Strategische Fehlkalkulationen und manch Déjà-Vu

12 10 2010

Mit terminbedingter leichter Verspätung folgt heute meine Nachbetrachtung der Wien-Wahl. Ich gestehe, dass mein Tipp signifikant vom Ergebnis abgewichen ist, insbesondere die FP liegt einige Prozentpunkte über meiner Prognose; die anderen Parteien leicht darunter.
Das Ergebnis wird sich noch etwas ändern mit den Wahlkarten; insbesondere in einigen Bezirken ist es noch sehr knapp; in der Josefstadt liegen z.B. SP und Grüne bei Platz 2 um nur zwei Stimmen auseinander.

Was kann man aus der Gemeinderats-Wahl (nur darauf beziehe ich mich) mitnehmen:

SP: The wrong battleground
Wie schon andere Blogs und Zeitungsanalysen erläutert haben, hat die SP-Strategie nicht gegriffen. Auf den “Kampf um Wien” mit Strache einzusteigen hat zumindest in dieser Form massive Verluste in den großen Bezirken Favoriten, Simmering, Floridsdorf und Donaustadt gebracht – bei zugleich massiven Zugewinnen der FPÖ. Hingegen konnte die SP in kleineren Bezirken – va innerhalb ders Gürtels bei der GR-Wahl sogar leicht zulegen. Auf Kosten der GRÜNEN übrigens. Quantitativ gedacht müssten die Stimmenanteile in den großen Bezirken der SP jedoch mehr wert sein. Sie hat sich mit ihrer Strategie das falsche Schlachtfeld ausgesucht – oder schlicht verkalkuliert.
In der Graphik (zum vergrößern klicken) sieht man, wie groß die Unterschiede sind. Das hat natürlich viel mit Milieus und sozialen Gruppen zu tun. Aber nur zum Vergleich und den Prioritäten: die rund 4.500 Stimmen, die die SPÖ mit ihren derzeit rund 38% in Wieden (4. Bezirk) insgesamt holen wird, entsprechen in absoluten Stimmen ungefähr dem Verlust, den sie im Simmering von 2005 auf 2010 (-12,78%) eingefahren hat.
Auch das Stimmensplitting zwischen Gemeinde und Bezirk ist interessant, wiewohl nicht neu. Nochmal Wieden. Dort haben 37,98% (+3,47%) nach aktuellem Stand die SPÖ für den Gemeinderat die Stimme gegeben; aber auf Bezirksebene nur 29,01% (-0,34). Die WählerInnen differenzieren also insbesondere in den inneren Bezirken sehr genau. (und sind für taktisches Wählen anfällig)

Jetzt ist es natürlich so, dass die SP diese Prioritätensetzung nicht absichtlich vollzogen hat. Die gesamte Strategie mit Volksbefragung, Gemeindebau-Mediation etc. hat aber zu spät gegriffen, und ist bei weitem nicht ausreichend, um die große Schnittmenge SP-FP zu eigenen Gunsten zu beeinflussen. Letztlich geht es auch um politische Versäumnisse und nicht nur um politische Kampagnenfehler.

ÖVP: “catch all” geht nicht
Dass die Wiener ÖVP nach ihrem Wahlkampf nicht zulegt, war absehbar. Dass sie derart runtersackt ist jedoch dennoch erstaunlich. Da Wolfgang Schüssel im Jahr 2002 bei der Nationalratswahl im Wien über 30% erzielt hatte, geh ich davon aus, dass dies dem erweiterten Potential entspricht. Dass die VP in Wien unter 15% fällt, schien mir nachgerade unmöglich. Auch mit Wahlkarten wird sie wohl drunter bleiben. Schüssel war der einzige, der -die Schwäche seines Koalitionspartners nutzend – die Kluft zwischen rechter Flanke und urban-liberal kurzzeitig (!) überbrücken konnte. Das konnte davor lange keiner, und danach ebenso. Einer Wiener Stadtpartei ist diese Strategie absolut abzuraten. Marek zwischen Fekter und ich sag mal Busek zu positionieren, konnte nicht gut gehen.
Über Fehler und Pannen im VP-Wahlkampf wurde schon andernorts genug geschrieben. Aber nehmen wir die Plakate: Sie sind nicht entscheidend, aber Ausdruck einer gesamtstrategischen Aufstellung und Fokussierung. Und daran hat es eben gemangelt.

Die Fehleinschätzung mit Promi-Kandidaten
Bleiben wir bei der VP. Die vorläufige Zählung der Vorzugsstimmen zeigt auch, dass das Kalkül mit den Promi-Kandidaten bei der VP nicht aufgegangen ist. Wie so oft, muss man anmerken. Promi-Kandidaten bringen nur dann was, wenn sie ihre Profil auf breiter medialer Ebene in ausreichend Zeit wirklich über die Rampe bringen können. Oder wenn sie Zielgruppen und Communites gezielt und mit entsprechenden Mitteln ansprechen können.
Wenn Schwimmer Dinko Jukic derzeit 217 Stimmen für den Stadtwahlvorschlag und 112 für den seinen Wahlkreis Meidling aufweist, ist was ordentlich schief gegangen. Er konnte offenbar weder Communities erreichen noch allgemein überzeuen. Der Promi-Bonus allein bringt´s nicht. Netzwerken ist Arbeit, die Ressourcen, Zeit und die richtigen Personen dafür braucht.
Auch Gerhard Tötschinger kommt nur auf 130 bzw. 116 Vorzugsstimmen derzeit. Wenn man dieses bekannte Gesicht aufstellt, muss man ihn gezielt platzieren, d.h. jeden Tag in einem Seniorenheim, in konservativen Bezirken oder wo auch immer er wen ansprechen sollte, auftreten lassen. Dies wurde offenbar verabsäumt.
Ob es sich gelohnt hat, die als kompetent geltende türkei-stämmige Sirvan Ekici durch Jukic zu ersetzen, kann angezweifelt werden. Es braucht Zeit, bis man sich in der Politik etablieren kann und Netzwerke aufgebaut hat.
Andere Community-Kandidaten waren übrigens durchaus erfolgreich, va bei der SPÖ.

Die grüne Schwäche in den Flächenbezirken
Bei den GRÜNEN ist auffällig, dass auch sie ihre große Schwäche weiterhin in den Flächenbezirken haben. Ich habe daher die Zuwächse von 2001 auf 2005 mit den weiteren Trends zwischen 2005 und 2010 verglichen, ausgehend davon, dass man die längerfristige Entwicklung im Auge haben muss.
Zwischen 2001 und 2005 hat es in allen Bezirken bei der GR-Wahl ein Plus gegeben. Die geringsten Zuwächse in den Bezirken Favoriten (+0,64%), Simmering (+1,03%), Floridsdorf (+0,52%) und Donaustadt (+0,86) – also justament in den bevölkerungsreichsten Bezirken.
Nach aktuellem Stand hat es von 2005 auf 2010 in allen Bezirken bei der GR-Wahl Verluste gegeben. Aber in den meisten Bezirken sind diese signifikant geringer ausgefallen als die Zugewinne bei der letzten Wahl. Mit einigen Ausnahmen. Genau: Favoriten (-2,19%), Simmering (-1,88%), Floridsdorf (-2,14%), Donaustadt (-2,59%). (Anm. leichte Änderungen durch die Wahlkarten möglich)
Nun hat das natürlich auch mit der gestiegenen Wahlbeteiligung durch – in diesen Bezirken starken – FPÖ-Wähler zu tun, aber es zeigt – wie schon in vielen anderen Wahlgängen – die Probleme der GRÜNEN mit ihrer Wählerstruktur. Wie damit umgegangen wird, wird noch spannend.

Der Gender Gap bei den Jungen
Sehr interessant auch der Gender Gap bei den jüngeren WählerInnen-Gruppen. Zuerst kann man sehen, dass die FPÖ bei der Wien-Wahl einen doch deutlich geringeren Anteil bei den Unter-30Jährigen hat als bei der letzten Nationalratswahl. Damals waren es laut Fessel-Gfk Wahltagsbefragung 33% (siehe Beitrag auf guensblog); diesmal sind es laut SORA/ISA-Wahltagsbefragung 23%. Deutlich stärker in Wien ist die SPÖ, aber auch die GRÜNEN haben in Wien einen höheren Anteil bei den Jungen.

Nicht minder interessant der Gender Gap, der bei den ganz Jungen zu sehen ist. SORA hat 1000 Jugendliche zwischen 16 und 20 knapp vor der Wahl befragt und man sieht den enormen Unterschied zwischen jungen Frauen und Männern bei der FPÖ und den GRÜNEN. 30% der jungen Frauen wählen grün, aber nur 14% dieser Gruppe die FPÖ. Anders bei jungen Männern. Hier wählen 25% die FPÖ und 15% die GRÜNEN. Bei den anderen Gruppen ist die Verteilung eher unentschieden.
Dass die FPÖ tendentiell eine Männerpartei ist, und die GRÜNEN eine Frauenpartei, war schon früher so; das Muster hatte sich aber zwischenzeitlich aufgelöst.
(Weitere Ergebnisse der Wahltagsbefragung und der SORA-Studie sind online zur Verfügung)

Kampagnen wie die “Schwarz macht geil”-Linie der ÖVP samt Geil-O-Mobil bringen also offenbar wenig bis nichts. Den unterschiedlichen jugendlichen Wähler-Gruppen geht es wohl weniger um jugendliche Kandidaten und derartige “Ich bin einer von Euch”-Sonderprogramme als darum, Bezugspunkte zu den Spitzenkandidaten der einzelnen Parteien und ihrer Politik herzustellen.

Der heutige Tag wird übrigens spannend. Zwischen geschätzt 80.000 und 90.000 Wahlkarten werden ausgezählt. Es ist noch einiges in Bewegung.





Fazit und Deutungen nach der Steiermark-Wahl

27 09 2010

Ein paar Überlegungen nach der Landtagswahl in der Steiermark, ohne spezifische Reihenfolge.
Wie immer empfiehlt sich zu Beginn ein Blick auf die längerfristige Entwicklung der Ergebnisse:


Es zeigt sich unter anderem, dass die FP bei weitem noch nicht dort ist, wo sie einmal war, die VP ihre Substanz nicht nutzt und sich die GRÜNEN in der Steiermark schwer tun.

Zunächst zum Unbegriff des Wahlabends:

“Beispiellose Aufholjagd” der VP – nice try.
Schon auf Twitter hab ich mir erlaubt, dieses Bild zynisch zu würdigen. Es ist der verzweifelte Versuch der VP, dem Ergebnis einen positiven Spin zu geben, um nur nicht als Wahlverlierer dazustehen. Machttaktisch ist das zwar für die kommenden Verhandlungen in den nächsten Tagen relevant, kommunikativ ist es aber zum Scheitern verurteilt. Verständlich ist es auch als Signal nach innen, aber bitte: verkauft Eure Wähler nicht für dumm. Angesichts der Ausgangslage, eines traditionell starken VP-Lagers, des schlechten Ergebnisses bei der letzten LT-Wahl, muss das Ziel der VP bei dieser Wahl Platz 1 sein. Und nur daran ist der Erfolg zu messen; auch wenn´s recht knapp geworden ist. Der Auftritt Hermann Schützenhöfers in der ZIB2 war doch eher peinlich.

Exkurs: Bitte mehr (räumlichen) Abstand bei Nach-Wahlinterviews
Generell ist es ja eine Unkultur bei Nach-Wahlinterviews. Es werden Menschen rund um den Kandidaten geschart, es wird – wie auch immer das Ergebnis war – gegrölt und gejubelt. Man versteht das Wort des Kandidaten kaum; er die Fragen des Interviewers ebenso wenig. Das Ziel ist klar. “Wir vermitteln Siegestaumel.” Alles happy Pepi.
Aber bitte, es geht um ein Interview. Ein Gespräch. Daher: es braucht mehr Abstand, evtl. sogar Absperrungen bei diesen Interviews. Stimmungsbeiträge aus den Parteizentralen mit Grölenden kann man ja extra machen. Ich find die Interviews mit denen übrigens gar nicht so uninteressant, weil man sieht, ob die Sympathisanten und Funktionäre nur Partei-Botschaften wiederholen oder sowas wie Meinung artikulieren. Mit der FP hat ja offenbar niemand in den steirischen Parteizentralen von SP und VP ein Problem. (eine von der ZIB befragte ältere Dame bei der SP war die Ausnahme)

Machtstrategische Wahlmotive greifen nur bedingt
In Wahlstrategien gibt es – auf der Suche nach Wahlmotiven – meist den Versuch, machtstrategische Fragen ins Zentrum zu rücken. Verständlich und auch richtig. Insbesondere dort, wo es um Platz 1 geht bei einer Wahl. Aber wer weiß, vielleicht überschätzen wir Strategen das manchmal?
Offenbar reicht dieses Motiv nämlich nicht aus, um WählerInnen zu mobilisieren, denn in absoluten Zahlen haben SPÖ und ÖVP massiv verloren. Ich glaube nicht, dass das primär an der wirtschaftlichen Krise oder dem Themensetting liegt, sondern primär an den Personen. Schließlich heißt Nummer 1 auch Landeshauptmann-Anspruch. (nicht de jure, versteht sich)
Voves wurde teils ordentlich durchgebeutelt in dieser Legislaturperiode (Krone!); dafür sind seine Werte bei der Nachwahlbefragung sogar recht passabel wiewohl nicht sensationell. 46% der SPÖ-Wähler geben den Spitzenkandidaten als zentales Wahlmotiv an – siehe Wahltagsbefragung von SORA und Institut für Strategieanalysen; n=1004); sehr schwach dafür die Werte von Hermann Schützenhofer, der nur auf 27% kommt. Das entspricht auch dem Wert von FP-Kandidaten Kurzmann, was ehrlich gesagt für den LH-Kandidaten der VP vernichtend ist.

Mobilisierung am Ende hat nicht gegriffen (außer bei GRÜNEN)
(Quelle: SORA/ISA) Interessant ist, dass der Anteil der Last Minute-Decider bei den meisten Parteien eher gering ist. Angesichts des deutlichen höheren Anteils der Nicht-Wähler ein Zeichen für schlechte Mobilsierung am Ende. Nur der Anteil der GRÜNEN ist deutlich höher ist als bei den anderen Parteien. 24% der grünen Wähler haben sich erst in den letzten Tagen für Grün entschieden. Das spricht für eine gute Mobilisierung in der Schlußphase; für die Schwäche der anderen Parteien, ist aber auch ein Zeichen, dass die Grundsubstanz der GRÜNEN Wählerschaft in der Steiermark schwach ist.

Ein hartes Pflaster für die GRÜNEN
Nur 33 Prozent der grünen Wähler meinen beim Wahlmotiv (gestützte Mehrfach-Antworten), sie wären Stammwähler. Sollten die GRÜNEN mit dem Briefwahl-Ergebnis tatsächlich 5,7% erreichen, ist das also gar nicht schlecht.
Es spiegelt sich das strukturelle Problem der GRÜNEN wider. Sie sind bei Landtagswahlen – mit Ausnahmen – stark abhängig von den größeren Städten und Ballungszentren und in spezifischen Milieus sehr erfolgreich. Kurzfristig ist “am Land” und in strukturschwachen Regionen nicht viel mehr rauszuholen; on the long term werden die GRÜNEN aber auch dort stärker investieren müssen (siehe zuletzt auch Burgenland-Wahl), um nachhaltig wachsen zu wollen.
Interessant übrigens auch der Gender-Gap diesmal bei den GRÜNEN. Nur 3% der Männer, aber 9% der Frauen sollen die GRÜNEN gewählt haben. Das weicht deutlich von den vergangenen NR-Wahlen ab, wo das Verhältnis recht ausgewogen waren. Ganz stark übrigens bei Frauen bis 29Jahre alt: da haben die GRÜNEN 17%.

Themenarmer Wahlkampf – jo eh
Bei den Themen ist anzumerken, dass es – wieder mal – ein themenarmer Wahlkampf war. Die Themenliste bei der Wahltagsbefragung bietet eine breite Palette an wichtigen Themen. Dass Gesundheit, Bildung/Schule, Sicherheit derart hohe Zustimmung haben, ist interessant; zugleich wird bei gestützen Abfragen (mit Mehrfachnennung) kaum jemand sagen, dass Gesundheit und Bildung nicht wichtig sind. Spannend aber, dass die Budgetdebatte, die Islam-Diskussion und die SP-Stiftungsaffäre von geringer Priorität waren.

Für die bundespolitische Dynamik heißt das vorerst nicht viel. In den kommenden Wochen ist noch wahlkampfbedingte Politik-Starre. Sollte die ÖVP in Wien schlecht abschneiden, kann es sein, dass Nervösität einkehrt. Die nicht nur symbolischen Konflikte innerhalb der Regierung um das Budget, neue Steuern, zentrale Politikbereiche wie Schule, Universitäten etc. könnten noch verschärfter werden. Das gilt aber auch, wenn die SPÖ in Wien stark verliert.
Zugleich heißt der Blick nach vorne, dass – wenn nix dazwischen kommt – bis 2013 keine Landtags- oder Bundeswahlen stattfinden. Gemeinderatswahlen (Burgenland, Innsbruck) sind auch erst 2012.
Da wär doch eigentlich mal bissl Zeit…für Politik.





BP-Wahl nüchtern betrachtet…bevor alles vergessen sein wird.

26 04 2010

Die Bundespräsidentenwahl ist vorbei und es gibt das weitgehend erwartete Ergebnis. Ich hab diesmal sogar ziemlich präzise getippt- und zwar nicht nur die Reihenfolge der Kandidaten beim Ergebnis 😉

Trotz der aktuellen Aufregung zwischen den Parteien wird diese Wahl sehr schnell wieder vergessen sein. Wie schon zuletzt beschrieben…abgesehen von der Kandidatur Rosenkranz und diverser Nichtkandidaturen, bleibt vor allem die Diskussion rund um´s sogenannte Weißwählen und die geringe Wahlbeteiligung hängen. Wahlkämpfe sind im Erinnerungsvermögen vieler Menschen äußerst temporäre Erscheinungen. Insofern halte ich viele der Analysen über Mobilisierungskraft etc. für maßlos überschätzt. Mein Fazit ist folgendes:

Geringe Beteiligung bei einer Wahl, wo der Sieger feststeht- so what?
Ich plädiere für demokratiepolitische Unaufgeregtheit. Natürlich ist es bedauernswert, wenn nur mehr jeder zweite Wahlberechtige an die Urne schreitet. Aber die Höhe der Wahlbeteiligung wird überschätzt. Welchen Anreiz hatte diese Wahl denn für viele, wenn eigentlich klar war, wer die Wahl gewinnt? Für manche war wichtig, ein Zeichen gegen rechts zu setzen; für andere auch ein Zeichen für rechts zu setzen. Letztgenanntes mit mäßigem Erfolg. Aber sonst? Es geht eben nicht darum, dass Wahlen spannend sind, sondern dass wir zu einem guten Ergebnis kommen.
Eine hohe Beteiligung ist meines Erachtens per se kein Ziel, sondern nur ein Gradmesser. Ein Gradmesser dafür, ob eine Wahl interessant so ist, um dafür ins Wahllokal zu gehen. Der Rückschluß, dass sich die Menschen zunehmends von der Politik entfernen, ist zumindest aufgrund dieser Wahl falsch. (generell natürlich dennoch richtig, aber das hat andere Gründe, die wir deutlich mehr beleuchten müssen als all die Vorschläge um eine Verlängerung der Amtszeit)
Die Zeiten der Wahlpflicht sind vorbei. Würden wir in einem anderen Setting bei 50% Beteiligung landen, hätten wir ein ernsthaftes Problem. In aktuellen Fall aber: so what?

FPÖ nicht unterschätzen, aber es gibt kein Duell um Wien
Das Ergebnis der FPÖ ist angesichts der geringen Kandidatenanzahl und des deutlich höheren Potentials schwach. Dennoch sollte keiner glauben, man dürfe die FPÖ für die kommenden Wahlgängen unterschätzen. Die FPÖ hat ihre ideologische Identität nicht zum ersten mal offenbart, aber Strache wird sich möglicherweise um einen anderen Ton bemühen. Im Gegensatz zur veritablen FP-Wahlkrise während Schwarz-Blau bleibt das Potential der FP recht hoch (aber nicht höher als zu Haider-Zeiten). Dass Rosenkranz insbesondere bei den Unter-30-Jährigen mit 22 Prozent recht erfolgreich war, ist ein Fingerzeig, dass die Rechte dort stabil hohe Anteile hat. Die SPÖ hat hingegen genau dort ein Problem. Gut ist, dass möglicherweise der Duell-um-Wien-Diskurs zwischen Häupl und Strache entschärft wird, weil kaum mehr jemand Strache ernsthaft den Bürgermeister-Anspruch zutrauen wird.

Labile wirkende Regierung
Wie will die Regierung die kommenden Landtagswahlen gut aushalten, wenn sie schon bei der Bundespräsidentenwahl mit derartigem, teils unerträglichem Hickhack reagiert. Das heutige Ö1-Morgenjournal hat gezeigt, wie sehr mit gegenseitigen Untergriffen, Vorwürfen etc. gearbeitet wird. Gut, auch das wird in zwei Wochen vergessen sein. Aber in der heiklen Phase der Budgeterstellung (ergo Sparpaket & Steuerpläne) Wahlkämpfe in den großen Bundesländern Steiermark und Wien zu führen, wird eine harte Probe für diese Regierung.
Dabei spricht nichts gegen gepflegt ausgetragene Konflikte. Leider eine Kunst, die in Österreich schmerzlich zu vermissen ist. Aber das Hick-Hack, wo man einander nichts gönnt, gehört zum bedauernswerten Teil der österreichischen Politikkultur. Sowas können wir uns eigentlich in Zeiten wie diesen nicht leisten.

Warum sämtliche institutionelle Politik den Parteien überlassen?
Auch das habe ich schon zuletzt geschrieben, aber der gestrige Abend hat mich bestärkt. Es ist mehr als bedauerlich, dass es bei einer Persönlichkeitswahl nahezu ausschließlich an den Parteien liegt, Kandidaten ins Rennen zu schicken. Diese BP-Wahl wäre eine hervorragende Gelegenheit gewesen, Personen aus unterschiedlichen Bereichen der Ggesellschaft zu positionieren. Das ist nicht zwingend Aufgabe der Parteien. Politik kennt auch andere Akteure. Aber wahrscheinlich ist genau die österreichische Totalvereinnahmung der institutionellen Politik durch die Parteien und ihrer nahestehen Organisationen (Sozialpartner etc.) ein Grund, warum “andere” Akteure abgeschreckt werden. An medialem Platz für – sorry to say – skurrile No-Name-Kandidaten wie Gering hat es wahrlich nicht gemangelt. Diesen Platz hätten auch andere Persönlichkeiten einnehmen können – auch ohne Chance auf Platz 1.
Mehr Mut wäre wünschenswert und würde dem Land gut tun.
Ich hoffe, das zumindest dieser Aspekt nicht bis zur nächsten Bundespräsidentenwahl mit entsprechendem Potential vergessen sein wird.

Weitere Nachbetrachtungen gibts ua bei Noxvobiscum.at, auf zurpolitik.com (Georg Pichler), Albert Steinhauser, von Dieter Zirnig auf neuwal.com zur Meinungsforschung, Stefan Egger ebenso auf neuwal.com .





Eine fade Wahl. Na und?

13 04 2010

Die Medienlandschaft leidet derzeit darunter, dass der Bundespräsidentschaftswahlkampf langweilig sei. Wer Bundespräsident werden wird, ist ohnehin klar. Nach der Aufregung rund um die Kandidatur von Barbara Rosenkranz scheint es gerade noch eine der wenigen innenpolitischen Bezugspunkte zu sein, wie sich denn die nicht-antretenden Parteien deklarieren. Die GRÜNEN haben das mit erstaunlich hoher Präsenz recht elegant gelöst (zuerst Hearing – dann Empfehlung) und bringen zugleich die ÖVP unter Druck, die nicht zwischen den drei Kandidaten differenzieren will. Absurd und einzigartig für eine Regierungspartei die Weißwahl-Empfehlungen einzelner Repräsentanten, wie Karin Leitner heute im Kurier richtigerweise schreibt.

Diese Wahl ist also fad. Und schon kommen anläßlich aktueller medialer Langeweile teils absurde Reformvorschläge.
Standard Chefredakteurin FÖrderl-Schmied meinte am vergangenen Wochenende diese Wahl seine Farce und fördert die Beschränkung auf eine Amtsperiode.
Peter Filzmaier meinte in einem Kommentar, die Antwort könnte eine Stärkung des Amtes sein (ein Präsident ähnlich wie in Frankreich.) Dann würde die Wahl von allen ernst genommen werden. “Die ÖVP würde nicht verzichten, sondern einen der beiden Prölls ins Kandidatenboot holen. Die SPÖ dürfte sich über echte Gegnerschaft freuen und hoffen, dass Fischer nachher als Lokomotive für Landtagswahlen zur Verfügung steht. Heinz-Christian Strache hätte sich statt halbherziger Assistenz für Frau Rosenkranz selbst gestellt, und die Grünen hätten Alexander Van der Bellen ins Rennen geschickt.
Günther Platter denkt heute auch laut darüber nach. “Also muss in zwei Richtungen überlegt werden, was wir hier ändern können: Die Wiederwahl durch die Bundesversammlung wäre eine Möglichkeit. Eine Verlängerung der Periode ist ebenfalls denkbar. Damit dieses höchste Amt auch entsprechend gestärkt bleibt.”

Es spricht nichts dagegen, sich über eine Reform Gedanken zu machen. Aber ist die Fadesse eines Wahlkampfes wirklich ein Grund dafür?
Die logische Antwort: Nein! Denn ob eine Wahl unspannend ist oder nicht, ist für die Qualität einer Demokratie nicht entscheidend. Tut mir leid für die klassischen Medien, dass sie keine erwünschte Polarisierung haben. Aber bedeutsam ist immer noch das Amt bzw. die Person und nicht, ob die Art und Weise, wie sie gewählt wurde, aufregend war. Wenn es einen breiten Konsens in dieser Republik für einen Kandidaten gibt, ist das nicht per se schlecht. Und dass die Wahlbeteiligung auf vielleicht knapp 60% absinkt, ist ebenso kein unmittelbar demokratiepolitisches Problem. Zumindest weniger als die Aufforderung, “weiß” zu wählen. Denn die hat auf das Ergebnis selbst überhaupt keine Auswirkungen. “Weiß” wählen heißt nämlich ungültig wählen.

Was viele oft vergessen. Wahlkämpfe sind oft fad. In meiner gestrigen Gast-Lehrveranstaltung am BFI habe ich gefragt, wer sich noch an die EU-Wahl vor nicht einmal einem Jahr erinnern kann und was damals entscheidend war. Die Antwort, die zurückkam, war die einzige richtige. Karas-Strasser. Das einzige Momentum. Sonst: Fadesse.
Nationalratswahl 2008? Spannende Ausgangssituation, spannendes Ergebnis. Aber Wahlkampf? nach der aktuellen Medienlogik auch fad. (wird aber wie vieles schnell vergessen)

Also: drehen wir nicht das Wesen der Demokratie um. Die Qualität von Politik drückt sich nicht dadurch aus, dass es immer spannend im Kampf ein Amt sein muss. Sehr wohl hängt jene an den handelnden Akteuren, den Politikern. Und da gibt es wohl bei allen Wahlgängen ein nicht unbeträchtliches Charisma-Manko in Österreichs Politikkultur. Das hat gar nichts mit dem aktuellen BP-Wahlkampf zu tun.

Übrigens über eine Sache sollten wir doch nachdenken anläßlich dieser Wahl: warum muss es so sein, dass die Frage des Präsidentschaftskandidaten ausschließlich an den Parteien hängt. Die Wahl einer Person und nicht einer Partei wäre eine Chance, dass endlich unabhängige Persönlichkeiten entsprechende Präsenz erhalten. Aber die Verknüpfung “institutionelle Politik= Partei” ist in Österreich kulturelle sehr verankert. Möglicherweise sollte genau das geändert werden. Dafür wurde mit dieser Wahl eine Chance vertan, denn Platz im WählerInnenspektrum hätte es genug gegeben.





Zurück in die 90er Jahre – ein Trend verstärkt sich

21 09 2009

Wie immer empfehle ich auch diesmal nach der Landtagswahl in Vorarlberg, bei der Bewertung des Ergebnisses nicht nur die vorangegangene Wahl als Bezugspunkt heranzuziehen. Blickt man auf die längerfristige Entwicklung der Ergebnisse müsste der Schrecken ausbleiben, den viele gestern mitgenommen haben. “Zurück in die 90er” könnte das Motto lauten. Was natürlich nicht bedeutet, dass die Umstände, wie das FPÖ-Ergebnis zustande gekommen ist, vernachlässigbar sind. Die Frage stellt sich, wie weit man strukturell und kulturell diesem Trend begegnen kann, aber dieser Frage geht tief. Jetzt einmal ein Blick auf die Ergebnisse seit 1994:

lt_vbg

Vorarlberg ist ja bekanntermaßen ein sehr eigenes Bundesland. Aber es hat sich – trotz der Innovationsfähigkeit vieler Vorarlberger – politkulturell eben nicht so sehr verändert. Die FPÖ ist traditionell stark im Ländle und nähert sich jetzt einfach wieder dem Niveau der Ende 90er Jahre. Die vergangene Wahl war stark von der Krise der FPÖ rund um die schwarzblaue Regierung geprägt. Die FPÖ ist damals überall abgestürzt. Und fängt sich jetzt eben wieder. Möglicherweise ist die Distanzierung von LH Sausgruber das Beste, was ihr wahltaktisch passieren konnte, denn dadurch konnte sie sogar mehr Oppositionsprofil im Wahlkampf spielen, was ja normalerweise nach Jahrzehnten in der Regierung schwierig ist. Das ist auch die wesentliche Erklärung, warum die FPÖ ihre Zugewinne aus den Nichtwählern generieren konnte, deren Anteil in Vorarlberg  seit Abschaffen der Wahlpflicht Anfang der 90er Jahre relativ  hoch ist. Insbesondere war dies bei der vorangegangenen LT-Wahl 2004 der Fall, wo eben vor allem FP-Wähler daheim geblieben waren.

Diesen Effekt konnte man offenbar auch in den umfrage-gestützten  Prognosen nicht entsprechend berücksichtigen, denn die haben die FPÖ deutlich schwächer vorhergesehen. Und die Empörung rund um die antisemitisch geprägten Egger Sager zu Hanno Loewy landet in diesem Segment offenbar nicht, was auch eine wichtige Erkenntnis ist.

In der Graphik sieht man meines Erachtens gut die auffällige Wechselwirkung zwischen Nichtwählern und FPÖ, aber auch zwischen FPÖ und SPÖ. Siehe auch SORA-Wählerstromanalyse.

Dass die ÖVP besser als erwartet abgeschnitten hat, hat sicher mit der gelungen Mobilisierung der eigenen WählerInnenschaft bzw. dem prinzipiell hohen Stammwähleranteil zu tun, aber auch die Abgrenzung zur FPÖ hat grüne Wähler und evtl. den einen oder anderen Sozialdemokraten zur VP gebracht. Den GRÜNEN ist dadurch ein besseres Ergebnis verloren gegangen, wobei das + vor dem Ergebnis angesichts der relativ hohen Niveaus von 2004 durchaus passabel ist.

Ansonsten passiert bei dieser Wahl was immer passiert. Die Frage nach der bundespolitischen Wechselwirkung wird von den Gewinnern als Rückenwind interpretiert, von den Verlierern als landespolitisches Ereignis negiert. Dass dies bei der SPÖ nicht durchgeht, habe ich versucht schon vor einigen Wochen darzustellen. Die aktuelle Krise der SPÖ geht sehr tief und ich bleibe auch bei der Prognose, dass es nach der anzunehmenden OÖ-Niederlage zu Konsequenzen kommen wird. Nicht politisch (Faymann Konsenslinie), sondern personell. Politisch wird es jedoch dennoch heißen, dass die SP das eine oder andere Konfliktfeld mit der VP aufmacht. Die Schulpolitik bietet sich nachgerade an. Laura Rudas deutet das im STANDARD schon an.

Was könnte dies nun für Oberösterreich bedeuten:

– Pühringer könnte der Versuchung widerstehen, nun doch eine Koalition mit der FPÖ auszuschließen, wird dies aber aus machtpolitischen Überlegungen (mehr Optionen zur Koalitionsbildung) nicht tun. Zu gut sind auch seine Werte.

– Die FPÖ wird wohl möglicherweise doch noch einen radikalen Sager platzieren, im Glauben, dies sei en Erfolgsinstrument (was nach Vorarlberg leider nicht negierbar ist)

– Die GRÜNEN bleiben nach der souveränen Leistung in Vorarlberg auf Kurs und werden die machtpolitische Ansage nochmals verstärken (Grün kommt nur bei entsprechender Stärke in die Regierung, sonst FPÖ und/oder SPÖ)

– Erich Haider könnte nervös werden und irgendwo massiv angreifen – möglicherweise gar die eigene Partei?

Jedenfalls wird es mit Durchhalteparolen in der SPÖ in einer Woche nicht getan sei. Die Niederlage wird möglicherweise nicht ganz so schlimm sein wie manche vermuten, aber sie wird schlimm wirken, da sie wieder an der letzten Wahl (+11,3 Prozent von 1997 auf 2003 ) gemessen werden wird.





Keine Überraschung so eine Überraschung

8 06 2009

Na, hab ich´s nicht gesagt? Hab ich´s nicht letzten Freitag gesagt?

Nein, ich hab´s nicht gesagt.

Wobei doch. Irgendwie halt. Dass es eine Überraschung geben muss, ist fast logisch bei Wahlbeteiligungen unter 50%. Es zu viel im Fluß, um Kontinuität zu haben. Wobei es erstaunlich ist, dass die Wahlbeteiligung bei dieser Wahl sehr genau gleich geblieben ist wie vor vier Jahren. Wählerstromanalysen sind übrigens ganz schwierig bei diesem Setting.

Ich habe viele Berichte zur Wahl gestern nicht gesehen, denn ich kann nicht verhehlen, dass die Runde Erst- und Zweitreaktionen auf  Hochrechnungen immer zum schlimmsten eines Wahlkampfes gehören. Z.B. die völlig etablierte aber zweckentfremdete Kultur, dass bei Live-Einstiegen aus Partei- und/oder Partylocations gegrölt und gejubelt werden muss, z.B. die immer die gleichen Antwortstereotypen. Immer die gleichen Muster. Wenigstens hat man bei GRÜNEN, SPÖ und BZÖ nicht versucht, das Ergebnis als Erfolg zu verkaufen.

Was kann man in aller Kürze erkennen:

– Es geht ganz stark um Personen. Gerade weil das Europäische Parlament für viele Wähler ein anonymes Gebilde der Polit-Technokratie  ist (nicht zuletzt ein Versäumnis der langjährigen Mandatare, die jetzt aber gern lamentieren), werden Typen dorthin gewahlt. HP Martin ist vieles nicht, aber er steht für was. Was Unangenehmes, und das schickt man dann – massiv unterstützt von der Krone – gern Brüssel. Die Kronen Zeitung ist dabei aber nur Unterstützung, nicht Grund für den Erfolg.

Ob der Faktor Karas für die ÖVP ausschlaggebend war, wird man erst bei der Auszählung der Vorzugsstimmen sehen, aber es gilt als wahrscheinlich. Strasser dürfte letztlich doch nicht so viele Wähler abgeschreckt haben und die VP-Stammwählerdisziplin war einfach höher als bei der SP. Zumindest bei EP-Wahlen.

– Dass die regierende Sozialdemokratie europaweit in Zeiten der Wirtschaftskrise selbst in die Krise schlittert, ist augenscheinlich. Eine ganz schwierige Situation für die sozialdemokratischen Parteien, weil es offenbar Konservativen mehr gelingt, Krisensicherheit zu vermitteln. Das ist zwar politisch nicht immer leicht argumentierbar, aber die sozialdemokratischen Parteien haben sich zudem immer schwer getan für Europa zu mobilisieren (was viel mit der Wählerstruktur zu tun hat)  – siehe die miserablen Ergebnisse der SPD. Nicht nur  jetzt, sondern schon bei der letzten EP-Wahl 2004 (Stand der Dinge von 21,5% 2004 nun auf knapp 21%)

– Das Ergebnis der FPÖ mit knapp 13 Prozent ist deutlich unter den Erwartungen. Denn wir immer gilt, dass der Vergleich nur zum vorangegangenen Wahlgang nicht ausreicht. Und da hatte die FPÖ schon deutlich höheres Niveau.

Dass EP-Wahlen nationale Protestwahlen sind, war sehr oft so. Die Frage vor der Wahl war, wer diese Stimmen an sich ziehen kann. Da bei der EP-Wahl 2004 die FPÖ ihre große Krise hatte, war nicht klar, ob HP Martin nur davon profitiert hatte und FP Stimmen ausgeborgt hatte oder selbst das Proteststimmenpotential anspricht. Nun wissen wir, es ist zweiteres. Nicht vergessen, die FP hatte 1996 27,5 % und 1999 23,4%. Der Jubel der FPÖ ist also normal, aber nicht berechtigt. Hier die Übersicht dazu:

ep_wahlen_vgl_fp

So weit mal für´s erste. Warten wir die Vorzugsstimmenergebnisse und die Wahlkarten ab.

Zum Thema Rückschlüsse ein ander mal.





EP-Wahlkampf: Auf der Suche nach dem Momentum

5 06 2009

Die EP-Wahl rückt näher und es wird Zeit, noch VOR dem 7. Juni über den Wahlkampf nachzudenken. Danach werden es ohnehin alle immer schon gewusst haben.

Ich glaube ja, dass politisch erfolgreiche Kampagnen nahezu immer eine Art Momentum brauchen. Ein Ereignis, einen Zeitpunkt, eine Rede, was auch immer, wo auf einmal politische Energie entsteht. Und zwar dadurch entsteht, dass meist nicht zusammenhängende Muster, Bilder, Stimmungen plötzlich Kraft und Richtung erzeugen. Für etwas und jemanden oder auch gegen. Ein Momentum ist meist nicht planbar, wiewohl damit spekuliert werden kann. Und ein Momentum kann positiv wie auch negative Auswirkungen haben.

Bei Obamas perfektem Wahlkampf, der wohl kein spezifisches Momentum gebraucht hätte, gab es meiner Meinung nach so einen Punkt, als er zu Beginn der heißen Phase – zugleich öffentlicher Ausbruch der Finanzkrise  – nicht wie Mc Cain reagierte und die TV-Diskussion absagen wollte, um das Land zu retten, sondern in dem er ruhig blieb. Und damit souverän indem er seine Linie vertrat und argumentieren konnte, warum Wahlkampf dennoch und gerade wegen der Krise wichtig ist. Da konnten viele sehen, dass er auch in einer Krise nicht aus der Bahn geworfen wird, sondern ruhig bleibt und damit krisenfest. Verunsicherte Wähler könnte das sehr stabilisert haben, weil sie ihm Leadership zutrauen.

Ich erinnere mich auch an die Wienwahl 2001, als die SPÖ die absolute Mehrheit zurückholte. Das Momentum war die Woche vor der Wahl als Häupl unterstützt von einem Profil-Cover das Duell mit Haider aufnahm. Der grüne Widerstand gegen Haider wurde dadurch verdrängt, die Mobilisierung urbaner SP-Wähler gelang.

Auch TV-Duelle können dazu beitragen, weil sie aufeinmal einem Kandidaten überzeugende, manchmal auch überraschende Attribute zusprechen. Vranitzky hatte mal davon profitiert. Haider sowieso.

Das funktioniert aber nicht immer.

Also, gab´s im EP-Wahlkampf so etwas?

Generell nein, denn dafür war vieles zu vorhersehbar und letztlich war der Wahlkampf bedauernswert inhaltsarm. (ach ja, Inhalte können auch wichtig sein für ein Momentum) Das hat auch was mit Überraschungen zu tun, und die bleiben weitgehend aus.

Aber auf Mikroebene findet man aber vielleicht was. Ein Blick auf die Parteien:

  • Die SPÖ hat diesen Wahlkampf sehr bieder angelegt, was auch mit der vorigen Linienunklarheit zwischen KronenZeitung/Faymann und Spitzenkandidat Swoboda zu tun hat. Ein sicherer, aber unmarkanter Wahlkampf konnte diese Unklarheit abfedern, aber neue Energie ist hier kaum erkennen. Obendrein enttäuscht Swoboda einige Wähler  dadurch, dass er den ihm eigentlich naheliegenden Pfad der Seriösität verlässt und “ein bissl auf Populismus” macht (Aussetzen der Türkeiverhandlung, das Taferl in der ORF-Diskussion) Vielleicht reicht aber ein sicherer Wahlkampf, um Nr. 1 zu bleiben.
  • Die ÖVP hat mit Strasser überrascht. Und enorm verunsichert. Interessanterweise hat dies aber was anderes ausgelöst, nämlich Solidarität mit Othmar Karas. Interessant: einer der öffentlich langweiligsten EP-Abgeordneten kam nur dadurch wirklich ins Rampenlicht und konnte sein Profil erstaunlich schärfen, weil seine Meinung zu Sachfragen behielt. Welche Überraschung, ein Politiker bleibt bei seiner Linie. Die weitgehend von den Altgranden gesteuerte Solidarisierungsaktion mit ihm, hatte tatsächlich Ansätze überraschender Energie. Karas wird ein wohl erstaunliches Vorzugsstimmenergebnis machen, aber ob die ÖVP mit dem Strasser-Karas Gap landesweit mobiliseren kann, bleibt sehr zweifelhaft.
  • Keine Überraschung bei der FPÖ. More of the same. Die gleiche Strategie wie immer – nur wieder einen Hauch radikaler und wahrscheinlich auch diesmal erfolgreich. Von einem spezifischen Momentum kann man hier nicht sprechen. Aber sie nutzen jenes aus der letzten Wahl weiter.
  • Dafür hatten das die GRÜNEN dank konsequenter Politik gegen Rechtsextremismus. Das erste grüne Momentum war ein Negatives, nämlich die Diskussion rund um den Voggenhuber Ruckzug nach seiner Nichtwahl als Nr. 1 Kandidat. Das Momentum war nicht die Wahl selbst, sondern die sich auftuende Projektionsfläche für Kritik an den Grünen, die sich auf einmal in der Person Voggenhuber wiedergefunden hat. Hier hat sich zerstreute Energie aufeinmal gesammelt und fokussiert. Das für die GRÜNEN positive Momentum war in der Widerstandsaktion gegen Martin Graf erkennbar. Man merkt, den GRÜNEN ist das wirklich wichtig, und die Onlinepetition für den Rücktritt des 3. Nationalratspräsidenten funktioniert. Auch weil die GRÜNEN schnell waren und genau den richtigen Moment gewählt haben. Es könnte eine Erinnerung sein, warum die GRÜNEN manchen doch wichtig sind.
  • BZÖ – keine Überraschung, aber ein kommunikationstechnisch durchaus nicht ungeschickter Ewald Stadler.
  • Und HP Martin hatte kein Momentum, aber enorme Präsenz durch die Krone. Seine Kandidatur allein hatte schon mobilisierendes – durch den “so eine Nervensäge brauchen die in Brüssel” Effekt. Dass ein Kandidat derart viel kostenfreien Platz im reichtweitenstärksten Printmedium des Landes erhält, ist europaweit wohl einzigartig. Naja, in Italien geht das vielleicht auch noch.

Was bleibt? Keine Ahnung, da nicht absehbar ist, wer zu dieser Wahl hingeht. Und diese Wahl wird wohl nahezu ausschliesslich dadurch entschieden. Nach einem überraschungsarmen Wahlkampf wird es aber eine Überraschung geben.

Welche, werde ich am Montag auf guensblog immer schon gewusst haben werden.