Raum standen, waren, dass parteinahestehende Agenturen (Orange) für lächerliche Leistungen (siehe oben) viel Geld kassiert und damit möglicherweise der betroffenen Partei Geld erspart bzw. sie querfinanziert haben. Das Modell ist gar nicht kompliziert und möglicherweise sogar legal.
Das einzige, was hier hilft, ist Transparenz. Auch für allfällige Transferleistungen.

Das korruptive Delikt ist dabei entscheidend. Am Beispiel Scheuch. Auch hier wurde in der Berichterstattung lange Zeit nicht differenziert. Meiner Meinung nach hätte in jedem Kommentar, Artikel, jeder Stellungnahme stehen müssen, dass das wesentliche Delikt das Thematisieren bzw. die mögliche Anbahnung einer Parteispende für eine öffentliche Leistung bzw. Intervention durch Uwe Scheuch war. Etwas, was bei anderen Fällen wie der von der FP in Inseraten thematisierten Intervention durch Landeshauptfrau Burgstaller für eine Staatsbürgerschaft nicht der Fall war.
Der Kern des Delikts ist nicht die Intervention für eine Staatsbürgerschaft (die kann man auch als bedenklich einstufen, aber ein deutlich unbedeutenderes Delikt), sondern das Ziehen von Eigen- bzw. Parteinutzen daraus. Das ist klassische Korruption.
Auch in den meisten der Hochegger-Fällen sind mögliche Korruption & Bestechung das Thema.
Mein Eindruck ist, es wird hier in der öffentlichen Diskussion kaum unterschieden.

Chance für eine neue politische Kultur?

Es gibt derzeit wohl keinen schlechter angesehenen Berufsstand als Politiker. Lobbyist wäre vielleicht noch eine Steigerung, um bei einem Abendessen für entfremdete Blicke zu sorgen.
Das ist angesichts der sicheren medialen Thematisierung von Korruptionsfällen in den kommenden Monaten, vielleicht sogar Jahren, auch nicht substanziell zu retten. Aber eine Pauschalverunglimpfung des Politikerstandes nützt wohl nur der radikalpopulistischen Rechten im Land, was angesichts des Umstandes, dass die teilweise Part of the Game ist, absurd anmutet.
Es braucht seitens der Regierung Krisenkommunikation und noch viel mehr Krisenpolitik, die nun klar signalisiert, dass man für Erneuerung bereit ist. Dazu gehören:
Maximale Transparenz bei der Parteienfinanzierung; lückenlose Aufklärung der offenen Affären; klare Trennlinie, was ein Abgeordneter darf und was nicht (siehe die bedenkliche Doppelrolle von VP-Mandatar Stummvoll als Aufsichtsrat von Stronachs Merkur Entertainment AG), um öffentlichen und nicht Eigeninteressen zu dienen; eine Kultur der politischen Intelligenz, die in der Lage ist, zu differenzieren und zu argumentieren, um den dumpfen Populismus Paroli zu bieten.
Und natürlich: politische Konsequenz, ergo auch Rücktritte.
Die Liste ist natürlich erweiterbar.

Aber zugegeben, angesichts des Zustandes der politischen Kommunikation in Österreich ist die Hoffnung gering, dass dies bei den politischen Akteuren mehrheitsfähig ist.

Alles andere wäre jedoch demokratiepolitische Selbstaufgabe. Irgendwann geht das alles nicht mehr durch.





Der Symbolik Inhalt & Emotion geben. Wie Karl-Heinz Kopf eine Änderung der Bundeshymne bewirkte

14 07 2011

Na gut. Vielleicht diesbezüglich zu viel der Ehr´ für Karl-Heinz Kopf. Denn selbstverständlich sind es die frauenpolitischen AkteurInnen gewesen, die seit Jahren für eine Änderung des Hymnentextes gekämpft haben und nun offenbar mit Erfolg belohnt werden. Und insbesondere Maria Rauch-Kallat wird eine Änderung mit Genugtuung verfolgen können.
Doch ist es schon wieder erstaunlich, wie sehr Form Inhalt schlägt. Wie sehr die Codes unserer Kultur (“So etwas macht man nicht”) zu neuen Mehrheiten für ein Anliegen sorgen.

Die Vorgeschichte: der Regelbruch “So geht das nicht!”
Die Vorgeschichte ist noch allen präsent: Vergangenen Freitag, letzter Tag einer anstrengenden dreitägigen Session des Nationalrats, bringt die wenige Tage zuvor wieder angelobte VP-Abgeordnete Rauch-Kallat einen Antrag zur Änderung des Hymnentextes ein. (“Heimat bist du großer Töchter, Söhne”) Sie hatte – wie sie in aktuellen Interviews erläutert – diese Initiative vor Wochen angekündigt und das – huch – obwohl VP-Klubobmann Karl-Heinz Kopf zu ihr meint, man müsse den Antrag klubintern ausführlich diskutieren.
Rauch-Kallats Handeln ist ein interner Regelbruch im VP-Klub. Eigenständige Initiative von Abgeordneten, sogar noch parteiübergreifend, ist unerwünscht. Soweit die bedauernswerte Normalität im Parlamentsalltag. Maria Rauch-Kallat braucht aber darauf keine Rücksicht nehmen, denn sie sieht ihr Mandat ohnehin nur als Kurzzeitauftrag und will salopp gesagt eh nix mehr werden in der ÖVP. Sie wollte den gemeinsamen Antrag mit Grün- und SP-Abgeordneten einbringen und begründen. Die Folge: die Initiative wird vom eigenen Klub sabotiert, in dem viele männliche VP-Mandatare ihr Rederecht in Anspruch nehmen, irgendwelche Themen ansprechen und damit verhindern, dass Rauch-Kallat zu Wort kommen kann. Verantwortlich dafür (operativ eben auch für die RednerInnenliste) ist Klubobmann Karl-Heinz Kopf. Wieweit Vizekanzler in diese Entscheidung eingebunden war, entzieht sich meiner Kenntnis.
Jedenfalls ein würdeloser Akt, der nicht nur die eigene Nationalratsabgeordnete demütigen sollte, sondern auch das demokratiepolitische Verständnis bzw. parlamentarische Unkultur zeigt. “So geht das nicht” ist das klare Signal des VP-Klubobmanns und seiner Helfer an die eigene Kollegin. Oder wie der VP-Abgeordneter Ferry Maier, der sich ob seiner beruflichen Unabhängigkeit auch hin und wieder nix pfeift, mal in der Ära Molterer sagte und kürzlich auch wiederholt. Es gelte offenbar das Prinzip “Hände falten, Goschn halten”

Der Ebenenwechsel. Naja genau: “So geht das nicht!”

Womit Kopf nicht gerechnet hatte, ist die Gegenreaktion. Die heißt nämlich auch: “So geht das nicht””. Würden die männlichen Akteure eine der idealtypisch erforderlichen Schlüsselkompetenzen gesellschaftlichen insbesondere politischen Handelns besitzen, nämlich Empathie, hätten sie gewusst, dass es zu einer Solidaritätsreaktion kommen muss. Es ist völlig klar, dass das würdelos Abdrehen von Rauch-Kallat eines stärkt: Ihr Anliegen. Es ist nämlich inhaltlich extrem schwer zu argumentieren, warum Töchter (neben den erwähnten Söhnen) nicht in der Hymne vorkommen sollen. Die einzige gesellschaftlich anerkannte Gegenfrage ist, ob man denn keine andere Sorge habe. Aber das zählt nicht mehr, wenn der Konflikt auf einer anderen Ebene erzählt wird. Auf der emotionalen Ebene. Wenn der versuchte Akt der Demütigung genau zum Beispiel wird, warum es vielleicht doch wichtig ist, auch in einer Hymne Frauen den gleichen Stellenwert einzuräumen wie Männern.
Der zentrale Punkte: Man hat der Symbolik damit den Inhalt und die Emotion gegeben. Etwas, was vielen Anliegen meist fehlt. Insofern könnte man nicht frei von Zynismus sagen: “Danke, Karl-Heinz Kopf”.
Ohne sein Handeln bzw. jenes der VP-Abgeordneten wäre es dazu zumindest derzeit nicht gekommen.
Somit wird tatsächlich parteiübergreifend (und Klubusance übergehend) etwas erreicht, das viele Jahre diskutiert wurde. Das Anliegen hat wie so oft ein Momentum gebraucht, um umgesetzt zu werden. Und es bedurfte im Anschluß daran strategisch kluges Verhalten, indem die handelnden AkteurInnen der einelnen unterstützenden Fraktionen nicht in erster Linie darauf bedacht waren, ihren eigenen Erfolg zu verkaufen, sondern gemeinsame Sache zu machen. Und damit zum gesamten Erfolg beitragen.
Ob das Männern auch so leicht gelingen wurde, sei einmal dahingestellt.

Empfohlen sei an dieser Stelle auch der heutige Kommentar von Eva Weissenberger in der Kleinen Zeitung: “Heimat bist du großer Heuchler”





Grassierender (explodierender?) Unsinn

3 01 2011

Andreas Schwarz schreibt in der insgesamt interessanten Neujahrs-Wochenendausgabe des KURIER über “Bevölkerungs- und andere Bomben, die nie explodierten“. Er setzt sich dabei mit der spannenden Frage auseinander, was eigentlich aus einigen alarmistischen Zukunftsprognosen geworden ist. Online fällt das beim KURIER in die Kategorie “Analyse”. Ich halte diese Auseinandersetzung für gut, weil auch mir viele Beiträge rund um Megatrends und Prognosen kritikwürdig scheinen. Jedoch ist die Verführung für Schwarz wohl zu groß gewesen, den zynischen Unterton bei einigen Prognosen mit sachlich völligem Unsinn zu vermischen. Da er dies meiner Erinnerung nach beim Thema Waldsterben (und auch beim Klimawandel) nicht zum ersten mal macht, und die Argumentation auch von anderen übernommen wird, will ich kurz darauf auf Guensblog eingehen.
Andreas Schwarz schreibt:

“Das Waldsterben, ein Jahrzehnt lang der Renner der damals jungen Umweltbewegung, hat nicht stattgefunden (außer in tschechischen Kohleregionen) – und zwar erwiesenermaßen nicht aufgrund der Gegenmaßnahmen wie FCKW-freier Sprays, weil die hätten laut Prognosen nichts aufhalten können.”

Hier liegen gleich mehrere Fehler drinnen. Er vermischt die Themen, nämlich das sog. Ozonlochs (dessen Hauptverursacher FCKW gewesen sind, die unter anderem in Sprays verwendet wurden, aber z.B. auch als Kältemittel in Kühlschränken) und das Waldsterben. Für das in den 70er und 80er Jahren stark diskutierte Waldsterben gilt jedoch Schwefeldioxid (SO2) neben einigen anderen versauernd wirkenden Luftschadstoffen als hauptverantwortlich. Das war damals auch schon so. FCKW (Fluorchlorkohlenwasserstoffe) hatten gar nichts damit zu tun, außer der Tatsache, dass beide Themen parallel stattfindenden Umweltdebatten waren. Somit kommen wir zum zweiten inhaltlichen Fehler, der häufiger in Medien vorkommt: Warum das “Waldsterben” nicht stattgefunden hat, hat einen wesentlichen Grund.
Die SO2-Emissionen wurden in Österreich seit Anfang der 80er Jahre um rund 90% reduziert. Ich hab in der Kürze leider nur die Graphik des Umweltbundesamts seit 1990 gefunden. Aber auch da ist ein massiver Rückgang der SO2-Emissionen erkennbar. Verantwortlich dafür waren unterschiedlichste Maßnahmen, die insbesondere zur Entschwefelung in der Industrie geführt haben. Der Schwefelanteil in Mineralölprodukten und Treibstoffen wurde in weiterer Folge ebenso reduziert. Hier sieht man noch die drastische Reduktion in den 80er Jahren am Beispiel Oberösterreich.

Umweltthemen sind komplexe Themen. Jene “über die Rampe” zu kriegen ist nicht leicht. Die Verführung ist groß, in der Reduktion auch falsche Zusammenhänge darzustellen. Auf beiden Seiten, denn Korrelation ist nicht gleichbedeutend mit Kausalität, aber natürlich ein Hinweis auf eine mögliche Ursache-Wirkung Beziehung. Meist gibt es mehrere Faktoren, zwischen denen auch noch Wechselwirkungen und Interdependenzen wirken. Das macht´s nicht leichter. Von Qualitätsjournalismus erwarte ich mir dennoch eben die Fähigkeit, die grundlegenden Zusammenhänge zu verstehen und idealerweise auch verständlich zu transportieren. Ja, auch beim Waldsterben kann man darüber diskutieren, ob man die Regenerationsfähigkeit des Waldes bei der Darstellung von Szenarien vor 30 Jahren unterschätzt hatte. Wir wissen es nicht, da wir dankenswerterweise den Hauptverursacher reduziert haben und es dankenswerterweise (!) nicht darauf ankommen liessen. Wesentlich ist aber: Falsch war die Warnung damals nicht, denn es gab zuvor wenig öffentliches Bewusstsein für die extrem hohe Bedeutung des Waldes und der Schädigungen. Und dass die massive Reduktion von Schwefeldioxid durch konkrete Maßnahmen, die ja ohne alarmierende Warnung wohl in dieser Form nicht angegangen worden wären, einen maßgeblichen Beitrag zur Verbesserung der Waldsituation geleistet hat, ist unumstritten.

Die zweite Möglichkeit eines inhaltlichen Zusammenhangs zwischen FCKW und Waldsterben wäre noch gegeben, wenn Schwarz meint, dass das Ozonloch den Klimawandel anheizt und jener ebenso ein Stressfaktor für viele Pflanzenarten und Wälder ist. Da er jedoch eher Klimaskeptiker ist, ist dieser Denkzusammenhang auszuschließen. So steht im gleichen Artikel:

“Aber weil der Alarm-Journalismus und die Lust am Untergang nicht zu bremsen sind, haben Prognosen weiter Hochsaison, je düsterer und apokalyptischer, desto lieber. Im Moment ist es die drohende Klimakatastrophe, die Endzeitpropheten und eine ganze Industrie viel Geld machen lässt – unbeschadet von Wissenschaftlern und Skeptikern, die die Prognosen in ihre Bestandteile zerlegen – und dafür wild gescholten werden.”

Auch hier ist zu befürchten, dass es keine genaue Auseinandersetzung mit dem Inhalt gegeben hat. Ich erinnere mich noch an eine Pressekonferenz im vergangenen Jahr, wo die anwesenden Journalisten lange diskutieren mussten, um sich dem gebotenen Inhalt auch nur annähern zu können. (siehe Blogbeitrag Apokalypse No Na von damals)
Das Argument, dass man mit dem Klimawandel Geld machen könne, ist ein nicht nachweisbares Killerargument, denn mehr Geld liegt immer noch bei den Verursachern. Ich kann immer über Interessen und Lobbyismus spekulieren, da die Erfahrung zeigt, dass die Menschen dafür sehr zugänglich sind. Es ist aber billig und eben wieder undifferenziert.
Darum sie mal pauschaliert gesagt: Euer und unser verdammter Job ist es, Materien besser zu verstehen, sie verständlich zu machen und ggbfalls auch öffentliche Interessen zu artikulieren und dort wo es um (übrigens auch legitime) private Interessen geht, eben jene transparent zu machen.

Übrigens: wir haben ein Problem mit der Luftqualität – siehe Feinstaub.(ORF-Meldung bzw. Ursprungsquelle VCÖ)